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Wissenschaftlicher Dienst des Deutschen Bunderstages zu RFID - Radio Frequency Identification - Chancen und Risiken

am 21.03.2005 von http://rafranke.blogspot.com

LiNo hatte kürzlich über RFID berichte
t. Jetzt liegt auch eine Information des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages vor. Dort heißte es unter anderem:
EinsatzmöglichkeitenFür Funkchips existieren zahlreiche Einsatzfelder. Der Rat der Europäischen Union hat am10.12.2004 beschlossen, bis spätestens Anfang 2008 Gesichtsbilder und Fingerabdrücke inAusweisdokumente aufzunehmen. Einem Vorschlag der Europäischen Kommission folgend sollen diese Daten auf RFID „Tags“ gespeichert werden. Des Weiteren plant die EuropäischeZentralbank den Einsatz von RFID in Banknoten. Die dort implementierten „Tags“ sollen Datenüber Seriennummer, Druckerei sowie Nominalwert enthalten. Dies soll der Identifizierung vonFalschgeld und Auffindung von Banknoten aus Überfällen, Erpressungen u.ä. dienen. Dannkönnte es auch möglich sein, grenzüberschreitenden Bargeldverkehr (Schwarzgeld) kontakt- und sichtlos zu kontrollieren. Im Rahmen der Fußball WM 2006 in Deutschland sollen in Eintrittskarten eingebaute „Tags“ Fälschungen und mittels der gespeicherten Karteninhaberdaten die Entstehung eines Zweitmarktes verhindern. Besondere Bedeutung erlangt RFID schon heute im Logistikbereich. Mit Transpondern ausgestattete Waren können automatisch überwacht, verfolgt und zugeordnet werden. Der Flughafenbetreiber Frankfurt Airport AG nutzt RFID z.B. um Brandschutzklappen zu warten und die Ausweise des Wartungspersonals zu identifizieren. Damit kann der gesamte Wartungsablauf erfasst und ggf. zurückverfolgt werden. Geplant ist zudem die Ausstattung aller Gepäckstücke mit RFID-Transpondern, um Fehlerquoten in logistischen Abläufen zu verringern. Der Handel möchte sämtliche Produkte mit RFID „Tags“ ausstatten. Auf diesen soll ein Elektronischer Produktcode (EPC) gespeichert werden. EPC ist eine Weiterentwicklung der Europäischen Artikelnummer (EAN) und hat gegenüber dem bisherigen Strichcodeverfahren den Vorteil, dass nicht nur eine Produktgruppe, sondern jedes einzelne Produkt weltweit eindeutigidentifizierbar ist. In Verbindung mit personenbezogenen RFID-Kundenkarten könnenZahlungen ohne …

Social Community und Datenschutz

LAWgical / In zahlreichen Informationsveranstaltungen sensibilisieren unter anderem der saarländische Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, die Landesmedienanstalt Saar und das Landeskriminalamt des Saarlandes sowie die Europäische…

BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers

anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsverstoß durch Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bestätigt. I. Der Kläger verlangt von seinem Rechtssc…

Klaus-Peter Tiedtke neuer Direktor des Beschaffungsamtes

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Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt

LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein …

Bundesgerichtshof entscheidet zum Tonträger-Sampling

Rechtsanwalt News / Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 20.11.2008, I ZR 112/06 - “Metall auf Metall”, entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerherstellers eingreift, der einem fremden Tonträger kleinste Tonfetzen e…

Drogenabbau durch die Polizei

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…

BGH: Rabattaktion wettbewerbswidrig, wenn reduzierte Preise kurz zuvor heraufgesetzt wurden

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / Der BGH teilt in einer aktuellen Pressemitteilung mit, dass die Werbung einer bekannten Heimwerkermarktkette mit einer großen Rabattaktion (”20% auf alles außer Tiernahrung”) in bestimmten Fällen wettbewerbswidrig sein kann. Die Beklag…

Quarzhandschuhe beim Einsatzkommando

kanzlei-hoenig.info / Die Polizei ermittelt in eigenen Reihen: Den Beamten wird u. a. Folgendes vorgeworfen: Zug- und Gruppenführer sollen zugelassen bzw. angeregt haben, dass sich ihre Mitarbeiter dienstlich nicht zugelassene Ausrüstungsgegenstände privat beschafft un…

OLG Celle weist Revisionsverfahren gegen Notar wegen Betruges zurück

Handakte WebLAWg / Das AG Hannover hatte den Angeklagten wegen Betruges im Zusammenhang mit der Beurkundung eines Angebots über den Kauf einer Eigentumswohnung zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr verurteilt. Die Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt. Die Käufer…

TAS/CAS: 4 Jahre Sperre für Jürgen Pinter

SPORTRECHT / Der Court of Arbitration for Sports (CAS) hat den Rechtsbehelfen der World Anti-Doping Agency (WADA) und des International Olympic Committees (IOC) gegen die Entscheidung der International Skiing Federation (FIS) vom 22. November 2007 stattgegeben. D…

Ausgleichsansprüche nach nichtehelicher Lebensgemeinschaft

RECHTaktuell / Bei Scheitern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft werden nach ständiger Recht¬sprechung beiderseitige Aufwendungen grundsätzlich nicht erstattet. Die Rechtsprechung geht davon aus, dass man bewusst gemeinsam wirtschaften und nicht darauf achte…

Wikipedia plant Videobeiträge

Handakte WebLAWg / Die Internet-Enzyklopädie Wikipedia wird multimedial: Einem Medienbericht zufolge sollen künftig auch Videos in den Beiträgen integriert werden. Der Siegeszug des Bewegtbilds erreicht offensichtlich auch Wikipedia. Wie der IT-Branchendienst Cnet b…

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Rechtsanwalt und Notar Rolf Jürgen Franke aus Berlin trägt Hinweise zu Recht, Rechtsprechung, Gesetzgebung und zu allem, was er noch alles interessant findet, zusammen

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