“Wir fahren den Strafprozess an die Wand”
am 18.01.2007 von Handakte WebLAWg
Ob im Fall Mannesmann oder aktuell beim Verfahren gegen Peter Hartz:
Acht von zehn Wirtschaftsprozessen werden inzwischen mit Absprachen beendet, die dem Angeklagten einen kurzen Prozess ermöglichen. Der politische Widerstand wächst. (…)
Längst hat sich für solche “verfahrensbeendenden Absprachen” auch unter Juristen das Wort “Deal” eingebürgert, das den schillernden Charakter des “Handels mit der Gerechtigkeit” deutlich macht. Gerade in Wirtschaftsprozessen …
Dealer
Vier Strafverteidiger / An deutschen Gerichten, so spotten Kenner der Szene, hat ein System Einzug gehalten, wie man es vom Flughafen kennt. Es gibt Kurz-, Mittel- und Langstreckentarife. Wer einen Prozess durch ein Geständnis abkürzt, kommt billig davon. Wer ha…
Dealer
Vier Strafverteidiger / An deutschen Gerichten, so spotten Kenner der Szene, hat ein System Einzug gehalten, wie man es vom Flughafen kennt. Es gibt Kurz-, Mittel- und Langstreckentarife. Wer einen Prozess durch ein Geständnis abkürzt, kommt billig davon. Wer ha…
Kritik an Strafmaß-Absprachen
www.unternehmensjurist.de / ... Das Urteil gegen Peter Hartz ist gesprochen: Zwei Jahre auf Bewährung und 576.000 Euro Geldstrafe. Doch solcher Handel mit der Gerechtigkeit zersetzt den Strafprozess. ...Quelle: www.zeit.de... Nach der Bewährungsstrafe für den ehemaligen VW-M…
Bundesregierung plant Deal-Gesetz
Handakte WebLAWg / Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) will Absprachen in Strafprozessen zwischen Anklage, Verteidigung und Gericht einen gesetzlichen Rahmen geben. Damit soll die Transparenz der im Strafverfahren üblichen “Deals” gewährleistet…
Der Deal im Strafprozess aus praktischer Sicht
ElbeBlawg / Vor den Gerichten in Niedersachsen werden viel zu viele Verfahren gerade bei schweren Straftaten mit mehr oder weniger diskreten Absprachen vorzeitig beendet - hoher Strafnachlass inklusive. Diese Kritik äußern die Staatsanwälte in Nie…
Wird der Strafprozess durch Deals an die Wand gefahren?
strafblog / Mit dieser Frage, die auf eine Äußerung der Generalbundsanwältin Monika Harms zurückgeht, die in Anbetracht der beträchtlich gewachsenen Anzahl von Verfahrensabsprachen von einem Flächenbrand sprach, beschäftigt sich SPIEGEL-ONLINE in einem ak…
Markenstress für ODDSET?
MarkenBlog / Der Spiegel berichtet über die Löschung der Wortmarke ODDSET (Registernummer: 39961106). In der 32. Kalenderwoche 2004 wurde gegen die Marke ein Löschungsantrag eingereicht. Nach Informationen des Spiegel hat das Deutsche Patent- und Markenamt d…
Dossier “Wilma” und “Alpha”
Handakte WebLAWg / Mit Windgeschwindigkeiten von mehr als 200 km/h ist der Hurrikan “Wilma” auf die Küste von Florida geprallt und hat mindestens sechs Menschen in den Tod gerissen. In der Karibik hat Tropensturm “Alpha” ähnlich schwere Verwü…
» Peter Hartz vor Gericht: Ein Alpha-Tier zeigt Schwäche - Wirtschaft - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
Der Prozess gegen Peter Hartz beendet eine außergewöhnliche Karriere. Der Ex-VW-Personalvorstand hat vor Gericht Verfehlungen pauschal eingestanden. Doch die Richter wollen mehr wissen - nur dann kommt er mit einer milden Strafe da…
» Deals im Gericht: "Wir fahren den Strafprozess an die Wand" - Wirtschaft - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
Ob im Fall Mannesmann oder aktuell beim Verfahren gegen Peter Hartz: Acht von zehn Wirtschaftsprozessen werden inzwischen mit Absprachen beendet, die dem Angeklagten einen kurzen Prozess ermöglichen. Der politische Widerstand wächst…
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