Winterspiele 2014 gehen nach Sotschi
am 05.07.2007 von http://www.markenblog.de
Das IOC hat sich auf seiner Sitzung in Guatemala auf die russische Stadt Sotschi als Ausrichter der Winterspiele 2014 festgelegt.
Eine entsprechende Wortmarke SOCHI 2014 (Registernummer 004768792) ist mit Priorität vom 07.12.2005 in das Register der Europäischen Gemeinschaftsmarken eingetragen.
Im Register der Internationalen Registrierungen nach dem Madrider Markenabkommen läßt sich die nachfolgende Wort/-Bildmarke …
Social Community und Datenschutz
LAWgical / In zahlreichen Informationsveranstaltungen sensibilisieren unter anderem der saarländische Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, die Landesmedienanstalt Saar und das Landeskriminalamt des Saarlandes sowie die Europäische…
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt
LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein …
20% auf alles - außer Tiernahrung
Rechtslupe / Der Bundesgerichtshof hat gestern über die Zulässigkeit einer mit dem Slogan “20% auf alles” angekündigten Rabattaktion zu entscheiden. Freilich nicht über diese Rabattaktion allgemein, sondern über einen Sonderfall von vier Produkte…
Klaus-Peter Tiedtke neuer Direktor des Beschaffungsamtes
Vergabeblog / Der Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, Dr. Bernhard Beus, hat Klaus-Peter Tiedtke in sein neues Amt eingeführt. Im Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland in Bonn wurde der neue Direktor des Beschaffungsamtes des Bundesminis…
Die häßlichsten Gebäude der Welt
RECHTaktuell / Auch wenn die Meldung nicht direkt einen rechtlichen Beug aufweist, sei auf eine Internetseite hingewiesen, die kürzlich die 10 häßlichsten Gebäude der Welt gekührt hat. Platz zwei ging beispielsweise an den Montparnasse-Turm in Paris. Der Reise…
ED Hardy Abmahnungen
MarkenBlog / PaLAWa und die it-recht kanzlei berichten über Abmahnungen auf Basis der Marke Ed Hardy. Im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes lassen sich folgende Marken ermitteln: Registernummer: 30735714 Wortmarke: Ed Hardy Nizzaklassen: 09,…
EM 2012 nach Kroatien / Ungarn ?
MarkenBlog / Am heutigen Tag entscheidet der Europäische Fußballverband UEFA über die Vergabe der Fußball-Europameisterschaft 2012. Kandidaten sind Italien, Polen / Ukraine und Kroatien / Ungarn. Betrachtet man die Situation im Register der Europäischen Ge…
Schweini: Fußballer gegen Grillwurst
MarkenBlog / Die Augsburger Allgemeine berichtet über die Klage des Fußballstars Bastian Schweinsteiger gegen einen Fleischgrosshändler aus Adelzhausen. Der Fußballprofi Bastian Schweinsteiger will seinen Spitznamen «Schweini» nicht verwursten lassen. Vo…
Noch mehr Poppen im Markenregister
MarkenBlog / Neben der kürzlich vorgestellten und auch im law blog diskutierten Marke Poppen finden sich noch weitere Markeneinträge für das Wort im Register des DPMA: Registernummer: 865514 Markentext: POPPEN BURGER Wort/Bildmarke Nizzaklasse: 29 Markeninh…
Treets Wort-/Bildmarke gelöscht
MarkenBlog / Am 29.03.2004 wurde die nachfolgende Wort-/Bildmarke Treets (Registernummer: 30417395) angemeldet. Die Marke beanspruchte Schutz für die Waren Schokolade, Süßwaren, Backwaren, Gebäck, Kekse, Kleingebäck, Konfekt und Zuckerwaren in Nizzaklasse…
Mündliche Verhandlung in Sachen Reform der gesetzlichen und privaten Krankenversicherungen
BVerfG / Pressemitteilung vom 21.11.2008…
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Olympic News - The Olympic Movement acts continuously all over the world in order to share Olympic Values. Get all the news including events, official statements, publications, live sports news, real-time sports news, live results, calendars, and mu…
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