Wine Trademarks 2008: Lady Rhine
am 09.07.2008 von http://www.recht-blog.com
Es handelt sich hierbei um eine Wort/Bildmarke Registernummer:30760696.1 . Inhaber ist die Schmitt Söhne GmbH Weinkellerei, 54340 Longuich. Die Marke wurde für die Klasse 33 (NCL9) eingetragen. Anmeldetag war der 15.09.2007. Tag der Eintragung: 06.12.2007. Tag der veröffentlichung der Eintragung 11.01.2008.
â–ŒKWK â–ŒRechtsanwälte, RA H. Kiefer …
Wine Trademarks 2008: Terra Negra
Rechtblog / Der Markentext lautet: Philip Kuhn Terra Negra Pfalz. Es handelt sich um eine Wort-Bildmarke, welche unter der Registernummer: 30757312.5 geführt wird. Inhaber der Marke ist Herr Philip Kuhn, Großkarlbacherstr. 20, 67229 Laumersheim. Die Ma…
Wine Trademarks 2008 : Luitmar
Rechtblog / Luitmar ist eine Wort-/Bildmarke. Der Markentext lautet Philip Kuhn Luitmar Pfalz. Inhaber ist Herr Kuhn Philipp, 67229 Laumersheim. Die Marke wird unter der Registernummer 30757311.7 beim deutschen Patent- und Markenamt geführt. Die Marke beinh…
Kriminalstatistik 2007 und Filesharing
Rechtblog / Im Jahr 2007 erfasste die Polizei 179.026 Straftaten, die mit dem Internet als Tatwerkzeug begangen wurden. Dies sind 8 % mehr als in 2006. Ungefähr 73 % waren Betrugsstraftaten. Die Zahl der Urheberrechtsverletzungen ist um 54,6 % auf 32.374 F&…
News: Nippelgate von Janet Jackson bleibt für CBS ohne Konsequenzen
Rechtblog / Dem amerikanischen Fernsehsender CBS bleibt eine 550.000-Dollar-Strafe wegen eines nackten Busens erspart. Ein Berufungsgericht in Philadelphia wies einen entsprechenden Bußgeldbescheid der US-Medienaufsicht zurück. Quelle: n-tv.de vom 21.0…
News: RTL zahlt 100.000 € Bußgeld für Bohlens Sprüche
Rechtblog / Wegen herber Sprüche in seiner Show “Deutschland sucht den Superstar” mit Dieter Bohlen als Juror muss der Kölner Privatsender RTL 100.000 Euro Bußgeld entrichten. Dies hat die KJM (Kommission für Jugendmedienschutz) b…
OLG Celle: Bankkunde kann sich auch nach Jahrzehnten auf den Inhalt seines Sparbuchs berufen
Rechtblog / Legt ein Bankkunde ein Sparbuch mit einem Guthaben vor, bei dem die letzte Eintragung Jahrzehnte zurück liegt, so muss die Bank beweisen, dass sie das Guthaben ausgezahlt hat. Dies hat der für Bankrecht zuständige 3. Zivilsenat des Ob…
Abofallen: Gehaltsberater.de
Spam-Blog.com / Eigentlich keine neue Abofalle, sondern vom System wie alle aderen bereits bekannten auch. Wer eine Berechnung durchführen will, muss seine privaten Daten eintragen. Erst wer ganz herunterscrollt und das Kleingedruckte erkennt, weiß, dass er nun ei…
Abofallen: Online Contend LTD & Katja Günther
Spam-Blog.com / Das Unternehmen ist, Inhaber der Website www.gedichte-server.com. Wir hatten bereits hier über die Geschäftspratiken dieses Unternehmens berichtet. Eine letzte Mahnung hat unsere Mandantin ebenfalls erhalten. Die Abokosten von 59,95 € sind damit…
News: Deutsche Firmen verklagen Peking
Rechtblog / Wie bekommt man für Olympia saubere Luft ? Ganz einfach man schaltet die Umweltverschmutzer ab. Insbesondere am Industriestandort Langfang, etwa eine Autostunde von Peking entfernt, seien Firmen aufgefordert worden, ihre Produktion zwischen dem…
Abofallen: www.gedichte-server.com
Rechtblog / This entry is part 3 of 3 in the series AbzockfallenWer auf dieser Seite Gedichte abrufen möchte, muss seine Daten ersteinmal eingeben. Wer dann die AGB und Verbraucherinformationen bestätigt und auf den Button zum Gedichte Archiv drü…
Telefonüberwachung gegen Umsatzsteuerbetrüger geplant
Rechtblog / SPD und Union wollen härter gegen Umsatzsteuerbetrüger vorgehen. Sie erwägen, künftig auch Telefone überwachen zu lassen. Quelle: Zum kompletten Bericht bei handelsblatt.de vom 19.03.2006 Berichtet im Steuerrecht von Rechtsanwalt Holger Kiefer,…
Ab dem 01.08.2007 gibt es vier neue Berufe
Rechtblog / Ab dem 01.08.2007 gibt es erstmals die Berufe der Fachkraft für Holz- und Bautenschutzarbeiten, des Holz- und Bautenschützers, des mathematisch-technischen Softwareentwicklers sowie des Sportfachmanns. Mit der Ausbildungsreform soll nach An…
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