WM-Marke gelöscht
am 07.05.2008 von MarkenBlog
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die Löschung der Wortmarke WM (Registernummer: 300 52 974) veröffentlicht.
Die Marke war mit Priorität vom 17.07.2000 für Konditor- und Schokoladewaren in der Nizzaklasse 30 angemeldet worden.
Im Jahr 2003 wurde die Marke von der Fédération Internationale de Football Association (FIFA) übernommen.
In der 19. Kalenderwoche des jahres 2005 wurde …
3D-Marke gelöscht
MarkenBlog / Die 3-dimensionale Marke (Registernummer: 303 10 384) der Top Sweets International Süßwaren GmbH ist vom Deutschen Patent- und Markenamt wegen absoluter Schutzhindernisse gelöscht worden. Die vollständige Löschung aus dem Markenregister des DPM…
Löschung für 110-jährige Marke
MarkenBlog / In der 50. Kalenderwoche veröffentlichte das Deutsche Patent- und Markenamt die Löschung der Wort-/Bildmarke VICTORIA (Registernummer: 18 259). Die Marke wurde wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) aus dem Markenregister entfernt. Mit Prior…
Treets Wort-/Bildmarke gelöscht
MarkenBlog / Am 29.03.2004 wurde die nachfolgende Wort-/Bildmarke Treets (Registernummer: 30417395) angemeldet. Die Marke beanspruchte Schutz für die Waren Schokolade, Süßwaren, Backwaren, Gebäck, Kekse, Kleingebäck, Konfekt und Zuckerwaren in Nizzaklasse …
Löschungsantrag gegen 3D-Marke
MarkenBlog / Gegen die nachfolgend dargestellte 3-dimensionale Marke (Registernummer: 30340593) der Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli AG aus der Schweiz ist ein Löschungsantrag gestellt worden. Der Antrag wurde vom DPMA in der Kalenderwoche 06 veröffen…
P&G Bildmarke gelöscht
MarkenBlog / Diese Bildmarke (Registernummer: 300 41 118) der Procter & Gamble Company ist wegen absoluter Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) gelöscht worden. Die Marke war im Jahr 2000 für die Waren Wasch- und Bleichmittel sowie sonstige Mittel für di…
DaimlerChrysler Corparation übernimmt Peugeot Marke
MarkenBlog / Die DaimlerChrysler Corporation aus Auburn Hills in Michigan hat die Wortmarke AVENGER (Registernummer: 856 132) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 13.07.1968 Schutz in der Nizzaklasse 12 für Kraftfahrzeuge und deren Teile. Bisher…
Historische Marke gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch den Markeninhaber ist die nachfolgende Wort-/Bildmarke (Registernummer: 21 695) vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Mit Priorität vom 26.10.189…
Nach über 100 Jahren vom Inhaber gelöscht
MarkenBlog / Nach über 101 Jahren markenrechtlichen Bestandes ist die Wortmarke TUSSOL (Registernummer 20705) wegen Nichtverlängerung vollständig aus dem Markenregister des DPMA gelöscht worden. Die Marke mit Priorität vom 02.10.1894 beanspruchte in der N…
Nicht verlängert nach 110 Jahren
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung ist die über 110 Jahre alte Wort/Bildmarke GDB (Registernummer: 11 727) vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Die Marke genoß mit Priorität vom 22.10.1895 Schutz in…
Amazon übernimmt AMAZON
MarkenBlog / Die Amazon Europe Holding Technologies SCS mit Sitz in Luxemburg hat die Wortmarke AMAZON (Registernummer: 398 31 062) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 03.06.1998 Schutz für Filter und Teile davon, Filterpatronen, Filtertaschen,…
Neue Blog Marke angemeldet
MarkenBlog / Am 09. August 2005 angemeldet und frisch veröffentlicht: Registernummer: 30547682 Wortmarke: B L O G Nizzaklassen: 25, 35, 36 Anmelder: WWL GmbH, Düsseldorf Schaun mer mal, was das Amt dazu zu sagen hat. Die Frage dürfte wohl sein, welche Waren…
BPat: COLOR MAXIMIZER
MarkenBlog / In der Beschwerdesache 24 W (pat) 289/04 hatte der 24. Senat des Bundespatentgerichtes mit der Wortmarke COLOR MAXIMIZER (Registernummer: 303 00 853) zu befassen. Die Marke war für „Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Mittel zum Pflegen,…
Telekom kämpft um die Marke “Gelbe Seiten”
BERLIN BLAWG / Das Telekom-Tochterunternehmen DeTeMedien will um den Bestand der Marke “Gelbe Seiten” für den Vertrieb seiner Branchentelefonbücher kämpfen. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hatte auf Antrag eines Konkurrenzunter…
MARKE DES JAHRES
BERLIN BLAWG / ARENA? Allein im Jahr 2005 wurden beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) 54 Marken mit dem Bestandteil ARENA als Marke angemeldet. Hinzu kommen weitere 154 Marken mit dem Bestandteil ARENA. Die älteste ARENA-Marke stammt aus dem Jahr 1952.…
BMW übernimmt Eisenacher Motorenwerke
MarkenBlog / Die Bayerische Motoren Werke AG hat die Wort-/Bildmarke EISENACHER MOTORENWERK (Registernummer: 399 01 127) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 12.01.1999 Schutz in den Klassen 12 und 37. Beansprucht wirde der Markenschutz für Fa…
Löschungsanträge (38/2005)
MarkenBlog / Gegen folgende Marken wurde beim DPMA Löschungsantrag gestellt: Registernummer:39402208 SOMNOMED Wortmarke Nizzaklassen: 10, 42 Registernummer: 30133072 MONTANA Wortmarke Nizzaklassen: 02, 16 Registernummer: 30334372 3-dimensionale Marke Nizzak…
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