Willkommen beim Wahl-O-Mat Schleswig Holstein
am 13.01.2005 von http://streitsache.blogspot.comDer Wahl-O-Mat bietet Ihnen anhand von einfachen Thesen einen Einblick in wichtige landespolitische Fragen. Vergleichen Sie Ihre eigenen Ansichten mit den Positionen der einzelnen Parteien und finden Sie heraus: Welche Partei vertritt Ihre Meinung am besten? Am Ende erhalten Sie Ihre persönliche Wahlhilfe: Die Angabe der Partei, mit der die größte Übereinstimmung …
Wahl-O-Mat
Handakte WebLAWg / Der Wahl-O-Mat bietet Ihnen anhand von einfachen Thesen einen Einblick in wichtige landespolitische Fragen. Vergleichen Sie Ihre eigenen Ansichten mit den Positionen der einzelnen Parteien und finden Sie heraus: Welche Partei vertritt Ihre Meinung …
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
Prozess: Perfide in den Selbstmord getrieben
Handakte WebLAWg / Sie trieben ein perfides Spiel und kannten ihre psychische Lage genau: Die 13-jährige psychisch labile Megan Meier nahm sich vor zwei Jahren das Leben. Der Grund: Die Nachbarfamilie gab sich im Internet als der Junge “Josh” aus, in den s…
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Beschaffer der Sauerland-Terrorzelle an Deutschland ausgeliefert
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Den ersten Schritt auf dem Weg in eine angenehmere Umgebung hat der Deutsche Attila Selek geschafft, denn er kann erwarten, dass deutsche Haftbedingungen sicher für ihn nicht unangenehmer sein werden als bisher in der Türkei.Der 23-jährige Attila …
Unicef erhält Erbschein
Handakte WebLAWg / Das Kinderhilfswerk Unicef erhält nach Informationen der Frankfurter Rundschau vom LG Konstanz noch in dieser Woche den Erbschein für den Nachlass des 2002 verstorbenen Kunstsammlers Gustav Rau. Das erfuhr die FR aus Justizkreisen. Falls die Schwei…
Grüne und SPD geben Schwan Rückenwind
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Bei ihrer Vorstellung in den Fraktionen von SPD und Grünen hat SPD-Präsidentschaftskandidatin Gesine Schwan deutliche Unterstützung erhalten. Frau Schwan ist in unseren Augen eine sehr sehr gute Kandidatin, sagte Gr…
Die beste Anwältin für Schleswig-Holstein...
mepHisto-bLAWg / ...ist nach dem Bekunden der Wahlkampfstrategen der Partei Bündnis 90 / Die Grünen die derzeit amtierende Ministerin für Justiz, Frauen, Jugend und Familie in Schleswig-Holstein, Anne Lütkes, ihres Zeichens gelernte Rechtsanwältin. So zu l…
Stegner schließt SPD-Bündnis mit Linkspartei im Norden nicht aus
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Der schleswig-holsteinische SPD-Vorsitzende Ralf Stegner schließt für den Fall eines Sieges bei der Landtagswahl 2010 eine Koalition mit der Linkspartei nicht aus. Aus den Vorgängen in Hessen sollte die Lehre gezog…
Bayern wählen neuen Landtag - CSU-Alleinherrschaft könnte fallen
Reuters | Inlandsnachrichten / München (Reuters) - In Bayern haben am Sonntagmorgen die Wahllokale für die mit Spannung erwartete Landtagswahl geöffnet. Letzten Umfragen zufolge könnte die CSU nach 46 Jahren ihre Alleinherrschaft im Freistaat verlieren. Knapp…
Schwan sieht Gefahr durch Vertrauenskrise der Demokratie
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - SPD-Präsidentschaftskandidatin Gesine Schwan wirbt mit dem Hinweis auf die Vertrauenskrise der Demokratie für ihre Wahl zum Staatsoberhaupt. Bei ihrer Vorstellung in der SPD-Fraktion sagte sie am Dienstag nach Teilnehmer…
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