Wir danken für Ihre Teilnahme am Feldtest ...
am 07.04.2006 von http://www.smartnuts.com/In der letzten Ausgabe des Onlinemagazins insecuremag geben die Autoren eine kleine Cebit Review aus dem Blickwinkel eines war-drivers. Vielleicht ging ja auch *Ihr* mobiles Endgerät in die Statisitk mit ein!? Besonders erstaunlich hierbei ist die Unbedarftheit auf …
Entziehung der EU-Fahrerlaubnis durch Führerscheinstelle
Rechtsanwalt Achim Flauaus / Grundsätzlich kann die Führerscheinstelle die Faherlaubnis aus dem EU-Ausland nicht entziehen. Ist sie der Meinung, diese sei nicht ordnungsgemäß erteilt, kann sie mit Bescheid feststellen, daß der Betroffene nicht berechtigt ist, diese im Inlan…
Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt
LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein …
BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers
anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsverstoß durch Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bestätigt. I. Der Kläger verlangt von seinem Rechtssc…
Nicht verstanden
kanzlei-hoenig.info / Ich hatte meine Bestellung zum Pflichtverteidiger beantragt. Begründet hatte ich den Antrag mit der notwendigen Akteneinsicht, ohne die eine Verteidigung in dem recht unübersichtlichen Fall nicht möglich sei. Das ist nach ständiger Rechtsprechun…
Union erklimmt Jahreshoch in Wählerumfrage zurück
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Kurz vor dem CDU-Parteitag in Stuttgart hat die Union ihr Jahreshoch in der Wählergunst zurückerobert. In der wöchentlichen Forsa-Umfrage des Magazins Stern sowie des Senders RTL stiegen CDU/CSU um zwei Punkte auf 3…
LAG Hamm: Fristlose Kündigung eines Sozialarbeiters für ein Fußball-Fanprojekt nach Veranstaltung von Konzerten mit rechtsradikaler Musik
anwalt-kiel.com / Das Landesarbeitsgericht Hamm - 14 Sa 157/08 - hat die fristlose Kündigung eines Sozialarbeiters bestätigt, der für das Fan-Projekt einen Fußballvereins gearbeitet hatte und zugleich Veranstalter von Konzerten mit rechtsradikaler Musik war. Das G…
Vorsicht auf Privatparkplätzen
Rechtslupe / Wer mit seinem Pkw einen als privat gekennzeichneten Parkplatz zum Rangieren benutzt, darf nicht auf gefahrloses Befahren vertrauen. Er kann daher vom Eigentümer des Parkplatzes in der Regel keinen Schadensersatz verlangen, wenn er sein Fahrzeug bei…
Grand Réserve aus Deutschland
Rechtslupe / Ein deutscher Wein darf bei Einhaltung einer besonderen Qualität mit den französischen Begriffen „Réserve/Grande Réserve“ oder der deutschen Angabe „Privat-Reserve“ bezeichnet und in den Verkehr gebracht werden. Dies entschied das Oberv…
Regierung hält sich Nachlegen bei Konjunkturprogramm offen
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die Bundesregierung hält sich für Anfang Januar ein Nachbessern bei ihrem Konjunkturpaket offen. Der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg bestätigte am Mittwoch, dass der Koalitionsausschuss von Mitte auf…
Bild rüstet Leserreporter auf - na und?
Handakte WebLAWg / Am 4. Dezember bringt die Handelskette Lidl eine Leserreporterkamera auf den Markt und zwar in Zusammenarbeit mit ihrem Gspusi „Bild“, also mit jener Zeitung, die komischerweise nicht über die Überwachung der Lidl-Mitarbeiter berichtete, (vgl.…
Politische Unkultur
Panorama / Die CDU Bundestagsfraktion hat bei einer Probeabstimmung bei gerade 20 Gegenstimmen den Kompromiss bei der Erbschaftssteueränderung (von REFORM wage ich nicht zu schreiben) gebilligt.Quelle: welt.deDieser Käse darf nicht ins Bundesgesetzblatt. Die…
Ehemalige Weltcup-Reiterin wegen Tierquälerei verurteilt
SPORTRECHT / Das Landgericht in Kiel hat heute überraschend das Urteil gegen die wegen Tierquälerei angezeigte ehemalige Weltcup-Reiterin Christine W. gesprochen. Ein Jahr und neun Monate auf Bewährung erhielt die Dressurreiterin, außerdem wurde ein dreijähr…
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