Wir wissen zwar nicht, wie es geht, aber es muss sein - oder wie?

Anders als die hochkompetenten Äußerungen der Schnüffelgang unter Führung der Herrn Schäuble + Ziercke in den letzten Wochen es vermuten lassen, scheint de facto noch niemand so genau zu wissen, ob und wie de Online-Schnüffelei funktioniert. jedenfalls ist das einem Bericht bei golem.de zu entnehmen:

„Wie eine kleine Anfrage der FDP-Fraktion an die deutsche Bundesregierung ergeben hat, ist noch nicht geklärt, wie eine mögliche Online-Durchsuchung technisch umsetzbar ist. Die entsprechende Antwort liegt Golem.de vor. ... Wie die Bundesregierung ... erklärt, prüft das Bundeskriminalamt "derzeit die technische Umsetzbarkeit einer Online-Durchsuchung im Rahmen eines Entwicklungsprojektes". Noch ist nicht bekannt, wie eine solche Online-Durchsuchung als polizeiliches Mittel tauglich ist. ...

Auch wenn die missbräuchliche Nutzung der von den Ermittlungsbehörden einzusetzenden Programme für eine Online-Durchsuchung von unbefugten Dritten noch ungeklärt ist, geht die Bundesregierung dennoch davon aus, dass dies wirksam verhindert werden kann. Nähere Angaben dazu gab es nicht. Auch das Entdeckungsrisiko einer Online-Durchsuchung wird von der Bundesregierung als gering eingestuft, ohne dies allerdings zu erklären.

"Absprachen mit Herstellern von Software werden dab…

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Erschienen 12. April 2007 auf http://ra-melchior.blog.de.

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