WIPO: Erfolg für dänischen Braukonzern
am 02.07.2008 von http://www.markenblog.de
Die Carlsberg A/S mit Sitz in Kopenhagen hat vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization die Domain carlsberg.tv eingeklagt.
Die Carlsberg A/S ist laut Wikipedia
einer der größten Brauereikonzerne Europas. Mit einem Gesamtausstoß von 92 Millionen Hektolitern Bier (2004) sieht sich die weltweit vor allem durch die Marken Carlsberg und Tuborg bekannte Gruppe als Nummer fünf unter den großen Bierproduzenten der …
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Wikipedia plant Videobeiträge
Handakte WebLAWg / Die Internet-Enzyklopädie Wikipedia wird multimedial: Einem Medienbericht zufolge sollen künftig auch Videos in den Beiträgen integriert werden. Der Siegeszug des Bewegtbilds erreicht offensichtlich auch Wikipedia. Wie der IT-Branchendienst Cnet b…
Beschaffer der Sauerland-Terrorzelle an Deutschland ausgeliefert
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Den ersten Schritt auf dem Weg in eine angenehmere Umgebung hat der Deutsche Attila Selek geschafft, denn er kann erwarten, dass deutsche Haftbedingungen sicher für ihn nicht unangenehmer sein werden als bisher in der Türkei.Der 23-jährige Attila …
Prozess: Perfide in den Selbstmord getrieben
Handakte WebLAWg / Sie trieben ein perfides Spiel und kannten ihre psychische Lage genau: Die 13-jährige psychisch labile Megan Meier nahm sich vor zwei Jahren das Leben. Der Grund: Die Nachbarfamilie gab sich im Internet als der Junge “Josh” aus, in den s…
Justizminister kippt um
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Während einer Rede vor der konservativen Federalist Society brach der Justizminister der USA zusammen und wurde ins Krankenhaus gebracht. Augenzeugen berichten, das mindestens eine weitere Person aus dem Raum getragen wu…
WIPO: Adidas gewinnt irische Domain
MarkenBlog / Gemeinsam mit der Adidas (Ireland) Limited hat die Adidas AG aus Herzogenaurach vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO die Domain adidas.ie eingeklagt. Die Adidas AG stützte die Klage auf diverse in Irland registr…
Bang & Olufsen gewinnt Domain
MarkenBlog / Der dänische HIFI-Hersteller Bang & Olufsen a/s hat vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO die Domain bang-olufsen.org eingeklagt. Bang & Olufsen wurde 1925 gegründet und hält diverse national und inte…
Merck gewinnt Domain
MarkenBlog / Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization hat der Pharmakonzern Merck KgaA die Domain merck.bz eingeklagt. Das Unternehmen aus Darmstadt konnte mehr als 500 Marken in 171 Ländern für das Kennzeichen Merck vorweisen. Der…
WIPO: Erfolg für die Deutsche Bahn
MarkenBlog / Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization hat die Deutsche Bahn AG die Domain deutschebahn.com eingeklagt. Als Inhaberin nationaler, europäischer und international registrierter Marken für das Kennzeichen DEUTSCHE BAHN D…
WIPO: AUDI gewinnt Domain
MarkenBlog / Die Audi AG hat vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO die Domain audi-shop.com erstritten. Audi konnte zahlreiche auch international registrierte Marken für das Kennzeichen AUDI belegen. Der in Korea ansässige…
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