Wir waren es nicht
am 17.01.2007 von http://www.lawblog.de
In Klageerwiderungen ist es immer sinnvoll, abgestuft zu argumentieren. Also:
1. Wir waren es nicht.
2. Hilfsweise: Wenn wir es waren, hat den Auftrag ein nicht vertretungsberechtigter Mitarbeiter eigenmächtig erteilt.
3. Hilfsweise hilfsweise: Sofern wir doch rechtswirksam einen Auftrag erteilt haben, sind keine Arbeiten ausgeführt worden.
4. Extrem hilfsweise: Wenn Arbeiten ausgeführt wurden, führten diese nicht zum Erfolg.
Ich …
Wir waren Helden
Handakte WebLAWg / Lustreisen, Huren, Tarnfirmen bei VW – heute weiß man, wer die Fäden zog: Helmuth Schuster, der beste Mann von Peter Hartz. Quelle: Zeit vom 23.2.2006 Quelle: SPD-Politiker: 766.000 Euro zurückzahlen und VW stellt Justiz vor Mammut-Aufgabe …
Wer kennt das nicht?
37sechsBlog / Der Drucker druckt nicht, und die Maus hängt Foto gefunden bei Blog´n Roll Schönen Tach noch! …
Wir spammen nicht
Aktiv gegen Spam / Mein Mandant hat heute morgen eine eMail erhalten, die auch an hunderte andere eMail-Adressen gerichtet war. Interessant ist allein das Schlußwort dieses unerwünschten Werbung: Wichtig: Wir haben Sie nur einmalig angeschrieben, um Ihnen …
BVerwG 2 C 5.04
Bundesverwaltungsgericht / I. Der Kläger begehrt Versorgungsbezüge nach beamtenversorgungsrechtlichen Grundsätzen auf der Grundlage eines mit der Beklagten geschlossenen Vertrages. Ferner wendet er sich gegen die Rücknahme eines Bescheides, durch den diese Versorgungsbez…
Wo kann man sich scheiden lassen - örtliche Zuständigkeiten in Ehesachen
Rechtsanwalt News / Die örtliche Zuständigkeit ist in § 606 ZPO geregelt. Dieser gibt folgende Reihenfolge vor: Das Amtsgericht - Familiensachen - des gewöhnlichen Aufenthalts beider Ehegatten (§ 606 I 1 ZPO) hilfsweise: am Aufenthaltsort des Ehegatten…
Sozialrecht: Privatversicherte - keine hilfsweise Inanspruchnahme der Pflegeversicherung
Recht und Alltag / Rechtsanwälte und andere privatversicherte Patienten, die eigentlich von der privaten Krankenversicherung abgedeckte Pflegeleistungen vertraglich begrenzen oder ganz ausschließen, müssen für diese selbst bezahlen. Nach einem Urteil des Bundesso…
Geschäftsführer kalkuliert Auftrag falsch
Unternehmensrechtliche Notizen / Der Geschäftsführer einer GmbH kalkuliert einen Auftrag falsch (16 Mio. statt 32 Mio.). Haftung gem. § 43 II GmbHG? Siehe dazu BGH Beschluss v. 18.2.2008, II ZR 62/07. Der Geschäftsführer muss (entsprechend § 93 II 2 AktG) darlegen und beweisen…
BVerwG 5 B 77.06 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde ist nicht begründet, soweit der Kläger die Feststellung begehrt, dass zwischen ihm und dem Beklagten eine Leistungsvereinbarung über die Krankenstation besteht (dazu unter 1.1), soweit er hilfsweise beantragt,...…
BGH: Aktivlegitimation der Verbraucherzentrale bei missbräuchlicher Verwendung gestohlener EC-Karten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der Kläger, die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e.V., macht mit einer Sammelklage an ihn abgetretene Ansprüche von Kunden der beklagten Sparkasse geltend. Er begehrt die Auszahlung, hilfsweise die Wiedergutschrift von Beträgen in Höhe von…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
