WLAN UND STRAFRECHT
am 05.07.2005 von LawBlog
Ulf Buermeyer beschäftigt sich in einem interessanten Aufsatz mit dem strafrechtlichen Schutz von WLANS. Sein Fazit:
Vor diesem Hintergrund wäre es nicht zu rechtfertigen, auch die bloße Nutzung offener WLANs als Internet-Zugang strafrechtlich zu sanktionieren, stellt doch das Strafrecht nur das letzte Mittel staatlicher Sozialkontrolle dar: Es wird - in den Worten des BVerfG - “als ‚ultima ratio’ […] eingesetzt, wenn ein bestimmtes Verhalten über sein Verbotensein hinaus in besonderer Weise sozialschädlich und für das geordnete Zusammenleben der Menschen unerträglich, seine Verhinderung daher besonders dringlich ist”.
Dann aber kann es nicht Aufgabe des Strafrechts sein, durch Androhung von Sanktionen für die Nutzung offener …
Schwarzsurfen via WLAN
LAWgical / Ulf Buermeyer analysiert in der HRRS-Ausgabe August 2004 eine in letzter Zeit an Bedeutung gewinnende Problemkonstellation: Das Schwarzsurfen über WLANs. Unter dem Titel Der strafrechtliche Schutz drahtloser Computernetzwerke (WLANs) erläutert Buer…
FON und Störerhaftung bei offenem WLAN
LAWgical / Der Betreiber einen offenen WLANs haftet als Störer auf Unterlassung, wenn Dritte seinen Anschluss für rechtswidrige Tauschbörsenaktivitäten nutzen, entschied das LG Hamburg am 26.07.06 in einem viel beachteten Urteil (Az. 308 O 407/06). Arn…
WLAN als Gefahrenquelle
LawBlog / Wer sein WLAN nicht verschlüsselt, haftet für Urheberrechtsverletzungen, die Fremdsurfer über den Anschluss begehen. Diese Ansicht vertritt das Oberlandesgericht Düsseldorf in einem Beschluss vom 27. Dezember 2007. Jeder WLAN-Betreiber muss danac…
Freier WLan-Zugang erweitert
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Neben dem berühmten Knoten WWW.amlaw.US sind seit Kurzem weitere WLAN-Zugänge für Leser des German American Law Journal und Juristen aus Deutschland zu Besuch im Raum Washington, DC freigeschaltet, darunter der…
Betreiber offener WLANs müssen Vorratsdaten speichern
medien-gerecht / Nun ist das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung seit vergangenen Dienstag (vorerst) in Kraft. Für viele Bürger ändert sich in sofern nichts, dass sie dadurch keine besonderen Pflichten auferlegt bekommen haben, sondern ihre Daten 6 Mona…
3 Minuten mit dem FBI
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Mit im Internet verfügbaren Standardprogrammen knackten FBI-Techniker in drei Minuten die WEP-Sicherung eines WLANs anlässlich einer Tagung der Information Systems Security Association. Details über die Vorgang…
WELCHES NETZ ?
LawBlog / Die Neue Osnabrücker Zeitung berichtet über einen dieser unverschämten Notebook-Nutzer, die sich über fremde WLANs mit dem “weltweiten Datennetz” verbinden. Dem zuständigen Polizisten ist es nach eigenen Worten nicht gelungen herau…
Offenes WLAN - Geschenk vom Nachbarn oder Sündenpfuhl?
Handakte WebLAWg / Was für ein Glück - obwohl in meiner neuen Wohnung der Telefonanschluss noch lange nicht freigeschaltet war, konnte ich trotzdem surfen, und das sogar kostenlos. Dem Nachbarn sei dank, der hatte sein WLAN für mich (?) offengelassen. Doch welche R…
Wochenrückblick: Abmahnungen, WLANs, Hacker-Paragraph
Telemedicus / +++ OLG Frankfurt: Rechtsmissbrauch bei Abmahnungen +++ Stefan Niggemeier erneut abgemahnt +++ Wikiscanner sorgt für Presserummel +++ Russisches Strafgericht spricht AllofMP3-Chef frei +++ LG Mannheim: Der Betreiber eines offenen WLAN hafte…
