Empfehlungen Deutscher Verkehrsgerichtstag 2011 in Goslar
Schadenfixblog | 31. Januar 2011 — Am Freitag, 28.01.2011 endete der 49. Verkehrsgerichtstag in Goslar. Die Empfehlungen des Verkehrsgerichtstags sind für den Ges…
Zurück vom 49. Verkehrsgerichtstag in Goslar, gibt´s hier einen kurzen Überblick über die Themen und Empfehlungen des Arbeitskreises “Drogendelikte im Verkehr”.
Schlechte Zeiten für Drogenkonsumenten im Straßenverkehr – der Arbeitskreis I empfahl, weiterhin Fahrten unter Drogeneinwirkung mit allen zur Verfügung stehenden rechtsstaatlichen Mitteln entgegenzuwirken.
In dem zahlenmäßig größten Arbeitskreis wurden naturwissenschaftliche Grundlagen der Fahrlässigkeit, rechtliche Konsequenzen und die Frage nach einem sofortigen Fahrverbot behandelt.
Ein schwieriges Thema, denn anders als beim Alkohol gibt es keine Grenzwerte bei Drogen für die absolute Fahruntüchtigkeit.
“Wo beginnt die Fahrlässigkeit?” Hätte der Fahrer die Möglichkeit fortdauernder Wirkung des Drogenkonsums erkennen können? Diese schwierige Frage stellt sich dem Tatrichter bei einer Fahrt unter Drogenwirkung in dem Fall eines länger zurückliegenden Konsums.
Der Arbeitskreis I sprach in seiner Empfehlung einen Apell an die Rechtsprechung aus, die Vorschrift des § 24a StVG (Drogenverbot) nicht durch eine zu enge Interpretation der Fahrlässigkeit teilweise leerlaufen zu lassen. Nach wissenschaftlichen Erkenntnissen ist der Wirkstoff oftmals erst nach längerer Zeit seit dem Konsum vollständig abgebaut. Dieser Zeitraum kann bei Cannabis-Dauerkonsumenten bis zu 7 Tage reichen.
Nach weiterer Empfehlung des Arbeitskreises muss die Zusammenarbeit von Polizei und Fahrerlaubnisbehörde so ausgestaltet sein, dass den Konsumenten harter Drogen nach einer Drogenfahrt unverzüglich die Fahrerlaubnis entzogen werden k…
» Vollständiger ArtikelErschienen 28. Januar 2011 auf http://www.lawbike.de.
Schadenfixblog | 31. Januar 2011 — Am Freitag, 28.01.2011 endete der 49. Verkehrsgerichtstag in Goslar. Die Empfehlungen des Verkehrsgerichtstags sind für den Ges…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 31. Januar 2011 — Wenn man so die Ergebnisse/Empfehlungen des 49. VGT sieht (vgl. hier), ist man leicht geneigt zu: Außer Spesen nichts gewesen…
LawBike.de | 27. Januar 2012 — waren u.a. ein Thema beim 50. Verkehrsgerichtstag vom 25.01.- 27.01.12 in Goslar. Aber es standen auch Motorradfahrer betreffen…
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 9. Februar 2011 — § 24a II StVG führt beim Führen von Kraftfahrzeugen “unter der Wirkung” von Drogen bereits beim Ersttäter zu einem Bußgeld von …
beck-blog | 29. Januar 2010 — Der 48. VGT ist vorbei. Wie jedes Jahr schaut man auf die Empfehlungen. Die für mich ganz subjektiv interessantesten Arbeitskre…
LawBike.de | 26. Januar 2011 — Wie bereits hier berichtet, startet heute der 49. Deutsche Verkehrsgerichtstag. Die Tagung findet bereits seit 1963 in der …
LAWgical | 18. September 2008 — In Fortsetzung des letztjährigen Arbeitskreises „Anforderungen an die Informationsverarbeitung und rechtliche Konsequenzen“ bot de…
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 22. Februar 2012 — Burhoff weist auf eine Entscheidung des 4. BGH Senates vom Ende des letzten Jahres hin, der gemäß es bei einer “Drogenfahrt”…
LawBike.de | 3. Januar 2011 — In diesem Jahr findet vom 26. – 28.01.2011 der 49. Deutsche Verkehrsgerichtstag in Goslar statt. Das Programm für diese Vera…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 27. Januar 2006 — Drogenkonsum am Steuer soll nach Ansicht von Experten in geringsten Mengen straffrei bleiben, sofern der Fahrer keine besonderen …