Kehrmonopol: Kehrmonopol für Schornsteinfeger soll gelockert werden
Weblawg.de | 13. März 2008 — "... Die Konkurrenz auf deutschen Dächern wächst: Nach jahrelangem Streit hat das Bundeskabinett heute einen Gesetzentwurf auf den…
Im Fall einer Regierungsbeteiligung hat sich die FDP vorgenommen, das sogenannte Kehrmonopol abzuschaffen. Gesetzlich geregelt ist das bisher im Gesetz über das Schornsteinfegerwesen (SchFG), einem protektionistischen Relikt aus dem Dritten Reich. Das Gesetz ist ein gelungenes Beispiel für die umfassende Reglementierung und Abschottung eines Wirtschaftszweiges. Es regelt den Beruf des "Bezirksschornsteinfegermeisters" von der Wiege (Lehre) bis zur Bahre (eigenes Versorgungswerk) mit enormer Detailverliebtheit (Verpflichtung zur Mitgliedschaft in der freiwilligen Feuerwehr bis zum 60. Lebensjahr). Vermisst habe ich nur die Verpflichtung, Glück zu bringen. Zu hoffen bleibt, dass die FDP auch in anderen Bereichen der Wirtschaftsordnung konsequent für mehr Wettbewerb eintritt. Auch wenn es kurzfristig Wählerstimmen kostet. Schließlich hat auch die Handwerksordnung (Stichwort: Meisterzwang) nichts mit liberaler Politik zu tun.
Bitte beachten Sie: Dieser Artikel ist nicht mehr im Original verfügbar.Erschienen 9. Juni 2005 auf http://rechtundwirtschaft.blogspot.com.
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