WIPO Marken problematisch
am 18.02.2005 von http://www.recht.us/amrecht
CK - Washington. Dass WIPO- oder PMMA-Marken in ihrer Erstreckung auf die USA gelegentlich problematisch und oft teurer als eine direkte US-Markeneintragung sind, dabei auch Probleme in Bezug auf die lokale Vertretung und den Einsatz des US-Anwalts bei der Vertretung vor dem hiesigen aufwerfen, wurde hier bereits vor einiger Zeit angesprochen, vgl. Kochinke, Marke vermasselt.
Trademark Blog berichtet nun, dass manche Kanzleien ausländische Antragsteller vor dem möglichen Verlust ihrer Marken nach dem WIPO-Verfahren verwarnen, und zwar zu Unrecht, sodass die Warnschreiben nach Gebührenschinderei aussehen.Zwar stimmt es, dass viele ausländische WIPO-Markenerstreckungen gerade in der klassengerechten Waren- oder Dienstleistungbeschreibung auf Ablehnung durch das US-Patent- und Markenamt führen. Das bedeutet jedoch nicht, dass solche Anträge aufgegeben werden müssen oder ein Verzicht auf wichtige Merkmale der Beschreibung notwendig wird, wenn nicht gerade ein Konflikt besteht. Vielmehr lassen sich auch diese Anträge durch entsprechende Nachformulierungen retten - genauso wie bei jeder originär nach rein amerikanischem Markenrecht eingereichten Marken.
Ohne den Sachbearbeitern im Markenamt etwas unterstellen zu …
WIPO: Gebühren für Vietnam
MarkenBlog / Die WIPO informiert über die individuellen Anmeldegebühren Vietnams bei Beanspruchung des Schutzes im Rahmen einer Internationalen Registrierung auf Grundlage des Madrider Protokolls (PMMA). Anmeldegebühr für eine Nizzaklasse: 155.- CHF Je weit…
Marke vermasselt
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Gegenwärtig häufen sich Anfragen erfahrener deutscher Kollegen wegen abgelehnter Markenanträge nach dem WIPO-Verfahren für die USA. Das US-Markenamt moniert WIPO-Anträge, selbst wenn sie WIPO-gem&a…
WIPO-Marken und US-Markenamt
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Man wird den Eindruck nicht los, dass das WIPO-Verfahren die US-Markeneintragung nur teurer und komplizierter macht. Der kleinste Teil ist dabei die Einschaltung des US-Anwalts oder eines Domestic Representative. Ausländi…
IR-Markenspuk in den USA
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Die Harmonisierung im Markenrechtsverkehr mit den USA funktioniert nicht so richtig. Das US-Markenamt macht, was es will. Manchmal macht es harmoniegewohnten Markenanwälten in Europa das Leben und die Kalkulation schwer.…
Milchmädchen: Marke USA
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Werbung für die US-Markenerstreckung nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen enthält Milchmädchenrechnungen, nach denen die Erstreckung nach einer WIPO-Grundgebühr für die erste Klasse nur ca. 9…
Feile nach Deutschland
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Die Assistentin sendet mit dem Hinweis Feile für das Markenamt eine XML-Datei durch das Internet nach Deutschland. Bei Leo hat sie sich versichert, dass eine elektronische Datei als Feile bezeichnet wird. Wie sie wohl in…
Spass mit Marken und Geheimnissen
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Der aufmerksame Leser hat wohl gemerkt, dass Marken und Trade Secrets dem Verfasser den meisten Spaß im geistigen Eigentumsrecht der USA bereiten. Trade Secrets sind interessant, weil einerseits alles mögliche Vert…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
