Windkraft geht die “Puste” aus
am 09.11.2005 von http://log.handakte.de/
Wenn die Abzugsfähigkeit von Verlusten bei Windkraftfonds eingeschränkt wird, werde es in diesem Bereich weniger Investitionen geben, warnten der Bundesverband Windenergie (BWE) und die Unternehmensvereinigung Solarwirtschaft (UVS) am Mittwoch in Berlin. BWE-Präsident Peter Ahmels sagte, dadurch seien in der Folge einige tausend Arbeitsplätze gefährdet.
Bereits vom 10. November an soll die Abzugsfähigkeit von Verlusten bei derartigen Fonds eingeschränkt werden. Union und SPD erhoffen sich von der Schließung der Steuersparmodelle Mehreinnahmen von etwas mehr als zwei Milliarden …
Union erklimmt Jahreshoch in Wählerumfrage zurück
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Kurz vor dem CDU-Parteitag in Stuttgart hat die Union ihr Jahreshoch in der Wählergunst zurückerobert. In der wöchentlichen Forsa-Umfrage des Magazins Stern sowie des Senders RTL stiegen CDU/CSU um zwei Punkte auf 3…
Berlins Finanzsenator will Konjunkturpaket im Bundesrat bremsen
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Der Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin will mit Unterstützung anderer Länder das Konjunkturpaket der Bundesregierung im Bundesrat aufhalten. Er strebe ein Vermittlungsverfahren an, damit die Kostenverteilung zugunsten…
BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers
anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsverstoß durch Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bestätigt. I. Der Kläger verlangt von seinem Rechtssc…
Blatt: Länder wollen Kindergelderhöhung im Bundesrat aufhalten
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die Länder wollen die geplante Erhöhung des Kindergelds im Bundesrat aufhalten, wenn der Bund die Kostenverteilung nicht zu ihren Gunsten ändert. Sollte der Bund sich nicht bewegen, wird es einen Vermittlungsausschu…
HABM: Handbuch Markenpraxis
MarkenBlog / Aktualisierung des Handbuchs zur Markenpraxis Das Handbuch steht seit der Einführung der neuen Website des HABM im Sommer zur Verfügung. Es wurde eine Reihe von Änderungen vorgenommen, die seit dem 7. November wirksam sind. Nähere Einzelheiten …
JStG: Internatskosten bis 5.000 Euro von der Steuer absetzbar, Vorsteuerabzug bei Dienstfahrzeugen mit gemischter Nutzung bleibt
STEUERRECHT / Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat den Entwurf des Jahressteuergesetzes 2009 mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD am Dienstagmorgen gebilligt. Die FDP stimmte gegen den Entwurf, Bündnis 90/Die Grünen und die Lin…
„weiblich, ledig, jung sucht …
Rechtslupe / …großen behaarten Schmusekater“. Verdient so etwas den Schutz des Urheberrechts im Land der Dichter, Denker und Urheber? Ja. Meint in einem ähnlichen Fall zumindest das Landgericht München I. Mit der Frage der Schutzfähigkeit von Heiratsa…
Büroklammer
LawBlog / Ich hätte ja gerne Einspruch gegen den Bußgeldbscheid eingelegt, den mir der Mandant reingereicht hatte. Ging aber leider nicht, weil jemand vergessen hatte, vor dem Kopieren eine dicke Büroklammer vom Bußgeldbescheid abzumachen. Die Klammer verd…
Wann sind Reisekosten des Anwalts zum Prozessgericht erstattungsfähig?
Rechthaber / Wann und in welcher Höhe kann ein Rechtsanwalt seine Reisekosten vom Prozessgegner erstattet verlangen, wenn er von seiner Kanzlei zum Prozessgericht fährt, ggf. viele 100 Kilometer? Muss er, statt selbst zu fahren, einen Terminsvertreter e…
Brite missbraucht Töchter 25 Jahre lang
Handakte WebLAWg / Ein Brite ist wegen jahrzehntelanger Vergewaltigung seiner beiden Töchter zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Ein Gericht im nordenglischen Sheffield sah es als erwiesen an, dass der heute 56-jährige seine Kinder über einen Zeitraum von 25 Jah…
LG Nürnberg-Fürth: Urteil zur Domain-Pacht
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Nürnberg-Fürth (Urt. v. 16.10.2008 - Az.: 6 O 9057/07) hat einige der wenigen Gerichtsurteile zu Fragen der Domain-Pacht gefällt.Der Verpächter hatte dem Pächter die Domain unter der Bedingung gegeben, dass er - der Verpächter - an sämt…
Ice Tigers beantragen Eröffnung eines Insolvenzverfahrens
SPORTRECHT / Am 24. November kündigte die Deutsche Eishockey Liga Betriebsgesellschaft mbH (DEL) eine außerordentliche Prüfung der wirtschaftlichen Situation bei den Sinupret Ice Tigers an, da der Verdacht bestehe, das die Voraussetzungen zur Lizenzerteilung n…
» Nachrichten: Windkraft- und Solar-Industrie beklagen Aus für Steuersparmodelle
Windkraft- und Solar-Industrie beklagen Aus für Steuersparmodelle, Handelsblatt.com, Recht + Steuern, Steuerrecht, Meldungen Handelsblatt, Boerse, Aktien, Kurse, Indizes, Depot, Devisen, Nachrichten, Schlagzeilen, Aktuell, Politik, Wirtschaft, S…
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