Wir sind die “Gelben Seiten”!
am 08.08.2006 von http://blog.juracity.de
Wie bereits Yahoo, das Manager-Magazin und der Elbe Blawg berichtete, hat das Deutsche Marken- und Patentamt, kurz DMPA, den “Gelben Seiten” des exclusiven Markenschutz entzogen.
Wie schon zuvor zahlreiche andere Marken, die in die Alltagssprache eingegangen sind wie z.B. “Tempo” (für Papiertaschentücher) sollen auch die “Gelben Seiten” allgemein gültige Begriffe sein. Diese können aber, wie der “grüne Wald” nicht zugunsten eines Einzelnen geschützt werden. Allerdings ist es Ferrero bekanntlich gelungen, den Begriff “Kinder” markenrechtlich weitgehend zu privatisieren (unfreiwillig komisch die Infoseiten “Willkommen bei der Marke Kinder”). Letztlich handelt es sich bei der Abgrenzung um eine Ansichtssache.
Deswegen will die …
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OLG Brandenburg: Freischaltung eines gesperrten eBay-Accounts
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Brandenburg (Beschl. v. 12.11.2008 - Az.: 6 W 183/08) hat entschieden, dass die Freischaltung eines gesperrten eBay-Accounts im Wege der einstweiligen Verfügung durchgesetzt werden kann.eBay hatte den Account eines Kunden mit dem bloßen Hin…
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Im Streit um den Markenschutz für die 'Gelben Seiten' hat die Deutsche Telekom laut 'Spiegel' eine Niederlage hinnehmen müssen: Nach rund zweijähriger Prüfung löschte das Deutsche Paten…
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Die Telekomtochter DeTeMedien hat den Begriff "Gelbe Seiten" immer für sich allein beansprucht. Wer ihn benutzte, wurde verklagt. Nach einer Entscheidung des Patentamtes ist dieser Begriff künftig nicht mehr gesch&…
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