Wine Trademarks 2008 : Luitmar
am 08.07.2008 von http://www.recht-blog.com
Luitmar ist eine Wort-/Bildmarke. Der Markentext lautet Philip Kuhn Luitmar Pfalz. Inhaber ist Herr Kuhn Philipp, 67229 Laumersheim. Die Marke wird unter der Registernummer 30757311.7 beim deutschen Patent- und Markenamt geführt. Die Marke beinhaltet die Klasse 33 (NCL9) Wein und Spirituosen. Eingetragen wurde die Marke am 12.12.2007. Die Markeneintragung wurde am 11.01.2008 veröffentlicht.
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Wine Trademarks 2008: Terra Negra
Rechtblog / Der Markentext lautet: Philip Kuhn Terra Negra Pfalz. Es handelt sich um eine Wort-Bildmarke, welche unter der Registernummer: 30757312.5 geführt wird. Inhaber der Marke ist Herr Philip Kuhn, Großkarlbacherstr. 20, 67229 Laumersheim. Die Ma…
Wine Trademarks 2008: Lady Rhine
Rechtblog / Es handelt sich hierbei um eine Wort/Bildmarke Registernummer:30760696.1 . Inhaber ist die Schmitt Söhne GmbH Weinkellerei, 54340 Longuich. Die Marke wurde für die Klasse 33 (NCL9) eingetragen. Anmeldetag war der 15.09.2007. Tag der Eintrag…
Kriminalstatistik 2007 und Filesharing
Rechtblog / Im Jahr 2007 erfasste die Polizei 179.026 Straftaten, die mit dem Internet als Tatwerkzeug begangen wurden. Dies sind 8 % mehr als in 2006. Ungefähr 73 % waren Betrugsstraftaten. Die Zahl der Urheberrechtsverletzungen ist um 54,6 % auf 32.374 F&…
News: Nippelgate von Janet Jackson bleibt für CBS ohne Konsequenzen
Rechtblog / Dem amerikanischen Fernsehsender CBS bleibt eine 550.000-Dollar-Strafe wegen eines nackten Busens erspart. Ein Berufungsgericht in Philadelphia wies einen entsprechenden Bußgeldbescheid der US-Medienaufsicht zurück. Quelle: n-tv.de vom 21.0…
News: RTL zahlt 100.000 € Bußgeld für Bohlens Sprüche
Rechtblog / Wegen herber Sprüche in seiner Show “Deutschland sucht den Superstar” mit Dieter Bohlen als Juror muss der Kölner Privatsender RTL 100.000 Euro Bußgeld entrichten. Dies hat die KJM (Kommission für Jugendmedienschutz) b…
StudiVZ hat eine Feststellungsklage beim Landgericht Stuttgart eingereicht
Rechtblog / Der US-amerikanische Social-Network-Dienst Facebook hat sein deutschsprachiges Pendant StudiVZ vor einem kalifornischen Gericht verklagt und wirft ihm vor, mit Design, Features und Diensten geistiges Eigentum kopiert zu haben. Unter diesem Hintergrun…
Bully Herbiger gegen Bully die Ehrenrunde
Rechtblog / Der Schauspieler und Regisseur Michael Herbiger “Bully” möchte das Spiel Bully. Die Ehrenrunde verbieten lassen. Zumindest was die Nutzung der Bezeichnung “Bully angeht. Es würde Verwechslungsgefahr bestehen und Herr Herbi…
Verfassungsklage gegen Gesundheitsreform
Rechtblog / Sachsen plant als erstes Bundesland, wichtige Teile der Gesundheitsreform vor dem Bundesverfassungsgericht zu Fall zu bringen. Problematisch erscheint die sog. Konvergenzklausel.Der künftig bundesweit einheitliche Krankenkassenbeitrag werde f…
VG-Neustadt: Klagen gegen nächtliches Alkoholverbot an Tankstellen in Frankenthal (Pfalz)
Rechtblog / Gegen das von der Stadt Frankenthal ausgesprochene nächtliche Verkaufsverbot von Alkohol an Tankstellen haben vier hiervon betroffene Betriebsinhaber Klage erhoben. Für die Tankstellen in ihrem Gebiet hat die Stadt den Verkauf von Alkohol…
Hessen: Mehr Lohn im Weinbau
Rechtblog / Die Löhne im hessischen Weinbau steigen zum 1. Juli um drei Prozent. Damit betrage der so genannte Ecklohn 11,05 Euro je Stunde, teilte die Gewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG Bau) am Montag in Wiesbaden mit. Zum Juni 2009 sei eine zweite Anheb…
Falscher Doktor Kai Schürholt zu höherer Geldstrafe verurteilt
Rechtblog / Die Wahl zum Oberbürgermeister in Landau, hatte aufgrund des falschen Dr Titels und der vorgetäuschten Tumorerkrankung des Kandidaten der CDU Kai Schürholt, zumindest landesweit hohe Wellen geschlagen. Das juristische Nachspiel dauert…
Rauchverbot in Regionalzügen
Rechtblog / In Regionalzügen der Deutschen Bahn AG gilt ab dem 01.07.2007 aufgrund einer freiwilligen Entscheidung des Unternehmens ein Rauchverbot. Von September 2007 an soll das Rauchen in Fernzügen gesetzlich verboten sein. Der Bundesrat entscheidet…
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