Da ist die Winterreifenpflicht – zumindest die BR-Drucksache
Heymanns Strafrecht Online Blog | 8. November 2010 — Da ist also nun der VO-Entwurf des Bundesverkehrsministeriums – die BR-Drucks. 699/10 mit der “neuen” Winterreifenpflicht (vgl.…
Winterreifenpflicht -so soll die Neurelegung aussehen Teil 1: Definition der Wetterverhältnisse
Die Katze ist aus dem Sack. Die geplante gesetzliche Neuregelung für die Winterreifenpflicht lautet:
“Bei Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch, Eis- oder Reifglätte darf ein Kraftfahrzeug nur mit Reifen gefahren werden, welche die in Anhang II Nr. 2.2 der Richtlinie 92/23/EWG des Rates vom 31. März 1992 über Reifen von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern und über ihre Montage (ABl. L 129 vom 14.5.1992, S. 95), die zuletzt durch die Richtlinie 2005/11/EG (ABl. L 46 vom 17.2.2005, S. 42) geändert worden ist, beschriebenen Eigenschaften erfüllen (M+S-Reifen).”
Quelle: Bundesrat Drucksache 699/10 Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung und der Bußgeldkatalog-Verordnung
Fazit:
Die winterlichen Wetterverhältnisse wurden jetzt wie oben aufgeführt benannt. Ein Kraftfahrzeug ist außer einem Auto natürlich auch ein Motorrad, ein Trike, ein Bus oder Lkw…Aber welche Reifen -genau- sind zukünftig erlaubt?
Näheres soll die o.a. Richtlinie…
» Vollständiger ArtikelThemen: Motorrad , Winterreifen , Winterreifenpflicht , Winter , Winterliche Wetterverhältnisse
Rechtsgebiet: Verkehrsrecht
Erschienen 8. November 2010 auf http://www.lawbike.de.
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Bussgeld bei Winterreifen wird morgen in Kraft treten
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 3. Dezember 2010 — Heute (03.12.2010) erschien die neue Ausgabe des Bundesgesetzblatts, dort findet sich auf Seite 1737 die Verkündung der so gena…
Die sog. „Winterreifenpflicht"
RA J. Melchior, Wismar | 8. November 2010 — Der Kollege Schlemm stellt hier und hier die geplante Neuregelung der sog. „Winterreifenpflicht" vor. Wie zu erwarten, nich…
Neuer Anlauf: Bussgeld bei fehlenden Winterreifen
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 7. November 2010 — Nachdem das OLG Oldenburg entschieden hatte, dass die bisherige Normierung eines Bussgeldes bei nicht eingesetzten Winterreifen…
Bussgeld bei Winterreifen wird morgen in Kraft treten
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 3. Dezember 2010 — Heute (03.12.2010) erschien die neue Ausgabe des Bundesgesetzblatts, dort findet sich auf Seite 1737 die Verkündung der so gena…
92 23 Ewg Anhang II: Fehler bei der Winterreifenpflicht, da sich die EWG-Richtlinie nicht auf Krafträder bezieht?
LawBike.de | 30. November 2010 — Die neue Vorschrift zur Winterreifenpflicht enthält bei näherem Hinsehen Unstimmigkeiten – nicht nur für Motorradfahrer. Tut si…
ABl. L 129: Die Winterreifenpflicht ist da – Teil 2: drastische Bußgelderhöhung
LawBike.de | 27. November 2010 — Wir berichteten in Teil 1 über den Inhalt der geplanten Neuregelung. Hier stellen wir nun die Neuregelung der Bußgeldvorschri…
Die Winterreifenpflicht ist da! Teil 1: Die Neuregelung – oder was ist ein Winterreifen?
LawBike.de | 26. November 2010 — In der heutigen (26.11.2010) 887. Plenarsitzung hat der Bundesrat der Neufassung der Winterreifenverordnung (Änderung der Str…
Winterreifenpflicht – so soll die Neuregelung aussehen
Schadenfixblog | 26. Oktober 2010 — Nach der Vorstellung des Bundesverkehrsministeriums soll die Winterreifenpflicht zukünftig wie folgt formuliert werden: “Bei …
DEKRA-Umfrage: “Autofahrer wollen Winterreifenpflicht” – und wir Motorradfahrer?
LawBike.de | 23. November 2010 — Dies bestätigt aktuell eine DEKRA-Umfrage unter 1700 Autofahrern mit einem eindeutigen Ergebnis: Autofahrer wollen die Winter…
