WM-Warnung
am 03.06.2005 von http://obiterdictum.wordpress.com/
Die Polizei erwartet im kommenden Jahr nicht nur eine fröhliche Fußball-Weltmeisterschaft, sondern zugleich auch einen deutlichen Anstieg der Kriminalität während dieses Ereignisses. Deshalb warnt sie auf einer eigenen Internetseite zur WM 2006 vor Laden-, Taschen-, Trick- und Autodiebstahl, Zahlungs- und Kreditkartenbetrug, Laden- und Straßenraub, gefälschtem Geld und Eintrittskarten, Gewalt in den Städten und Stadions, Waffen- und Pyrotechnikaeinsatz während der Spiele sowie Rauschtaten und Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz.
Nicht gerade die …
Hüte und Lutscher in Moabit
kanzlei-hoenig.info / Die Verhandlung war gerade beendet. Ich war dabei, meine Sachen einzupacken: In die linke Hand die Tasche, die rechte Hand trug die Robe und der Hut war, wo er hingehört. Ziehen Sie bitte den Hut ab, solange Sie sich in meinem Gerichtssaal befinden.…
Gewaltvideo auf dem Schülerhandy: Handlungspflichten der Lehrer?
Rechthaber / Die Berichterstattung über Sex- und Gewaltfilme auf Schülerhandys ist etwas abgeflaut. Das Problem besteht aber weiter. Der Verein Schulen ans Netz e.V. (Lehrer-Online.de) erarbeitete bereits im September 2006 eine sehr fundierte und hilfre…
Wahlfestellung & Co
chris.blog » Jura / Ich war immer ganz sicher, dass die Themen Wahlfeststellung, Postpendenz und Konsorten furchtbar schwierig sein müssten. Stimmt aber gar nicht. Wie so oft gilt auch hier: Man muss es sich nur mal in Ruhe ansehen und nachvollziehen, und dann ist es e…
Rabattwerbung: Praktiker verliert vor dem BGH mit 20% auf alles
IT-Rechtsinfo / Praktiker hatte noch vor dem Landgericht und dem Oberlandesgericht gewonnen. Die Klägerin - eine Verbraucherzentrale - hatte hiergegen Revision eingelegt und Recht behalten. Im vorliegenden Fall hatte Praktiker nachweislich bei vier Artikeln kurz vo…
Union erklimmt Jahreshoch in Wählerumfrage zurück
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Kurz vor dem CDU-Parteitag in Stuttgart hat die Union ihr Jahreshoch in der Wählergunst zurückerobert. In der wöchentlichen Forsa-Umfrage des Magazins Stern sowie des Senders RTL stiegen CDU/CSU um zwei Punkte auf 3…
Richterlicher Sarkasmus
kanzlei-hoenig.info / Die Mandantin ist echt angeschlagen von der Untersuchungshaft. Fluchtgefahr nehmen die Staatsanwaltschaft und das Gericht an. Sie hat alle Hoffnungen in die mündliche Haftprüfung gesetzt. Und sie kämpft um ihre Freiheit mit allen ihr zur Verfügu…
BMJ: In Zukunft kein “fliegender Gerichtsstand” mehr?
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / Wie heise.de berichtete, plant das Bundesministerium der Justiz (BMJ) für die Zukunft eine Änderung der Gerichtsstandsregelungen. Gemäß § 32 ZPO und inhaltsgleicher Sonderregelungen in speziellen Gesetzen können gerichtliche Entscheidungen dort…
WAZ-Stellenabbau: Von Vielfalt keine Rede mehr
Telemedicus / Foto: BirgitH, pixelioDie vier großen westdeutschen Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Westdeutsche Allgemeine Zeitung, Westfälische Rundschau, Westfalenpost, Neue Ruhr/Rheinzeitung) schreiben rote Zahlen. Die WAZ-Geschäftsleitung hat deshalb an…
Das neue Regierungsprogramm: Medien und Telekom
e-comm / Kaum ist das neue Regierungsprogramm beschlossen, könnte man ein dort angeführtes Ziel auch schon als erreicht abhaken: denn um den Medienstandort Österreich mit einer unverwechselbaren Medienlandschaft zu positionieren bräuchte es wohl kein weit…
BGH: Wirksamkeit Ausschluss des Versorgungsausgleichs im Ehevertrag
familienrecht-muenchen.info / BGH Urteil vom 9.7.2008 XII ZR 6/07 a) Ein im Ehevertrag kompensationslos vereinbarter Ausschluss des Versorgungsausgleichs ist nach § 138 Abs. 1 BGB nichtig, wenn die Ehegatten bei Abschluss des Vertrags bewusst in Kauf nehmen, dass die Ehefrau…
Schäuble hat die Demokratie nicht verstanden oder will sie abschaffen
Schäuble muss weg / Das sagen nicht nur die Grünen. Schäubles Rücktritt wäre «ein Segen und ein Geschenk für den Rechtsstaat», das Grundgesetz ist geschrieben worden, «um Machtträger wie Schäuble in den Griff zu bekommen», ist von den Linken zu hören. Man…
WDR Fernsehbericht “Die Abmahner” teilweise rechtswidrig
LBR-Blog / Im Februar 2008 strahlte der WDR innerhalb der Reihe “die story” einen Beitrag mit dem Titel “Die Abmahner” aus, in dem von “Machenschaften” eines Berliner Anwalts berichtet wurde. Dessen Bild wurde sogar einige Ma…
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