Wird es spannend?
am 16.08.2005 von Jurabilis
Rechtliche Bedenken zur Bundestagswahl: [+], findet aber trotzdem statt.Rechtliche Bedenken zur Zulassung der PDS/WASG: [+]Da lassen wir uns doch mal überraschen. Aber wie Alexander schon gesagt hat: Staatsrecht 2005 dürfte noch für viele Aufsätze und Klausuren dienen.
Die Zahl der Verfassungsjuristen mehrt sich, die Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Landeslisten der Linkspartei haben. Der Osnabrücker Staatsrechtler Jörn Ipsen sagte der Berliner Zeitung am Montag, er habe erhebliche Bedenken, dass die offenen Listen der Linkspartei mit den zahlreichen Kandidaten der WASG zulässig seien. In der Sache wird …
Bundesvorstand der WASG gibt sich geschlagen
Andere Ansicht / Nachdem das Berliner Landgericht die Absetzung des Berliner WASG-Vorstandes für unrechtmäßig erklärt hat, sieht der WASG-Chef Ernst keine Möglichkeit mehr, den Antritt der WASG in Berlin gegen die Linkspartei zu verhindern. Weitere gerichtliche…
WASG in M-V: Fusion mit der Linkspartei offen
walfischbucht / Die kleinen Landesverbände der WASG in M-V und Berlin machen der Linkspartei das Leben schwer: Die Uetersener Nachrichten berichten hier: Die Fusionsabsichten der Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) mit der Linkspartei.PDS sto…
Ipsen: Verpflichtender Basistarif problematisch
Handakte WebLAWg / Der Osnabrücker Verfassungsrechtler Jörn Ipsen erwartet, dass die Gesundheitsreform der großen Koalition am Grundgesetz scheitern wird. “Teile der Reform sind rechtspolitisch falsch und verfassungsrechtlich wohl nicht zu halten”, sagte…
Funkstille zwischen Linkspartei PDS und WSAG in M-V
walfischbucht / Die Linkspartei will angeblich alle Gespräche ihres Landesverbands Mecklenburg-Vorpommern mit dem Landesverband der Wahlalternative WASG stoppen. Dies teilte der Beauftragte der Linkspartei für die Fusion mit der WASG in Mecklenburg-Vorpommer…
WASG M-V mit eigener Liste zur Landtagswahl 2006 teilnehmen
walfischbucht / Damit widersetzt sich die WASG im Nordosten wie schon zuvor die Berliner WASG dem Willen des Bundesvorstands, der die Partei bis 2007 mit der Linkspartei fusionieren will und einen konkurrierenden Wahlantritt ausgeschlossen hat. Der Vorstand des 126…
Die Linkspartei, eine Mogelpackung?
Handakte WebLAWg / Verfügen die Linken im Bundestag zu Recht über ihren Fraktionsstatus? Nach dem Entschluss der Berliner WASG, gegen die Linkspartei anzutreten, äußern immer mehr Politiker Zweifel an dem Konstrukt. Am Ende könnte der Fall vor dem Verfassungsgeric…
Linksbündnis aus PDS und WASG: Rechtliche Probleme?
Handakte WebLAWg / Das Linksbündnis aus PDS und WASG könnte nach einem Magazin-Bericht auf rechtliche Probleme bei dem Vorhaben stoßen, gemeinsam zu der für September erwarteten Bundestagswahl anzutreten, berichtet Reuters.…
Mannesmann-Prozeß: Ladberg als Spielverderber
Kleinblog | David Klein / Bisher fügte sich alles nahtlos zusammen: die getätigten Zahlungen waren niemandem unangenehm aufgefallen, an der Rechtmäßigkeit der Zahlungen gab es keinen Zweifel. Nur einer verdirbt die harmonische Stimmung: Ex-Betriebsratschef Ladberg wollte…
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