WIPO: Erfolge für deutsche Unternehmen
am 02.10.2008 von http://www.markenblog.de
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual property Organization konnten sich zwei namhafte Unternehmen aus Deutschland im UDRP-Verfahren durchsetzen.
Die OSRAM GmbH klagte die Domain 0sram.com ein.
(Fall Nr.: D2008-1046)
OSRAM GmbH v. Emmanuel Jouret
Erfolgreich gestaltete die Fissler GmbH aus Idar-Oberstein das Verfahren um …
Papst vor der WIPO
MarkenBlog / Die ebm papst St. Georgen GmbH & Co KG aus St. Georgen hat vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO die Domain papst.com erstritten. Da Unternehmen ist Inhaber zahlreicher Markenrechte für das Kennzeichen Papst…
Steuer- und Energiepolitik im Fokus von CDU-Parteitag
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise trifft sich die CDU ab heute (Sonntag) in Stuttgart zu ihrem Parteitag. Im Mittelpunkt des dreitägigen Treffens stehen der Disput über Steuersenkungen sowie die Klima- und Energiep…
WIPO: Sieg für Porsche
MarkenBlog / Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat die Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG aus Stuttgart die Domain ferdinandporsche.com erstritten. Auf Basis der auch international registrierten und berühmten Marke PORSCHE ordne…
WIPO: Erfolg für Lidl
MarkenBlog / Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat die Lidl Stiftung & Co. KG die Domains lidl-strom.com, lidlstrom.com, lidlstrompaket.com und lidl-strompaket.com erstritten. Ob der Tatsache, dass die Domaininhaberin…
LG Nürnberg-Fürth: Urteil zur Domain-Pacht
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Nürnberg-Fürth (Urt. v. 16.10.2008 - Az.: 6 O 9057/07) hat einige der wenigen Gerichtsurteile zu Fragen der Domain-Pacht gefällt.Der Verpächter hatte dem Pächter die Domain unter der Bedingung gegeben, dass er - der Verpächter - an sämt…
Aldi übernimmt Kosmetikmarken
MarkenBlog / Die Aldi GmbH & Co. KG aus Mülheim hat die nachfolgenden in der Nizzaklasse 03 registrierten Marken übernommen. Registernummer: 302 34 806 Registernummer: 302 34 807 Registernummer: 307 56 148 one 2 be Bisherige Inhaberin der Markenrech…
Zwei Markeninhaber gegen einen Domaingrabber
MarkenBlog / Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization haben die adidas-Salomon AG aus Herzogenaurach und die adidas International Marketing BV aus Amsterdam gemeinschaftlich auf Übertragung der Domain adidastunit.com geklagt. Die Be…
Wirtschaftsprüferhaftung: Deutlicher Hinweises auf Totalverlust fehlte Wirtschaftsprüfer muss für den Schaden aufkommen
KAPITAL-RECHTINFO / Nach einer Entscheidung des BGH muss ein Wirtschaftsprüfer, der den Beteiligungsprospekt einer Fondsgesellschaft prüft, in seinem auch für die Anleger bestimmten Prüfbericht deutlich auf die Gefahr eines Totalverlustes hinweisen, wenn sich dies…
Kein Unfallversicherungsschutz bei sog. Incentive-Veranstaltung
anwalt-kiel.com / Das SG Düsseldorf - S 6 U 29/08 - hat entschieden, dass die Teilnahme des Klägers an einer sogenannten Incentive-Veranstaltung nicht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung steht. Der in Ratingen lebende 39 Jahre alte Kläger, der als…
Zwei neue Juristen an der BBAW
Jurabilis / Die Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften hat im November sechs neu gewählte Mitglieder vorgestellt - unter ihnen der Münchner Jurist Horst Eidenmüller sowie die Baseler Jura-Professorin Ingeborg Schwenzer (siehe die PM der BBAW…
Bewährung für Klar
Rechtsanwalt Achim Flauaus / Eine lebenslange Freiheitsstrafe kann zur Bewährung ausgesetzt werden, wenn mindestens 15 Jahre verbüßt sind und wenn dies unter Berücksichtigung der Sicherheitsinteressen der Allgemeinheit verantwortet werden kann (§§ 57, 57a StGB) Bei Klar ha…
Radfahrer sind die schlimmsten
kanzlei-hoenig.info / Es ist ein bisschen kühl und windig, aber kein typischer finster-grauer Novembertag, an dem Übellaunigkeit praktisch im Kalender steht. Sogar die Sonne schafft es hin und wieder durch die Wolken. Die City-West von der Uhlandstraße den Ku’Damm en…
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