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Wo bist du?

am 12.06.2006 von http://www.lawblog.de

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Das ist auch was für eifersüchtige Partner. Und misstrauische Chefs. Außerdem kann jetzt endlich der Hund alleine Gassi gehen.
Die Süddeutsche …

1 BvR 2456/06 vom 12.11.2008

BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft die atomrechtliche Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen aus dem Kernkraftwerk Grafenrheinfeld im gleichnamigen Standortzwischenlager. Die Beschwerdeführerin ist (Mit-)Eigentümerin eines etwa 1,1 km hi

Hund beißt Studentin in den Allerwerteste

Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Es klingt wie ein wahrgewordener Alptraum eines Fahrradfahrers. Allerdings erschließt sich mir nicht, warum die junge Frau erst von ihrem Drahtesel gestiegen ist.Auf der Flucht vor einem bissigen Schäferhundmischling hat sich eine Fahrradfahrerin a

Blatt: 65 Gasversorger senken Preise um 4,8 Prozent im Schnitt

Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Der stark gesunkene Ölpreis veranlasst einem Zeitungsbericht zufolge jetzt immer mehr Gasversorger zu Preissenkungen. Zum 1. Dezember und 1. Januar senken insgesamt 65 der bundesweit rund 750 Gasversorger die Tarife um bis zu

Artikel 15 GG: Sozialisierung

Jurakopf / Ein sehr kurzer Hinweis, nicht ohne Prüfungsrelevanz: Wir haben einen Artikel 15 GG. Der fristet bisher ein Schattendasein, rückt aber zunehmend wieder ins Licht. So musste ich vor kurzem einen Wirtschaftswissenschaftler im Radio hören, der erklä

Große Mehrheit für Änderung des Gesetzes gegen unlauteren Wettbewerb

IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Mit den Stimmen der Regierungsfraktionen sowie der FDP und der Grünen hat der Rechtsausschuss am Mittwochmorgen beschlossen, einen Entwurf zur Änderung des Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG, 16/10145) anzunehmen. Das Parlament

Basar mit Happy - End

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Der Vorsitzende des Schöffengerichts hatte die Sache akribisch vorbereitet und alle vier Anklagen, die zum Teil für sich genommen wiederum mehrere Taten umfassten, kritisch durchgearbeitet und suchte vor Aufruf zur Sache das Rechtsgespräch. Er mac

BGH, I ZR 122/06 - Irreführung der Verbraucher

ipweblog.de / Pressemitteilung Nr. 216/08 vom 20.11.2008 Nach § 5 Abs. 4 Satz 1 UWG ist von einer Irreführung der Verbraucher auszugehen, wenn mit der Herabsetzung eines Preises geworben wird, sofern der Preis nur für eine unangemessen

Bundesregierung sieht kritische Punkte in EU-Konjunkturprogramm

Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die Bundesregierung hat die EU-Vorschläge für ein koordiniertes Konjunkturpaket in Europa grundsätzlich begrüßt, sieht einzelne Punkte aber kritisch. Der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg na

EBAY: eBay-Pressemitteilung zum Versand von Waren im Weihnachtsgeschäft 2008

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / “eBay hat eine Pressemitteilung bezüglich des Versands herausgegeben, die im folgenden kurz zusammengefasst wird: In diesem Jahr können Käufer beim eBay- Weihnachtsshopping nicht nur aus über 20 Millionen Artikeln auswählen, sondern bekomm

1 BvR 2147/08 vom 23.10.2008

BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen, weil sie unzulässig ist. Sie ist nicht gemäß § 93 Abs. 1 Satz 1 BVerfGG fristgerecht in einer § 23 Abs. 1 Satz 2, § 92 BVerfGG genügenden Weise begründet worden. Insbesonder

Geschwisterinzest: Vater legt Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ein

beck-blog / Der wegen Inzests mehrfach verurteilte Vater von vier Kindern aus Leipzig, der auch mit seiner Verfassungsbeschwerde keinen Erfolg hatte und dessen Gnadengesuch der sächsische Justizminister ablehnte, hat nunmehr Beschwerde beim Europäischen Gerich

Vorlesungsende und die letzten Tipps für die Klausuren

medien-gerecht / In wenigen Stunden (19.50 Uhr EST) beginnt meine letzte Vorlesung für dieses Semester bevor es dann nach Thanksgiving in die Klausurenwochen geht. Klausuren dauern hier 3 Stunden (oder für Leute wie mich mit “Language DisabilitiesR

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