WLAN bei der Bahn für 1,72 EURO ohne D1
am 11.03.2005 von http://rafranke.blogspot.comlawbloc (Quelle: Heise): Der Kollege Vetter findet passende Worte: Die Bahn rückt mit den WLAN-Preisen für ihre Schnellzüge raus. Kunden, die nicht gleichzeitig bei D 1 sind, zahlen € 1,72. Pro Minute. Herzlichen Glückwunsch, Herr Mehdorn. Damit ist E-Mails checken erstmals teurer …
TEURER ALS TELEFONSEX
LawBlog / Die Bahn rückt laut heise online mit den WLAN-Preisen für ihre Schnellzüge raus. Kunden, die nicht gleichzeitig bei D 1 sind, zahlen € 1,72. Pro Minute. Herzlichen Glückwunsch, Herr Mehdorn. Damit ist E-Mails checken erstmals teurer als Tele…
Rabattwerbung: Praktiker verliert vor dem BGH mit 20% auf alles
IT-Rechtsinfo / Praktiker hatte noch vor dem Landgericht und dem Oberlandesgericht gewonnen. Die Klägerin - eine Verbraucherzentrale - hatte hiergegen Revision eingelegt und Recht behalten. Im vorliegenden Fall hatte Praktiker nachweislich bei vier Artikeln kurz vo…
BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers
anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsverstoß durch Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bestätigt. I. Der Kläger verlangt von seinem Rechtssc…
Befristung von Flugbegleitern - Altersgrenze
andreas-buschmann.net / Das Bundesarbeitsgericht hält die sachgrundlose Befristung älterer Flugbegleiterinnen für einen Verstoß gegen Europarecht (Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 16. Oktober 2008 - 7 AZR 253/07 (A)). Es handelt sich um den Fall …
Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt
LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein …
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
DocMorris startet Eigenmarke
Handakte WebLAWg / DocMorris macht Marken: Ab sofort können Verbraucher bei DocMorris - und zwar sowohl im Versand als auch vor Ort - die ersten zwei Produkte der neuen DocMorris-Eigenmarke kaufen. Die Apotheke mit dem grünen Kreuz setzt damit auf ein Prinzip, das si…
Ich suche wieder: Puppe, Jakobs, Maurach
Jurakopf / Schrittchenweise komme ich vorwärts, suche aber immer noch bestimmte Werke. Wenn jemand eines der folgenden Bücher abgeben möchte (ich kaufe natürlich ab), wäre ein Kontakt nett: Jakobs Strafrecht AT Puppe - Strafrecht AT im Spiegel der Rechtsp…
Proteste beim OLG Stuttgart wegen Klar
RA-Blog / Die Welt meldet, dass anlässlich der gestern vom OLG Stuttgart getroffenen Entscheidung, Christian Klar im kommenden Januar nach 26 Jahren auf Bewährung aus der Haft zu entlassen, man sich dort mit einer Welle des Protests konfrontiert sieht:…
Weitere Entscheidungen des BFH (26.11.2008)
STEUERRECHT / Folgende weitere Entscheidungen hat der Bundesfinanzhof (BFH) mit Datum von heute (26.11.2008) veröffentlicht: - BFH-Urteil vom 07.08.2008 - IV R 36/07 (Keine erweiterte Kürzung des Gewerbeertrags für grundstücksverwaltende Personengesellschafte…
Zwei Plätze für Korpulente, kein Klo für Rollifahrer….und ein Sonderangebot der Air France
Kanzlei Menschen und Rechte / In anderen Ländern kann mithilfe des Antidiskriminierungsrechts allerlei gestaltet werden. Vor allem die Länder, in denen das “common law” herrscht, sind hier gegenüber der Bundesrepublik Deutschland im Vorteil. Eine Entscheidung aus K…
Kiffer-Büro
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / In der Regel wird unterstellt, dass Menschen, die mit Marhuana zu tun haben, eher antriebslos und arbeitsscheu sind und Büros nur als verkappte Schlafzimmer betrachten. Anders in Essen:In Essen hat die Polizei eine riesige Marihuana- Plantage entdec…
