OLG Naumburg, Urteil vom 04.11.2005, Az: 10 U 11/05 (Revision zugelassen) Die Vertragsparteien vereinbarten einen VOB-Werkvertrag, wobei die Vertragsbedingungen vom AN gestellt wurden. Im Jahre 2000 wurden die Werkleistungen fertig gestellt. Schlussrechnung wurde Mitte 2002 gelegt, Klageerhebung erfolgte 2004. Der Auftraggeber beruft sich auf die Einrede der Verjährung....
Bitte beachten Sie: Dieser Artikel ist nicht mehr im Original verfügbar.Heinicke und Kollegen | 18. November 2006 — Wie bekannt, wird zum 1.1.2007 die Umsatzsteuer von 16% auf 19% erhöht. Es stellt sich damit die Frage, wie Bauleistungen abzurech…
RECHTaktuell | 22. August 2008 — Die vom Auftragnehmer erstellte Schlussrechnung schafft keinen Vertrauenstatbestand für den Auftraggeber. Der Auftragnehmer kan…
Heinicke und Kollegen | 6. Januar 2007 — BGH-Beschluss vom 22.11.2006, AZ: VII ZR 249/05 Im vorliegenden Fall hatte der Auftraggeber dem Architekten dessen Vertrag gekündi…
Heinicke und Kollegen | 6. November 2004 — Beweislast für Mängelfreiheit bei Kündigung ohne Abnahme OLG Hamm vom 31.07.2003 IBR 2004 127 Die vom Auftragnehmer gelieferten Fe…
Heinicke und Kollegen | 16. April 2006 — BGH Urteil vom 22.12.2005, VII ZR 183/04 Die Prozessparteien schlossen einen Vertrag über die Lieferung und Erstellung eines Ferti…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 3. Oktober 2010 — LG Schweinfurt, Urteil vom 09.07.2010, Az. 24 S 42/10 §§ 631; 649 BGB Das LG Schweinfurt hat entschieden, dass ein sog. Int…
Heinicke und Kollegen | 5. Februar 2006 — BGH-Urteil vom 08.12.2005, Az: VII ZR 50/04 In diesem Fall hatten die Parteien einen Bauvertrag mit Geltung der VOB/B geschlossen.…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 26. April 2009 — Eine Schlussrechnung muss als solche nicht gekennzeichnet sein. Es reicht aus, wenn aus der Rechnung nach Inhalt und Aufbau erk…
BVerfG | 29. Oktober 2004 — . Siehe auch: Entscheidung vom 17.08.2004, Entscheidung vom 14.08.2004, Entscheidung vom 03.08.2004, Entscheidung vom 28.07.2004, …
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 22. Januar 2009 — Äußert ein Auftragnehmer technisch begründete Bedenken gegen die Umsetzbarkeit der Bauausführungsplanung des Auftraggebers, so …
