WIPO will Public Domain stärken
am 25.02.2007 von http://log.handakte.de/Die World Intellectual Property Organisation (WIPO) hat in einer Stellungnahme bekannt gegeben, dass sie “den Schutz der Public Domain in ihren Regulierungsverfahren berücksichtigen und verstärkt analysieren will, welchen Nutzen eine reichhaltige und zugängliche Public Domain hat“. Beobachter …
WIPO will Public Domain stärken
immateriblog.de / Die World Intellectual Property Organisation (WIPO) hat in einer Stellungnahme bekannt gegeben, dass sie den Schutz der Public Domain in ihren Regulierungsverfahren berücksichtigen und verstärkt analysieren will, welchen Nutzen eine reichhaltige un…
Social Community und Datenschutz
LAWgical / In zahlreichen Informationsveranstaltungen sensibilisieren unter anderem der saarländische Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, die Landesmedienanstalt Saar und das Landeskriminalamt des Saarlandes sowie die Europäische…
Richterlicher Sarkasmus
kanzlei-hoenig.info / Die Mandantin ist echt angeschlagen von der Untersuchungshaft. Fluchtgefahr nehmen die Staatsanwaltschaft und das Gericht an. Sie hat alle Hoffnungen in die mündliche Haftprüfung gesetzt. Und sie kämpft um ihre Freiheit mit allen ihr zur Verfügu…
Was in Bayern so los ist: Gehwege sind durch Sonne unpassierbar…
beck-blog / Eigentlich schreibe ich hier ja nichts zu Verkehrszivilrecht. Aber manchmal stolpert man über Entscheidungen, die - wenn auch nicht von grundsätzlicher Bedeutung - immerhin einen kuriosen Sachvortrag zum Gegenstand haben. So etwa in einer Entsche…
Monatsbericht des BMF November 2008
STEUERRECHT / Monatsbericht des BMF November 2008: Nach Jahren eines stetigen wirtschaftlichen Aufschwungs mit sich verringernden staatlichen Defiziten und sinkender Arbeitslosenzahl hat sich seit dem Frühjahr 2008 die gesamtwirtschaftliche Aktivität in Deutschl…
Sind Politikerinnen stets schlechte Verliererinnen?
medien-gerecht / Die provokante Frage drängt sich auf, wenn man sich in der politischen Landschaft in Europa und der Welt umschaut. In Deutschland hat Andrea Ypsilanti eindrucksvoll bewiesen, dass sie auch mit dem Rücken zur Wand und der Pistole an der Schl…
Unilever gewinnt Tippfehlerdomain
MarkenBlog / Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat die Unilever Supply Chain Inc. aus den USA die Domain wwwslimfast.com eingeklagt. Unter dem Kennzeichen SLIM-FAST produziert und vertreibt die Unilever Supply Chain seit 1…
Harry Potter Autorin gewinnt Domain
MarkenBlog / Ganz ohne Zauberkraft hat die englische Schriftstellerin Joanne Rowling vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property WIPO ein Verfahren gewonnen. Für den Erfolg im Schiedsverfahren um die Domain jkrowling.ir benötigte die Autorin, der w…
Neuregelungren bei Verbraucherdarlehen
§§ Jur-Blog.de §§ / Auch online werden zunehmend Darlehen an Verbraucher angeboten. Dabei ist die anonyme Werbung und Bestellung im Internet besonders verführerisch. Das Bundeskabinett hat aktuell eine Neuregelung beschlossen. Diese greift tief in die noch nicht allzu…
Objektiver Tatbestand, subjektiver Tatbestand - egal, in den Knast will ich sie haben
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein Klassiker - ob Legende oder nicht - soll von einem Fußballer stammen, der einst geäußert haben soll: Brutto, netto - egal, auf die Hand will ich es haben. Damals war das ein Synonym für die Dummheit von einigen Menschen, die mit viel Fußball…
Ergebnisse der Herbst-Justizministerkonferenz
Jurabilis / Wie erwartet haben die Justizminister gestern hier in Berlin unter anderem beschlossen, die Entschädigungsleistung für zu Unrecht erlittene Haft von jetzt 11 Euro auf künftig 25 Euro pro Hafttag anzuheben. Ob damit bereits ein vernünftiges N…
Kein Metro-Credit für Domaingrabber
MarkenBlog / Die MIP METRO Group Intellectual Property GmbH & Co. KG hat vor dem WIPO Schiedsgericht die Domain metro-credit.biz eingeklagt. Da die Domaininhaberin Wanda Henson aus den USA im Verfahren keine Stellungnahme abgab, folgte das Schiedsgericht…
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