WIR SIND BILD
am 28.03.2006 von LawBlogNicht mal das Wort Volk gehört mehr dem Volk. Volk gehört entweder VW oder BILD. Vor dem Landgericht Hamburg wird um den Markenbestandteil Volk gerade …
Wem gehört das Volk?
Rechtblog / Wie das Handelsblatt berichtet, gibt es wohl einen Rechtsstreit um den Begriff “Volk”. Da kann man doch gespannt sein, wie dieser Fall ausgehen wird: Die Internet-Tochter der Bild-Zeitung, Bild.T-Online, macht dem Autohersteller Volkswage
Wem gehört das Volk?
Handakte WebLAWg / Nu aber! Die Internet-Tochter der Bild-Zeitung, Bild.T-Online, macht dem Autohersteller Volkswagen die Marke “Volks” streitig. Aus Justizkreisen war zu erfahren, dass Bild.T-Online vor dem Landgericht Hamburg ein Verfahren angeregt hat, d
Die VOLKS-Marke
muepe.de | weblog peter müller / Nach einem Bericht des Handelsblattes streiten sich die Internettochter der Bild-Zeitung - Bild.T-Online - und Volkswagen um die Marke Volks. Nach Angaben des Handelsblattes hat dabei Bild.T-Online vor dem Landgericht Hamburg um Klärung des Markensc
Markenstreit Bild vs. VW: Wem gehört das Volk?
ElbeBlawg / Die Internet-Tochter der Bild-Zeitung, Bild.T-Online, macht dem Autohersteller Volks- wagen die Marke „Volks“ streitig. Am vergangenen Mittwoch stritten beide Seiten vor der Markenkammer des OLG Hamburg über einen einstweiligen Recht
Torstens Rechtspflege
Andere Ansicht / Der Rufjunge Torsten aus Berlin dreht jetzt ganz groß auf. Mit einer aktuellen Website, ganz im Retro-Stil der 90er Jahre, informiert er “das Volk”. Denn “Da das Volk das Recht auf die ganze Wahrheit hat werde ich mal auch was schr
Informiert Wolfgang
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Der Widerstand gegen den Abbau der Datenschutzrechte ist manchmal durchaus amüsant und intelligent, wie die Seite Informiert Wolfgang beweist. Zur Lage der Nation Die stellt sich eigentlich ganz einfach dar. Wir schlittern nicht in die Überwachungs
Der traut sich was
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Frank Volk schreibt einen Kommentar in der Auto-Motor-und-Sport 4/2006: Wie wenig muss man eigentlich denken dürfen, um im öffentlichen Dienst Entscheider spielen zu können? ... dann wirft das die Frage auf, ob das noch Gedankenlosigkeit oder sch
WIR SIND HELDEN
LawBlog / “Mein Held - mein Anwalt.” Diese etwas ungewöhnliche Verbindung stellt eine Werbekampagne der Law Society of England and Wales her. Der Transblawg hat auch die Links zu den pathetisch formulierten Plakaten. Größere Verbreitung sollen
Zündel-Prozess und § 26 BRAO
RA-Blog / Eine Anwältin erklärt einem Richter, er verkörpere eine Fremdherrschaft über das deutsche Volk, sie dagegen stelle sich “hier vor das deutsche Reich”. Während sie von der Polizei aus dem Saal entfernt wird, winkt sie und ruft “
Neues in Sachen Dreier / BVerfG
Jurabilis / Es wird wohl doch nichts, wie man so hört. Bald werden die ersten Trolle mit dem Vorschlag einer Wahl der Richter durch das Volk aufschlagen.
Armes Deutschland, ...
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / dachte ich immer, wenn es um die Politikinteressiertheit der Bewohner dieses unseren Staates ging. Mit beinahe jeder Wahl geht die Wahlbeteiligung zurück, Leute wie Stefan Raab sind bekannter als Herr Steinglück, oder wie heißt doch dieser Ministe
Wir sind das Volk...
mepHisto-bLAWg / Wo ich schon mal gerade mit der digitalen Ausgabe der Legende des volkstümlichen Journalismus meinen täglichen Bedarf an Vorurteilen stille, springt mir doch glatt ein Nachtrag zur Volksbestattung von gestern ins Auge: Hier gehts zur Anmeldu
Siemens-Chef engagiert Ackermann-Anwalt
Handakte WebLAWg / In der Schmiergeld-Affäre des Siemens-Konzerns bereitet sich die Führungsspitze darauf vor, selbst ins Visier der Staatsanwaltschaft zu geraten. Deshalb hat sie sich des Beistands prominenter deutscher Strafverteidiger versichert, die bereits im Ma
Heuschrecken fürs Volk
LawBlog / Eigentlich wollte ich nur ein wenig über Kurt Beck lästern. Was der sich ausgedacht hat, nennt sich, glaube ich, Investmentfonds. Nur ohne Staat. Und vor allem ohne paritätisch besetzte Gremien à la Rundfunkrat, in denen ausrangierte Politiker Ke
Das Grundgesetz, wie lange soll dieses Provisorium noch gelten ?
Panorama / Zur Erinnerung, Art. 146 GG lautet wie folgt:Artikel 146Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt,
Parlamentarische Selbstkontrolle
Panorama / Wie oft habe ich schon erleben müssen, dass Rückfragen zu einem Gesetzesvorhaben von dem eigentlichen Ansprechspartner an ein Ausschussmitglied weitergeleitet wurden. Bei der heutigen Gesetzesflut und Regelungswut kann sich kein Gesetzgeber (Abgeor
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