Wir wissen zwar nicht, wie es geht, aber es muss sein - oder wie?
am 12.04.2007 von http://ra-melchior.blog.de
Anders als die hochkompetenten Äußerungen der Schnüffelgang unter Führung der Herrn Schäuble + Ziercke in den letzten Wochen es vermuten lassen, scheint de facto noch niemand so genau zu wissen, ob und wie de Online-Schnüffelei funktioniert. jedenfalls ist das einem Bericht bei golem.de zu entnehmen:
„Wie eine kleine Anfrage der FDP-Fraktion an die deutsche Bundesregierung ergeben hat, ist noch nicht geklärt, wie eine mögliche Online-Durchsuchung technisch umsetzbar ist. Die entsprechende Antwort liegt Golem.de vor. ... Wie die Bundesregierung ... erklärt, prüft das Bundeskriminalamt derzeit die technische Umsetzbarkeit einer Online-Durchsuchung im Rahmen eines Entwicklungsprojektes. Noch ist nicht bekannt, wie eine solche Online-Durchsuchung als polizeiliches Mittel tauglich ist. ...
Auch wenn die missbräuchliche Nutzung der von den Ermittlungsbehörden einzusetzenden Programme für eine Online-Durchsuchung von unbefugten Dritten noch ungeklärt ist, geht die Bundesregierung dennoch davon aus, dass dies wirksam verhindert werden kann. Nähere Angaben dazu gab es nicht. Auch das Entdeckungsrisiko einer Online-Durchsuchung wird von der Bundesregierung als gering eingestuft, ohne dies allerdings zu erklären.
Absprachen mit Herstellern …
Onlinedurchsuchung, es besteht Prüfungsbedarf
Anwalt bloggt / Die Bundesregierung hat in Ihrer Antwort - Drucksache 16/4997 vom 10.04.2007 - mitgeteilt, dass im Bundeskriminalamt (BKA) derzeit die technische Umsetzbarkeit von Online-Durchsuchungen im Rahmen eines Entwicklungsprojektes geprüft werde. In welcher…
Onlinedurchsuchung, es besteht Prüfungsbedarf
Anwalt bloggt / Die Bundesregierung hat in Ihrer Antwort, Drucksache 16/4997 vom 10.04.2007, mitgeteilt, dass im Bundeskriminalamt (BKA) derzeit die technische Umsetzbarkeit von Online-Durchsuchungen im Rahmen eines Entwicklungsprojektes geprüft werde. In welcher A…
Zwei Programmierstellen für den Bundestrojaner
Schnüffelblog / In ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke zur Rechtmäßigkeit von Online-Untersuchungen hat die Bundesregierung erstmals Details zum geplanten Bundestrojaner veröffentlicht. Als Bundestrojaner wird inoffiziell der Teil eines P…
Neues zur Online-Durchsuchung
staatsrecht.info / Wie SPON berichtet, hat der damalige Innenminister Schily die Online-Durchsuchung bereits im Jahr 2005 in einer ienstvorschrift zum “nachrichtendienstlichen Mittel” erklären lassen und damit den Verfassungsschutzbehörden den Zug…
Keine Ahnung - aber davon eine ganze Menge!
Schnüffelblog / Dass die Bundesregierung - entgegen dem Eindruck, den W.i.b.a.S. & Co. zu erwecken versuchen - anscheinend kaum eine Ahnung davon hat, ob und wie die Online -Schnüffelei überhaupt konkret technisch funktioniert, ist spätestens seit ihrer Antwort…
Die heimliche Online-Durchsuchung wurde beschlossen!
maas_rechtsanwälte / Die Bundesregierung hat beschlossen: Die Online-Durchsuchung kommt. Der Entwurf für ein Änderungsgesetz des BKA-Gesetzes wurde am 4. Juni 2008 im Kabinett beschlossen. Nimmt man den Katalog der neuen Ermittlungsbefugnisse genauer in Augensc…
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