Wine Trademarks 2008: Terra Negra
am 09.07.2008 von http://www.recht-blog.com
Der Markentext lautet: Philip Kuhn Terra Negra Pfalz. Es handelt sich um eine Wort-Bildmarke, welche unter der Registernummer: 30757312.5 geführt wird. Inhaber der Marke ist Herr Philip Kuhn, Großkarlbacherstr. 20, 67229 Laumersheim. Die Marke ist für folgende Waren/Dienstleistungen eingetragen: Klasse 33 (NCL9, Wein und Spirituosen. Die Marke wurde am 31.08.2007 angemeldet und mit Datum vom 12.12.2007 eingetragen.
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Wine Trademarks 2008 : Luitmar
Rechtblog / Luitmar ist eine Wort-/Bildmarke. Der Markentext lautet Philip Kuhn Luitmar Pfalz. Inhaber ist Herr Kuhn Philipp, 67229 Laumersheim. Die Marke wird unter der Registernummer 30757311.7 beim deutschen Patent- und Markenamt geführt. Die Marke beinh…
Wine Trademarks 2008: Lady Rhine
Rechtblog / Es handelt sich hierbei um eine Wort/Bildmarke Registernummer:30760696.1 . Inhaber ist die Schmitt Söhne GmbH Weinkellerei, 54340 Longuich. Die Marke wurde für die Klasse 33 (NCL9) eingetragen. Anmeldetag war der 15.09.2007. Tag der Eintrag…
Kriminalstatistik 2007 und Filesharing
Rechtblog / Im Jahr 2007 erfasste die Polizei 179.026 Straftaten, die mit dem Internet als Tatwerkzeug begangen wurden. Dies sind 8 % mehr als in 2006. Ungefähr 73 % waren Betrugsstraftaten. Die Zahl der Urheberrechtsverletzungen ist um 54,6 % auf 32.374 F&…
News: Nippelgate von Janet Jackson bleibt für CBS ohne Konsequenzen
Rechtblog / Dem amerikanischen Fernsehsender CBS bleibt eine 550.000-Dollar-Strafe wegen eines nackten Busens erspart. Ein Berufungsgericht in Philadelphia wies einen entsprechenden Bußgeldbescheid der US-Medienaufsicht zurück. Quelle: n-tv.de vom 21.0…
News: RTL zahlt 100.000 € Bußgeld für Bohlens Sprüche
Rechtblog / Wegen herber Sprüche in seiner Show “Deutschland sucht den Superstar” mit Dieter Bohlen als Juror muss der Kölner Privatsender RTL 100.000 Euro Bußgeld entrichten. Dies hat die KJM (Kommission für Jugendmedienschutz) b…
Vertragsstrafe in Höhe eines Monatsgehalts ist regelmäßig zulässig
Rechtblog / Allerdings darf sie nicht höher sein als das für die normale Kündigungsfrist zu zahlende Entgelt. Diesen Leitsatz hat das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz in Mainz aufgestellt. Wichtig ist also, dass in den Verträgen die Vertr…
Keine zusätzliche GEZ Gebühr für den privaten PC, welcher auch beruflich genutzt wird.
Rechtblog / Nichts ist unmöglich wenn es Gebühren bringt. Dies trifft auf die GEZ in einem besonderen Maße zu. Wie Heise berichtet ist ein von der Gebühreneinzugszentrale für Rundfunkgebühren (GEZ) für einen in der Privatwohnu…
Zeitarbeit : Kauder fordert Nachbesserungen beim Mindestlohn
Rechtblog / Unions-Fraktionschef Volker Kauder verlangt Nachbesserungen beim Mindestlohn. Gleichzeitig schließt er in der “Bild”-Zeitung eine Aufnahme der Zeitarbeitsbranche in das Entsendegesetz kategorisch aus. Es müsse gesichert sein, da…
Kartellamt lehnt Bundesliga-Vermarktung ab
Rechtblog / Das Bundeskartellamt wird das geplante Vermarktungsmodell für die Fußball-Bundesliga nicht genehmigen. Das Geschäft zwischen der Deutschen Fußball Liga (DFL) und dem Medienunternehmer Leo Kirch steht damit vor dem Aus. Nach Meinun…
Steuer News 2008: Abschaffung der degressiven AfA
Rechtblog / Für nach dem 31.12.2007 angeschaffte oder hergestellte Wirtschaftsgüter wird die degressive AfA abgeschafft ( § 52 Abs.21a Satz 3 EStG n.F). Damit ist für diese Wirtschaftsgüter nur noch die lineare AfA zulässig. Berichtet im Steuerrecht durch…
Finanzministerium verlangt Kontrollchip in den Ladenkassen
Rechtblog / Immer mehr verwandeln wir uns in ein Land, in welchem der Bürger immer mehr überwacht werden soll. Der neuste Vorschlag lautet wie folgt: Der Einzelhandel soll mit einem Gesetz dazu verpflichtet werden, jede Kasse mit einem Kontrollchip au…
Blogger in Russland wegen polizeifeindlichem Kommentar verurteilt
Rechtblog / Die russische Justiz hat einen polizeifeindlichen Internetkommentar erstmals als Verbrechen eingestuft und damit Proteste von Menschenrechtlern ausgelöst. Ein Gericht in Syktywkar in der russischen Teilrepublik Komi verurteilte den Schreiber ein…
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