Wird das Schornsteinfeger-Monopol geknackt?
am 09.06.2005 von http://rechtundwirtschaft.blogspot.comIm Fall einer Regierungsbeteiligung hat sich die FDP vorgenommen, das sogenannte Kehrmonopol abzuschaffen. Gesetzlich geregelt ist das bisher im Gesetz über das Schornsteinfegerwesen (SchFG), einem protektionistischen Relikt aus dem Dritten Reich.Das Gesetz ist ein gelungenes Beispiel für die umfassende Reglementierung und Abschottung eines Wirtschaftszweiges. Es regelt den Beruf des Bezirksschornsteinfegermeisters von der Wiege (Lehre) bis zur Bahre (eigenes Versorgungswerk) mit enormer Detailverliebtheit (Verpflichtung zur Mitgliedschaft in der freiwilligen Feuerwehr bis zum 60. Lebensjahr). Vermisst habe ich nur die Verpflichtung, Glück zu bringen.Zu …
Das wird knapp
LawBlog / Ich kann das ja verstehen, dass man vor einer Ladung zum Strafantritt gerne die Augen verschließt. Aber die Unterlagen, mit denen um eine Fristverlängerung nachgesucht werden kann, erst eine knappe Woche vor Ultimo einzureichen, ist schon sehr risk…
Nicht verstanden
kanzlei-hoenig.info / Ich hatte meine Bestellung zum Pflichtverteidiger beantragt. Begründet hatte ich den Antrag mit der notwendigen Akteneinsicht, ohne die eine Verteidigung in dem recht unübersichtlichen Fall nicht möglich sei. Das ist nach ständiger Rechtsprechun…
LAG Hamm: Fristlose Kündigung eines Sozialarbeiters für ein Fußball-Fanprojekt nach Veranstaltung von Konzerten mit rechtsradikaler Musik
anwalt-kiel.com / Das Landesarbeitsgericht Hamm - 14 Sa 157/08 - hat die fristlose Kündigung eines Sozialarbeiters bestätigt, der für das Fan-Projekt einen Fußballvereins gearbeitet hatte und zugleich Veranstalter von Konzerten mit rechtsradikaler Musik war. Das G…
Abmahnwelle wegen Verstößen gegen das TextilkennzG?
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / Dem Vernehmen nach werden Onlinehändler, die Textilien im Internet verkaufen, in jüngster Zeit vermehrt durch die VK Fashion Retail GmbH & Co Schwerin KG abgemahnt. Tätig ist demnach eine Rechtsanwaltskanzlei aus Mayen. Abgemahnt werden angebl…
Woran liegt das?
RA-Blog / Heute morgen wurden bei 1Live die Hörer aufgefordert, Namen, die sie Gegenständen wie Auto, Computer, Einbauküche gegeben haben, mitzuteilen. Mir ist bekannt, dass Frauen gerne ihren Autos Namen geben. Männer machen das nicht. Dachte ich. Ic…
Artikel 15 GG: Sozialisierung
Jurakopf / Ein sehr kurzer Hinweis, nicht ohne Prüfungsrelevanz: Wir haben einen Artikel 15 GG. Der fristet bisher ein Schattendasein, rückt aber zunehmend wieder ins Licht. So musste ich vor kurzem einen Wirtschaftswissenschaftler im Radio hören, der erklä…
Euro-Zustände in den USA
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Amerikanische Sitten verfallen. Diese Woche wird es besonders deutlich. Auch Kanzleien sind vom Thanksgiving-Fieber befallen. Vor gar nicht allzu langer Zeit wurde am Freitag nach dem hohen Familienfeiertag überall gearb…
Begleitstoffanalyse
Rechtsanwalt Achim Flauaus / Häufig wird, wenn sich die Möglichkeit ergibt, bei dem Vorwurf einer Trunkenheitsfahrt behauptet, man habe Alkohol erst nach der Fahrt getrunken (Nachtrunkbehauptung). Sollen dies etwa ingendwelche Cognacs gewesen sein, läßt sich die Blutprobe in…
Fluch der engen Ausbildung
Jurabilis / Nach nicht einmal einem halben Jahr in Deutschland hat er seinen Job verloren. Der Anwalt hat seinen Jura-Abschluss in den Vereinigten Staaten gemacht und einige Jahre dort gearbeitet. Doch er wollte nach Europa und nahm Anfang des Jahres eine S…
“Vorsicht, Google!” in der NZZ Folio
Offene Netze und Recht / Ein sehr interessanter Artikel mit dem Titel “Vorsicht, Google!” von Nico Luchsinger ist in der NZZ Folio erschienen. Der Artikel beschreibt ein aktuelles Problem: Die eigene Präsenz im Internet. Ein sehr prägendes Beispiel stellt der A…
Seeräuberei und Piraterie
beck-blog / Tagtäglich hören und lesen wir aktuell über Piratenüberfälle an der afrikanischen Küste. Neuerdings meiden angeblich die Reeder bereits den Suezkanal wegen der Seeräuber im Roten Meer, schreibt z.B. SPIEGEL online. Öffentlich diskutiert wir…
Bitte haben Sie Verständnis, Ihre Entführung wurde teurer als geplannt
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Es mutet schon seltsam an und man ist geneigt zu sagen, dann sollten die Herren vielleicht nochmals ihre Berufswahl ernsthaft überdenken.Die somalischen Piraten haben sich einer Zeitung zufolge über die horrenden Kosten beschwert, die mit der Entf…
» hwk-os-el.de/
» Monopole: FDP will Schornsteinfegern an den Zylinder - Wirtschaft - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
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