WIPO: Jamaika tritt den Abkommen von Nizza und Wien bei
am 17.11.2005 von http://www.markenblog.deDie WIPO teilt mit, dass Jamaika dem Abkommen von Nizza zur internationalen Klassifizierung von Waren und Dienstleistungen und dem Abkommen von Wien zur Klassifizierung der grafischen Bildelemente beigetreten …
Turkmenistan übernimmt internationale Klassifizierungen
MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organization WIPO teilt mit, dass Turkmenistan dem Wiener Abkommen zur Klassifizierung von grafischen Elementen beigetreten ist. Weiterhin wurden auch die Abkommen von Nizza, Locarno und Straßburg unterzeichnet. Die…
WIPO: Malaysia tritt dem Wiener Abkommen bei
MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organization WIPO teilt mit, dass Malaysia dem Wiener Abkommen zur Klassifizierung von grafischen Elementen beigetreten ist. Die Wiener Klassifizierung wird in Malaysia am 28. September in Kraft treten. Quelle: WIPO …
Kroatien tritt dem Wiener Abkommen bei
MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organization WIPO teilt mit, das Kroatien dem Wiener Abkommen zur Klassifizierung von grafischen Elementen beigetreten ist. Die Wiener Klassifizierung wird in Kroatien am 09. Mai in Kraft treten. Quelle: WIPO …
Usbekistan tritt dem Locarno Abkommen bei
MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über den Beitritt Usbekistans zum Internationalen Abkommen von Locarno. Das Abkommen regelt die Klassifizierung von Geschmacksmustern. Das Abkommen wird in Usbekistan am 19. Juli in Kraf…
WIPO: Argentinien tritt dem Nizzaer Abkommen bei
MarkenBlog / Argentinien tritt dem Nizzaer Abkommen über die internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken (NKA) bei. Das Abkommen wird in Argentinien am 24. Januar 2008 in Kraft treten. Quelle: WIPO …
Nizzaklassen
MarkenBlog / Nizzaklasse und Nizzaklassen sind Bezeichnungen, die regelmäßig im MarkenBlog Verwendung finden. Die Waren- und Dienstleistungsklassen werden so bezeichnet, weil sich die Klassifizierung nach dem Abkommen von Nizza richtet. Detaillierte Infos zum …
Neues PNR-Abkommen: Einigung um welchen Preis?
Telemedicus / Nach zähen Verhandlungen haben die EU und die USA ihren Streit über den Austausch von Fluggastdaten beigelegt. Das neue Abkommen ersetzt die auslaufende Übergangsvereinbarung; es dient nun als Rechtsgrundlage für die Übermittlung der PNR an…
Protokoll zum Europa-Mittelmeer-Abkommen mit Tunesien
Blickpunkt Recht & Steuern / Im Amtsblatt der EU wurde das Protokoll zum Europa‑Mittelmeer‑Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und der Republik Tunesien andererseits anlässlich der Erweiterung der Europäischen…
Wiener Klassen
MarkenBlog / Die Wiener oder Vienna Klassifizierung beschreibt die grafischen Elemente in Bild- oder Wort-/Bildmarken. Das umfangreiche PDF-Dokument des DPMA lohnt für Interessierte durchaus einen Blick.…
Passagierdaten - “Volksverdummung”
Handakte WebLAWg / Stasi-Experte Thilo Weichert über das neue Abkommen mit den USA zur Weitergabe von EU-Flugpassagierdaten und die kommende europäische “Union der Beobachtung und Kontrolle“. Am 16. Juli tagen die EU-Datenschutzbeauftragten deswegen in Wi…
“Reichensteuer”? Dubai gewährt Ihnen Asyl
37sechsBlog / Letzten Mittwoch in hart aber fair grinste sich Dirk Niebel einen und erwähnte beim Thema Reichensteuer süffisant den Begriff Doppelbesteuerungs-Abkommen. Frank Plasberg hakte leider nicht nach. Hätte er aber tun sollen. Denn wer über Steuerbelas…
Europa-Mittelmeer-Abkommen mit Tunesien
Blickpunkt Recht & Steuern / Im Amtsblatt der EU wurde am 21. Oktober 2005 das Protokoll zum Europa Mittelmeer Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und der Republik Tunesien andererseits anlässlich der Erweiterung der Europ…
» TREATY/NICE/122: [Nice Agreement] Accession by Jamaica
» TREATY/VIENNA/23: [Vienna Agreement] Accession by Jamaica
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