Wirtshausdiskussion
am 14.11.2007 von http://lawontheblog.kundp.at
“Korineks Aussagen waren inkompetent, unkonkret und wirklichkeitsfern - und passen eher in eine Wirtshausdiskussion.”*
* SPÖ-Sicherheitssprecher Rudolf Parnigoni im Zuge einer Rede vor dem Parlament, über eine Beurteilung …
Herr Parnigoni und die Eiche
Aktenvermerk / Noch einmal Asyl: zuletzt hatte ja bekanntlich der Präsident des VfGH, Karl Korinek, “Schluss mit dem Fremdenrechts-Pfusch” gefordert. “Da passe alles hinten und vorne nicht”. Naturgemäß sieht die Regierung das,…
Neuer Präsident des Verfassungsgerichtshof
Law on the Blog / Mit Dr. Gerhard Holzinger wurder ein Nachfolger für den kürzlich zurückgetretenen Päsidenten des Verfassungsgerichtshofes, Dr. Karl Korinek gefunden.…
Exekution von Erkenntnissen des Verfassungsgerichtshofes
Aktenvermerk / Artikel 146. (2) Die Exekution der übrigen Erkenntnisse des Verfassungsgerichtshofes liegt dem Bundespräsidenten ob. Sie ist nach dessen Weisungen durch die nach seinem Ermessen hiezu beauftragten Organe des Bundes oder der Länder eins…
Korinek warnt vor Überwachungsstaat
Handakte WebLAWg / Der Präsident des Verfassungsgerichtshofes, Karl Korinek, warnt im Zusammenhang mit der Terror-Bekämpfung vor einem Abrutschen in einen totalen Überwachungsstaat. Im Ö1-”Journal zu Gast” sagte Korinek heute, es bestehe die Gefahr, da…
Haider: Selbstüberholender Aprilscherz
Aktenvermerk / Was von mir als Aprilscherz (Haider schafft Ortstafeln in Kärnten ab) gedacht war, hat sich auf tragikomische Weise verwirklicht. In einer Reaktion auf das gestrige Erkenntnis des VfGH hat Haider angekündigt, “dass es in nächster…
Einfach nicht zu verstehen
Juristisches und Sonstiges / VfGH-Präsident Karl Korinek spricht aus, was dem Praktiker ohnehin immer wieder auffällt. Es gibt Gesetze, in denen einzelne Passagen einfach nicht zu verstehen sind. Er meint, dass bereits im Parlament eine Qualitätskontrolle eingesetzt werden m…
Homosexuelle Partnerschaften
Aktenvermerk / Ob man es eingetragene Partnerschaft, Zivilpakt oder anders nennt: Die Entscheidung, homosexuelle Partnerschaften zuzulassen, ist jedenfalls eine eminent politische. Folglich muss sie auch die Politik treffen. Einen anderen Aspekt dieser Frage hat…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
