Wo bleibt der Schutz vor dem Kopierschutz?
am 04.01.2006 von http://www.juraaa.deDas, was man hier lesen darf, ist ein weiterer Beleg dafür, dass die Unterhaltungsindustrie einen völlig falschen Weg eingeschlagen hat. Den Kunden in teuren Kampagnen als potentiellen “Verbrecher” zu verdächtigen (auch hier hätte wie so oft ein Blick ins Gesetz geholfen), ihn mit Kopierschutz und DRM zu drangsalieren, oder ihm sogar beim bloßen Abspielen einer [...]
Artikel 15 GG: Sozialisierung
Jurakopf / Ein sehr kurzer Hinweis, nicht ohne Prüfungsrelevanz: Wir haben einen Artikel 15 GG. Der fristet bisher ein Schattendasein, rückt aber zunehmend wieder ins Licht. So musste ich vor kurzem einen Wirtschaftswissenschaftler im Radio hören, der erklä…
Schwanger und Job weg?
Aktuelles aus dem Arbeitsrecht / Einer Mandantin von mir ist passiert, dass sie im September `08 ihrem Arbeitgeber mitgeteilt hat, dass sie schwanger ist. Am selben Tag noch drückt ihr der Arbeitgeber eine ordentliche Kündigung in die Hand mit der Begründung, dass angeblich ihre …
Wahlfestellung & Co
chris.blog » Jura / Ich war immer ganz sicher, dass die Themen Wahlfeststellung, Postpendenz und Konsorten furchtbar schwierig sein müssten. Stimmt aber gar nicht. Wie so oft gilt auch hier: Man muss es sich nur mal in Ruhe ansehen und nachvollziehen, und dann ist es e…
Schlechter Verlierer
Rechtsanwalt News / Eine Maschine soll wegen Mängeln nicht laufen. Das Gericht beauftragt einen Sachverständigen. An dem von diesem angesetzten Ortstermin nehme ich mit einem Mitarbeiter meines Mandanten, der täglich mit diesen Maschinen arbeitet teil. De…
Radfahrer sind die schlimmsten
kanzlei-hoenig.info / Es ist ein bisschen kühl und windig, aber kein typischer finster-grauer Novembertag, an dem Übellaunigkeit praktisch im Kalender steht. Sogar die Sonne schafft es hin und wieder durch die Wolken. Die City-West von der Uhlandstraße den Ku’Damm en…
Die im Dunkeln sieht man nicht
Rechtsanwalt Achim Flauaus / Der Mandant ist Junkie und finanziert die Sucht mit Wohnungseinbruchsdiebstählen. Er ist vielfach deswegen vorbestraft und hat schon Jahre im Knast verbracht. Auch derzeit sitzt er ein. Mittels DNA-Analysen hat man an verschiedenen Tatorten Spuren v…
Nachhaltig angelegt
LawBlog / Eigentlich war ich der Meinung, vor einiger Zeit rechtzeitig aus Aktien raus zu sein. Vielleicht hätte ich auch an die private Rentenversicherung denken sollen. Die habe ich 2005 abgeschlossen, weil mich der Kundenberater meiner Bank belatschert hat…
Lieber spät als nie: Spiegel.de nun mit Abstracts bei RSS
medien-gerecht / Das schöne an RSS ist, man wird von diversen Seiten informiert, wenn neue Artikel veröffentlicht wurden. So hat man in einem Programm (hier NewsFire) einen schnellen Überblick. Das Prinzip ist einfach, der RSS-Feed übermittelt den…
In Koblenz sollte man gesund bleiben
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Nicht das ich vor hätte, mich nun in Koblenz ins Krankenhaus zu begeben. Aber es ist doch ein Grund mehr, auch in dieser schönen Stadt derartige Einrichtungen zu versuchen zu vermeiden.In einem Krankenhaus in Koblenz ist offenbar das hoch anstecken…
Aktuelles zu Google Streetview
Datenschutzbeauftragter Online / Anlässlich eines gerade stattgefundenen Gespräches mit einem Journalisten zum Thema “Google Streetview” hier nochmal ein paar Hinweise von mir mit Links zum Thema. Zuerst mal regional: Ja, Google Streetview ist bei uns in der Ecke unter…
Etwas verwirrend: Verwaltungskostenrecht
chris.blog » Jura / Ich bin jetzt (wieder) am absoluten Tiefpunkt der Juristerei angekommen: im öffentlichen Recht (schlimm genug!) das Verwaltungsrecht (noch schlimmer!) und hier speziell das Verwaltungskostenrecht (am schlimmsten!) Da keine mir vorliegende Quelle auc…
AG Bielefeld: Verwirkung des Widerrufsrechts durch den Kunden ist möglich
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / AG Bielefeld, Urteil vom 20.08.2008, Az. 15 C 297/08 §§ 312 d, 346, 348 BGB Das AG Bielefeld ist in dieser Entscheidung zu der Auffassung gelangt, dass ein Kunde sein Recht auf Durchführung der Rückabwicklung auf Grund eines Widerrufs durch Zeita…
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