Winterreifenpflicht ???
am 02.11.2006 von http://ra-melchior.blog.de
Neulich war auf der Ostwelle von einer „Winterreifenpflicht die Rede, die zu Versorgungsengpässen bei den Reifenhändlern führe. Tatsache ist: Ein solche Pflicht gibt es nicht! Hiezu der ADAC:
Winterreifenpflicht oder nicht?
Klarheit über die Neuerungen
Unterschiedliche Meldungen haben in den vergangenen Tagen bei vielen Autofahrern für Verwirrung gesorgt. Gibt es nun eine Winterreifenpflicht oder nicht? Wann entfällt der Versicherungsschutz? Der ADAC hat die Antworten auf die wichtigsten Fragen zusammengestellt.
Grundsätzlich gilt: Es gibt keine generelle Winterreifenpflicht! Bei der zum 1. Mai 2006 in Kraft getretenen Novellierung des § 2 Abs. 3 a der Straßen-Verkehrsordnung handelt es sich um eine Verhaltensvorschrift mit folgendem Wortlaut Bei Kraftfahrzeugen ist die Ausrüstung an die Wetterverhältnisse anzupassen. Hierzu gehören insbesondere eine geeignete Bereifung und Frostschutzmittel in der Scheibenwischanlage. Das heißt im Klartext: Wer auf Schnee, Matsch oder Eis auf öffentlichen Straßen fahren will, muss Winterreifen montiert haben. Das gilt auch, wenn es erst nach Antritt der Fahrt winterlich wird. Winterreifen erkennt man an der Aufschrift M+S oder am Schneeflockensymbol.
Der ADAC empfiehlt Autofahrern generell ihr Fahrzeug im Winter mit Winterreifen auszurüsten. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Leistungsfähigkeit solcher Reifen mit zunehmendem Alter/Verschleiß abnimmt. Winterreifen sollten deshalb nicht älter als fünf Jahre sein und nicht weniger als vier Millimeter Profiltiefe aufweisen. Wer mit ungeeigneten Reifen (Sommerreifen) auf schnee- oder eisbedeckten Straßen fährt, riskiert ein Verwarnungsgeld von € 20,-. Führt dieser Verkehrsverstoß zu einer Behinderung des Verkehrs, führt dies zu einem Bußgeld von € 40,- sowie einem Punkt im Verkehrszentralregister.
Es ist zu erwarten, dass bei Verstößen gegen die …
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JURAAA!DE / Eine Winterreifen-Pflicht ist schon seit vielen Jahren in der Diskussion; die 40. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften enthält u.a. folgenden Neufassung des § 2 Abs. 3 a StVO: (3a) Bei Kraftfahrzeugen ist die Ausrüst…
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sog. “Winterreifenpflicht”
Kanzlei Finkenzeller & Kollegen - Rechtsanwälte in Ingolstadt / Zum 01.05.2006 ist § 2 Abs. 3a StVO dahingehend geändert worden, dass bei Kraftfahrzeugen die Ausrüstung an die Wetterverhältnisse anzupassen ist. Hierzu gehören insbesondere eine geeignete Bereifung und Frostschutzmittel in der Scheibenwaschanl…
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