WIPO: Jordanien tritt dem Wiener und Nizzaer Abkommen bei
am 15.09.2008 von http://www.markenblog.de
Die World Intellectual Property informiert über den Beitritt des Königreiches Jordanien zum Wiener und Nizzaer Abkommen.
Das Nizzaer Abkommen dient der internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen. Das …
WIPO: Argentinien tritt dem Nizzaer Abkommen bei
MarkenBlog / Argentinien tritt dem Nizzaer Abkommen über die internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken (NKA) bei. Das Abkommen wird in Argentinien am 24. Januar 2008 in Kraft treten. Quelle: WIPO …
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
WIPO: Malaysia tritt dem Wiener Abkommen bei
MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organization WIPO teilt mit, dass Malaysia dem Wiener Abkommen zur Klassifizierung von grafischen Elementen beigetreten ist. Die Wiener Klassifizierung wird in Malaysia am 28. September in Kraft treten. Quelle: WIPO …
Usbekistan tritt dem Locarno Abkommen bei
MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über den Beitritt Usbekistans zum Internationalen Abkommen von Locarno. Das Abkommen regelt die Klassifizierung von Geschmacksmustern. Das Abkommen wird in Usbekistan am 19. Juli in Kraf…
Kroatien tritt dem Wiener Abkommen bei
MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organization WIPO teilt mit, das Kroatien dem Wiener Abkommen zur Klassifizierung von grafischen Elementen beigetreten ist. Die Wiener Klassifizierung wird in Kroatien am 09. Mai in Kraft treten. Quelle: WIPO …
WIPO Magazine 05/2006
MarkenBlog / Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 05/2006 September / Oktober) ist erschienen und als PDF-Dokument auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich. Inhalt: Copyright in the Courts: Perfume as Artistic Expression? Plannin…
WIPO: Gebührenänderung Vietnam
MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Vietnams im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anmel…
WIPO: Gebührenänderung Georgien
MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Georgiens im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anme…
World Intellectual Property Day
MarkenBlog / Unter dem Motto “Encouraging Creativity” steht der diesjährige World Intellectual Property Day. Quelle: WIPO In seinem Grußwort zum World IP Day schreibt WIPO Direktor Kamil Idris: Each year on April 26, governments and organizati…
WIPO: zusätzlich Klassengebühren
MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Änderung bezüglich der Anmeldegebühren für Internationale Registrierungen auf Basis des Madrider Markenabkommens beziehungsweise des Madrider Protokolls. Zukünftig werden…
Genfer Konvention und Völkerrecht
Menschenrechte / Artikel 7 Die Verwundeten und Kranken, sowie die Angehörigen des Sanitäts- und Seelsorgepersonals können in keinem Falle, weder teilweise noch vollständig, auf die Rechte verzichten, die ihnen das vorliegende Abkommen und gegebenenfalls die im v…
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