Guttenberg erwägt spezielle Militär-Staatsanwaltschaft
Reuters | 28. Januar 2010 — Berlin (Reuters) - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg erwägt vor dem Hintergrund der Kundus-Affäre die Einrichtun…
Wissenschaftlicher Dienst zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr
Zwei interessante Veröffentlichungen des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages verdienen hier eine kurze Erwähnung: Die eine beschäftigt sich mit der Gerichtsorganisation für die Verfolgung von Straftaten, die Bundeswehrsoldaten im Einsatz verüben. Jedenfalls für die Ermittlungsarbeit in solchen Fällen (die nicht ohnehin schon…
» Vollständiger ArtikelThemen: Forschung Und Lehre , Recht Alltäglich , Nato , Bundeswehr , Isaf , Rules OF Engagement , Wehrstrafrecht
Erschienen 23. November 2009 auf http://kleinblog.com/.
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Fdp Auslandseinsätze Der Bundeswehr: SPD fordert Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Auslandseinsätze
Reuters | 13. August 2009 — Berlin (Reuters) - Nach Union und FDP fordert nun auch die SPD die Einrichtung einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Ermittlu…
Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages zu Facebook-Plugins
Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin | 24. Oktober 2011 — Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat in einem aktuellen Gutachten den Sachstand zur Datenschutzrechtliche…
Bundestags-Gutachten darf jeder lesen
LawBlog | 3. Dezember 2011 — Keine Sonderrolle für die Bundestagsverwaltung: Der Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen nach dem Informationsfreihei…
Einsicht in “UFO-Unterlagen”
Rechtslupe | 2. Dezember 2011 — Das Informationsfreiheitsgesetz, IFG, ist auch auf Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages anz…
Anspruch nach IFG gilt auch für Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags
Internet-Law | 2. Dezember 2011 — Der Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) gilt auch für Ausarbeitungen des …
Vier Bundeswehrsoldaten bei Gefecht nahe Kundus verletzt
Reuters | 3. September 2009 — Berlin (Reuters) - Bei einem Gefecht nordöstlich der afghanischen Stadt Kundus sind vier deutsche Soldaten verwundet worden. …
Kreditlinie begründet Gerichtsbarkeit
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 30. Juni 2010 — CK - Washington. Eine Beklagte aus Europa vor dem US-Gericht: Darauf sollte man es nicht ankommen lassen und die Zustä…
Besprechung des Terrorlisten-Urteil des EUGH
Datenschutzbeauftragter Online | 18. November 2008 — Nochmal eine Arbeit des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages, auf die ich ohne Kritik verweisen kann: Eine Besprechung d…
Übersicht: Entwicklung des Sorgerechts
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 22. September 2010 — Seit Monaten wird in einer breiten öffentlichen Debatte diskutiert, wie das zukünftige Sorgerecht in Deutschland aussehen soll.…
