War nicht so gemeint …?!?
Blog zum Medienrecht | 21. August 2009 — Ein Sozi bemüht sich derweil, das Image der SPD unter den Internettern zu retten. So hätten die Abgeordneten gar nicht so genau…
Die Süddeutsche bietet seit Kurzem auch Blogs von einigen ihrer Journalisten an. Besonders interessant finde ich das Blog "Schaltzentrale" in dem Johannnes Boie über die Schnittstellen von Medien und Politik schreibt. Gestern hat er, am Beispiel des Zugangserschwerungsgesetzes, die Frage aufgeworfen, was Parlamentarier über die Gesetze, die sie beschließen, eigentlich wissen. Warum haben die Abgeordneten eigentlich für die Netzsperren gestimmt? Und was verstehen die Parlamentarier eigentlich von und unter dem Begriff "Netzsperre"? Diese Fragen hat Boie an mehrere Abgeordnete geschickt, die für die Sperren gestimmt haben. Die ersten Antworten liegen vor und bestätigen die Vermutung, dass die eigentlichen Problemfelder v…
» Vollständiger ArtikelErschienen 21. August 2009 auf http://www.internet-law.de/.
Blog zum Medienrecht | 21. August 2009 — Ein Sozi bemüht sich derweil, das Image der SPD unter den Internettern zu retten. So hätten die Abgeordneten gar nicht so genau…
criminologia | 21. August 2010 — Johannes Boie ist Redakteur bei der Süddeutschen Zeitung und schreibt auf seinem Blog Schaltzentrale normalerweise über die N…
Das interessiert doch wieder keine Sau... | 9. Februar 2007 — Eigentlich galt sie ja als ein gutes Werk. Und eigentlich sollte die Reform ja zum 01. April kommen. Und eigentlich waren sich …
beck-blog | 28. September 2009 — Selbst wenn (offenbar wegen eines europarechtlichen Versäumnisses der Bundesregierung) das Zugangserschwerungsgesetz dann noch …
Blog zum Medienrecht | 2. Oktober 2010 — Wie ich neulich schon schrieb, warte ich auf den Filmstart von “500 Millionen Freunde” (“The Social Network”). Heute erschien…
LawBlog | 18. Februar 2010 — Das Hamburger Oberlandesgericht meint in einem aktuellen Urteil, auch das bloße Anschauen kinderpornografischer Inhalte sei str…
staatsrecht.info | 1. Juli 2005 — Kleiner Nachtrag: Ausweislich des stenographischen Protokolls der heutigen Sitzung, haben tatsächlich nur die Abgeordneten de…
beck-blog | 18. Juni 2009 — Die Internetsperrregelung ist vom Bundestag verabschiedet worden. 389 Abgeordnete stimmten für das Gesetz, 128 Parlamentarier s…
neues aus schwabenheim | 6. Juli 2005 — Olaf Herrmann zeigt in seinem Lobbyblog, dass in Deutschland die Abgeordneten kaum eigene Gesetzentwürfe erarbeiten. In den V…
Reuters | 30. September 2008 — Wiesbaden (Reuters) - Hessens SPD-Chefin Andrea Ypsilanti kann bei ihrer angestrebten Wahl zur Ministerpräsidentin auch auf die…