WM 2006: Der Markenkrimi
am 04.11.2005 von http://www.markenblog.deDie Zeit schildert in einem sehr lesenswerten Artikel den Ablauf des Streits um …
Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt
LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein
2 BvR 2028/08 vom 22.10.2008
BVerfG / Die mit einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung verbundene Verfassungsbeschwerde betrifft die Auslieferung des Beschwerdeführers an die Russische Föderation zum Zweck der Strafverfolgung.
BGH: Tonträger-Sampling ist Urheberrechtsverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerherstellers eingreift, der einem fremden Tonträger kleinste Tonfetzen entnimmt.Die Kl�
BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers
anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsverstoß durch Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bestätigt. I. Der Kläger verlangt von seinem Rechtssc
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage bezüglich der Umsetzung des MoMiG
Eigenkapitalersatzrecht MoMiG (Promotion) / Wie hier zuvor berichtet, gab es eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Kerstin Andreae, Jerzy Montag, Birgitt Bender und weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN zur Umsetzung des Gesetzes zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zu
Social Community und Datenschutz
LAWgical / In zahlreichen Informationsveranstaltungen sensibilisieren unter anderem der saarländische Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, die Landesmedienanstalt Saar und das Landeskriminalamt des Saarlandes sowie die Europäische
Online-Durchsuchung? Yeah!
kanzlei-hoenig.info / Nach dem am Freitag veröffentlichten ZDF-”Politbarometer” finden es 57 Prozent grundsätzlich richtig, dass das BKA das Recht erhalten soll, die Festplatten von Computern verdächtiger Personen heimlich auszuspähen. 39 Prozent sind dage
FIFA mit Frühwarmsystem
Handakte WebLAWg / Der Weltfußballverband FIFA sieht sich mit seinem neuen Frühwarnsystem gut vorbereitet, um Wett- und Spielmanipulationen bei der Weltmeisterschaft in Deutschland zu verhindern. “Ich denke, wir haben die notwendigen Schritte unternommen und
FIFA Wins Trademark Dispute
German American Law Journal :: American Edition / MAG - Washington. The German federal patent court in Munich ruled on August 3, 2005 that corporate users of its soccer world cup trademark, such as food manufacturer Ferrero--which had lodged a complaint against FIFA, the world body govern
BGH - Entscheidung zu WM-Marken noch vor der Weltmeisterschaft möglich
MarkenBlog / Markenbusiness informiert über den Fortgang des Verfahren um die WM 2006 Marken der FIFA. “Der zuständige erste Zivilsenat neigt dazu, die Beschwerde (Az: I ZB 96/05 und I ZB 97/05) und noch vor Fußball WM zu entscheiden, wenn es der Verfa
Am unteren Ende der Futterkette
Jurabilis / The economy is bad, so that means that down here at S&C, the clients are starting to dwindle, and the ones the firm has are having trouble paying their legal bills. New cases arent starting, which means that associates and litigation analysts do
Fussball WM 2006 und WM 2006
muepe.de | weblog peter müller / Die Fifa hat im Streit um die obigen Marken, in dem sie vor dem BPatG bereits gewonnen hatte, per Rechtsbeschwerde den Bundesgerichtshof (BGH) als nächste Instanz angerufen, berichtet Markenbusiness. Ein Urteil kann noch vor Beginn der WM fallen.
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