WLAN und Recht Revisited - der Podcast
am 29.11.2006 von http://www.law-blog.de/
Wenn Sie – wie ich – gern mal über Stricke und Schnüre (oder auch einfach so) stolpern und dabei gleich ganze Schreibtischinhalte mit in die Tiefe reißen, dann empfinden Sie WLAN vermutlich als eine sehr segensreiche Sache. Wenn Sie dazu noch ein Mensch sind, der Freude gern teilt, dann betreiben Sie vielleicht ganz bewusst Ihr WLAN offen und für Dritte benutzbar; vielleicht sind Sie auch technisch nicht so bewandert und machen das unbewusst (behaupten aber am Stammtisch stolz das Gegenteil). Womöglich treibt Sie auch eine Art halbkommerzieller Gedanke an, wie etwa bei der stetig wachsenden FON-Gemeinde.
In jedem Fall fragen Sie sich vielleicht, wie sich das bekannte WLAN-Urteil des LG Hamburg auf Ihre rechtliche Verantwortlichkeit auswirkt, falls ein böser oder einfach sorgloser Mensch Ihr Netz ohne Ihr Wissen für Rechtsverletzungen benutzt.
Die Frage trieb auch die Redaktion der Mac Essentials an. Zwecks Erörterung der Angelegenheit aus rechtlicher Sicht rief man von dort hier an und nahm das Gespräch auf um daraus einen Podcast zu zimmern. Vielleicht haben Sie den auf Mac-Essentials schon gehört, falls nicht haben Sie hier nochmals die Gelegenheit.
Hier sind die Shownotes:
Wir sind uns einig, dass die Zurverfügungstellung von WLAN-Zugangsmöglichkeiten eine gute Sache ist.
Wir unterhalten uns ein wenig über vertragsrechtliche (darf ich teilen ohne den Vertrag mit meinem Provider zu verletzen?) und haftungsrechtliche (wer haftet, wenn über mein WLAN Rechtsverletzungen begangen werden?) Fragen.
Wir sehen das Urteil des LG Hamburg und die darin liegenden Gefahren …
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
Objektiver Tatbestand, subjektiver Tatbestand - egal, in den Knast will ich sie haben
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein Klassiker - ob Legende oder nicht - soll von einem Fußballer stammen, der einst geäußert haben soll: Brutto, netto - egal, auf die Hand will ich es haben. Damals war das ein Synonym für die Dummheit von einigen Menschen, die mit viel Fußball…
Prozess: Perfide in den Selbstmord getrieben
Handakte WebLAWg / Sie trieben ein perfides Spiel und kannten ihre psychische Lage genau: Die 13-jährige psychisch labile Megan Meier nahm sich vor zwei Jahren das Leben. Der Grund: Die Nachbarfamilie gab sich im Internet als der Junge “Josh” aus, in den s…
Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH
Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh…
4A_289/2008 (amtl. Publ.): Verjährungsunterbrechung
Blawg von David Vasella / In einem am 4. November 2008 publizierten Entscheid (4A_289/2008 vom 1. Oktober 2008) äusserte sich das Bundesgericht zur Thematik der Verjährungsunterbrechung im Kontext der Haftung eines Motorfahrzeughalters).Hinsichtlich der verjährungsunterbre…
Justizminister kippt um
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Während einer Rede vor der konservativen Federalist Society brach der Justizminister der USA zusammen und wurde ins Krankenhaus gebracht. Augenzeugen berichten, das mindestens eine weitere Person aus dem Raum getragen wu…
Anschlussinhaber haftet für offenes WLAN
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf / Zwei ältere Urteile, die hier der Vollständigkeit halber aufgenommen werden: Das LG Hamburg hat entschieden (Urteil vom 26.07.2006, Aktenzeichen: 308 O 407/06), dass ein Anschlussinhaber für die Nutzung seines unverschlüsselten WLANS haftet. Man…
Offenes WLAN: Betreiber haftet
LawBlog / Wer ein offenes WLAN betreibt, kann mächtig Ärger bekommen. Das Landgericht Hamburg bestätigte eine einstweilige Verfügung gegen Anschlussinhaber, über deren IP-Adresse illegale Downloads gelaufen sein sollen. Den Einwand, das WLAN könne in ein…
WELCHES NETZ ?
LawBlog / Die Neue Osnabrücker Zeitung berichtet über einen dieser unverschämten Notebook-Nutzer, die sich über fremde WLANs mit dem “weltweiten Datennetz” verbinden. Dem zuständigen Polizisten ist es nach eigenen Worten nicht gelungen herau…
LG Hamburg: Betreiber haftet bei offenem WLAN
advobLAWg / Golem berichtet:Ein offenes WLAN kann für dessen Betreiber unliebsame rechtliche Problem mit sich bringen. Das Landgericht Hamburg stellte kürzlich fest, dass WLAN-Betreiber für die Sicherung ihres Routers zu sorgen haben, anderenfalls liege ein V…
LG Hamburg: Zur Störerhaftung bei einem offenen WLAN
BERLIN BLAWG / Das Landgericht Hamburg hat in einem einstweiligen Verfügungsverfahren mit Urteil vom 26. Juli 2006 – AZ: 308 = 407/06 – entschieden, dass die Einwendung, ein offenes WLAN betrieben zu haben, nicht geeignet ist, die Unterlassungsansprü…
