WIPO: zusätzlich Klassengebühren
am 14.07.2006 von http://www.markenblog.de
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Änderung bezüglich der Anmeldegebühren für Internationale Registrierungen auf Basis des Madrider Markenabkommens beziehungsweise des Madrider Protokolls.
Zukünftig werden seitens der WIPO keine zusätzlichen Klassengebühren mehr erhoben, wenn im Registrierungsverfahren von der WIPO Umklassifizierungen oder Klassifizierungskorrekturen vorgenommen werden und dadurch zusätzliche Klassen hinzutreten.
Diese möglicherweise hinzugetretenden klassen werden aber im Falle einer …
WIPO: Gebühren für Vietnam
MarkenBlog / Die WIPO informiert über die individuellen Anmeldegebühren Vietnams bei Beanspruchung des Schutzes im Rahmen einer Internationalen Registrierung auf Grundlage des Madrider Protokolls (PMMA). Anmeldegebühr für eine Nizzaklasse: 155.- CHF Je weit…
WIPO: Gebührenänderung Singapur
MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Singapurs im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anme…
WIPO: Gebührenänderung Ukraine
MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung der Ukraine im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: An…
WIPO: Usbekistan tritt dem Madrider Protokoll bei
MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über den Beitritt Usbekistans zum Madrider Protokoll. Das Madrider Protokoll wird in Usbekistan am 27. Dezember 2006 in Kraft treten. Quelle: WIPO …
WIPO: Gebührenänderung Schweiz
MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung der Schweiz im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: An…
Vietnam tritt dem Madrider Abkommen bei
MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organization WIPO meldet den Beitritt Vietnams zum Protokoll des Madrider Markenabkommens. Das Madrider Protokoll wird in Vietnam am 11. Juli in Kraft treten. Inklusive Vietman sind dem Madrider Protokoll derzeit 68 …
WIPO Trademark Comic
MarkenBlog / Für Einsteiger: Das WIPO Trademark Comic…
Kontoauszüge und Hartz IV
Rechtslupe / Die Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen im Rahmen der Bewilligung von Arbeitslosengeld II ist durch den Datenschutz begrenzt, die ARGE kann die Vorlage daher nicht unbeschränkt verlangen, wohl aber für die letzten drei Monate. In einem jetzt vom…
BGH: 20% auf alles, ... - irreführend nach UWG!
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE / Der BGH hat die Rabattaktion der Baumarktkette Praktiker mit deren bekannten Slogan "20 Prozent auf alles. Außer Tiernahrung" als irreführende Werbung eingestuft und für wettbewerbswidrig befunden. Grund: Eine Woche vor der…
Siegreicher Ronaldinho
decker.eu / Erfolgreicher als bei der Weltmeisterschaft war Ronaldo de Assis Moreira vulgo Ronaldinho vor dem WIPO Arbitration und Mediation Center, wo er sich den Domainnamen ronaldinho.com erstritt. Quelle: WIPO Domain Name Decisions…
WIPO: Erfolge für deutsche Autobauer
MarkenBlog / Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat die Volkswagen AG die Domain volkswagen-audi.com eingeklagt. (Fall Nr.: D2008-0755) Volkswagen AG v. Zigoumis, Constantine Die Tippfehlerdomain prosche.com konnte die Dr.…
Lügenbaron, Illusionist oder einweisungsreif?
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Will er uns auf das Ärmchen nehmen, verkennt er die Realitäten oder sollte man ihn untersuchen lassen? Und man weiß es schon wieder mal nicht so genau, aber irgendwie haben doch alle Politiker immer wieder nette Überraschungen griffbereit.Bundesa…
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