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WIPO will Public Domain stärken

am 25.02.2007 von http://www.immateriblog.de/

Die World Intellectual Property Organisation (WIPO) hat in einer Stellungnahme bekannt gegeben, dass sie den Schutz der Public Domain in ihren Regulierungsverfahren berücksichtigen und verstärkt analysieren will, welchen …

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WIPO will Public Domain stärken

Handakte WebLAWg / Die World Intellectual Property Organisation (WIPO) hat in einer Stellungnahme bekannt gegeben, dass sie “den Schutz der Public Domain in ihren Regulierungsverfahren berücksichtigen und verstärkt analysieren will, welchen Nutzen eine reichhal…

Richterlicher Sarkasmus

kanzlei-hoenig.info / Die Mandantin ist echt angeschlagen von der Untersuchungshaft. Fluchtgefahr nehmen die Staatsanwaltschaft und das Gericht an. Sie hat alle Hoffnungen in die mündliche Haftprüfung gesetzt. Und sie kämpft um ihre Freiheit mit allen ihr zur Verfügu…

Social Community und Datenschutz

LAWgical / In zahlreichen Informationsveranstaltungen sensibilisieren unter anderem der saarländische Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, die Landesmedienanstalt Saar und das Landeskriminalamt des Saarlandes sowie die Europäische…

Leitentscheidung der WIPO zu Ländernamen

MarkenBlog / Markenbusiness informiert über die bevorstehende Entscheidung der World Intellectual Property Organization WIPO zu Ländernamen. Ob geographische Bezeichnungen nur für landwirtschaftliche Produkte verwendet werden können, fragt die WIPO (World I…

Was ist Organisation?

Organisationsberatung Treysse / Hauptaufgabe der Organisation ist die zielgerichtete planvolle fortschreibungsfähige Gestaltung von Strukturen und Prozessen zum Zwecke der Sicherung und Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der Kanzlei auf dem Markt und gegenüber den Mitbe…

WIPO: AUDI gewinnt Domain

MarkenBlog / Die Audi AG hat vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO die Domain audi-shop.com erstritten. Audi konnte zahlreiche auch international registrierte Marken für das Kennzeichen AUDI belegen. Der in Korea ansässige …

Kein Kommentar, aber eine Idee

Jurabilis / Patrick Breyer beschäftigt sich hier sehr intensiv und lesenswert mit der Reichweite der Pflicht zur Vorratsdatenspeicherung nach § 113a TKG. Dabei kommt er zu diesem Ergebnis: Zusammenfassend ist festzuhalten, dass von der Pflicht zur Vorrat…

Treppe ohne Geländer

Rechtslupe / Wer auf einer öffentlichen Treppe stürzt, kann dafür nicht ohne weiteres das Fehlen eines Geländers und damit die Kommune verantwortlich machen. Jedenfalls bei breiten und flachen Stufen und der Möglichkeit, die Treppenanlage problemlos zu umgeh…

Frau verliert Hände und Füße

Handakte WebLAWg / In New York hat eine 32-jährige Frau nach Angaben ihrer Anwälte Hände und Füße verloren, weil sie im Krankenhaus falsch behandelt wurde. Nun verklagt sie die Klinik auf Schadenersatz in Höhe von 100 Millionen Dollar. Die dreifache Mutter war Mi…

Spiel, Satz und Domain

MarkenBlog / Pünktlich zur diesjährigen Auflage des Tennisturniers im Londoner Stadtteil Wimbledon hat der fünffache Turniersieger Björn Borg gemeinschaftlich mit der Björn Borg Brands AB vor dem Schiedsgericht der WIPO einen Sieg errungen. Im Schiedsverfa…

Die GmbH-Reform im Regierungsprogramm

iusmapsBLOG / Das Regierungsprogramm der alt-neu zustande gekommenen Koalition beschäftigt sich im Abschnitt JUSTIZ unter Punkt G. mit den Zielvorhaben im Bereich Wirtschaftsrecht.Unter der Überschrift „GmbH-Reform“ ist Folgendes zu lesen:Die Attraktivität…

WIPO Magazine 05/2006

MarkenBlog / Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 05/2006 September / Oktober) ist erschienen und als PDF-Dokument auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich. Inhalt: Copyright in the Courts: Perfume as Artistic Expression? Plannin…

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Matthias Spielkamp

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