Wissen die Spanier noch, was sie tun?
am 13.11.2007 von http://strafprozess.blogspot.comDie juristische Einordnung der Meinungsfreiheit nimmt in Spanien bizarre Züge an. Zunächst wird die Holocaust-Leugnung erlaubt, um sich nun an ein wenig Kronprinzenkarikatur aufzuheizen:Für eine Karikatur des spanischen Kronprinzenpaares verurteilte heute ein Madrider Gericht die beiden Autoren wegen Beleidigung. Die Zeichner Guillermo Torres und Texter Manel Frontdevila müssen jeweils 3000 Euro Strafe …
Prozess: Perfide in den Selbstmord getrieben
Handakte WebLAWg / Sie trieben ein perfides Spiel und kannten ihre psychische Lage genau: Die 13-jährige psychisch labile Megan Meier nahm sich vor zwei Jahren das Leben. Der Grund: Die Nachbarfamilie gab sich im Internet als der Junge “Josh” aus, in den s…
Objektiver Tatbestand, subjektiver Tatbestand - egal, in den Knast will ich sie haben
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein Klassiker - ob Legende oder nicht - soll von einem Fußballer stammen, der einst geäußert haben soll: Brutto, netto - egal, auf die Hand will ich es haben. Damals war das ein Synonym für die Dummheit von einigen Menschen, die mit viel Fußball…
Wikipedia plant Videobeiträge
Handakte WebLAWg / Die Internet-Enzyklopädie Wikipedia wird multimedial: Einem Medienbericht zufolge sollen künftig auch Videos in den Beiträgen integriert werden. Der Siegeszug des Bewegtbilds erreicht offensichtlich auch Wikipedia. Wie der IT-Branchendienst Cnet b…
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH
Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh…
Hartz IV in der Patchwork-Familie
Rechtslupe / Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts besteht kein Anspruch des bei seiner Mutter lebenden Kindes auf Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV), wenn der neue Partner der Mutter über ein ausreichendes Einkommen verfügt. In dem jetz…
Beschaffer der Sauerland-Terrorzelle an Deutschland ausgeliefert
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Den ersten Schritt auf dem Weg in eine angenehmere Umgebung hat der Deutsche Attila Selek geschafft, denn er kann erwarten, dass deutsche Haftbedingungen sicher für ihn nicht unangenehmer sein werden als bisher in der Türkei.Der 23-jährige Attila…
Werbung mit der Ankündigung “20% auf alles”
Handakte WebLAWg / Der Bundesgerichtshof hat die Regeln für Werbung mit Rabatten und Vergleichspreisen verschärft. Nach dem am Donnerstag verkündeten Urteil muss der Vergleichspreis vorher schon eine längere Zeit gegolten haben; andernfalls sei die Werbung irrefüh…
Holocaust-Leugnung erlaubt
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Das spanische Verfassungsgericht hat ein umstrittenes Urteil gefällt: Die Leugnung des Holocausts soll dort künftig nicht mehr unter Strafe stehen - sie fällt unter die Meinungsfreiheit.Quelle: spiegelBisher war Spanien für Meinungsfreiheit im Ü…
Holocaust-Leugnung und Rechspositivismus
RA-Blog / Im Prozess gegen den Holocaust-Leugner Ernst Zündel wollte die Verteidigung beweisen, dass der Holocaust nicht stattgefunden habe und damit die Strafbarkeit der von Zündel offensichtlich und unbestritten begangenen Holocaust-Leugnung aushebeln. Zu…
Spanien Rekordhalter bei Kokain und Cannabis
strafblog / Mehr als 5 Tonnen Kokain haben spanische Drogenfahnder im vergangenen Jahr sichergestellt, mehr als alle anderen EU-Länder zusammen. Von hier aus wird der europäische Markt beliefert, aber auch im Inland ist der Drogenkonsum in den letzten Jahren s…
» Strafprozesse und andere Ungereimtheiten: Holocaust-Leugnung erlaubt
» Majestätsbeleidigung: Strafe für Karikaturisten - Panorama - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
Spanische Richter verstehen keinen Spaß, wenn es um ihren Kronprinzen Felipe geht: Sie verurteilten zwei Autoren einer Sexkarikatur zu einer Geldstrafe von 3000 Euro. Der Fall hatte in Spanien eine Debatte über die Privilegien des …
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