Will der ADAC-Rechtsschutz es wissen?
am 04.11.2006 von http://strafprozess.blogspot.com
Ich berichtete bereits im rsv-blog darüber, dass der ADAC-Rechtsschutz sich wegen der Nichtanrechnung der Gebühr nach VV 4141 RVG bei Einstellung des Strafverfahrens und Abgabe an die Bußgeldbehörde auf ein bei Burhoff veröffentlichtes Urteil des Amtsgerichts München beruft. In diesem Urteil wird § 17 Nr. 10 RVG, aus dem sich eindeutig das Gegenteil ergibt, nicht einmal erwähnt.
Ich habe den ADAC nunmehr gebeten, zu erklären, ob man sich tatsächlich auf dieses schlicht falsche Urteil stützen will und habe angekündigt, dass für diesen Fall die …
Beugung oder Unkenntnis des Rechts?
RSV-Blog / Da streicht der ADAC eine Gebühr nach 4141 nach Einstellung des Strafverfahrens und Abgabe an die OWi-Behörde und nimmt Bezug auf ein Urteil des AG München vom 07.07.2006 ( http://www.burhoff.de/burhoff/rvginhalte/276.htm ). Dieses Urteil ist der…
Der ADAC will es nicht wissen
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Meine Frage, ob es der ADAC wissen will, ist beantwortet. Er will es nicht wissen und hat die Anweisung der weiteren Kosten angekündigt. Damit dürfte das Urteil des Amtsgerichts München zum Wegfall der Erledigungsgebühr bei Einstellung des Straf…
ADAC beruft sich nicht mehr auf das Amtsgericht München wegen Erledigungsgebühr
RSV-Blog / Hier und hier berichtete ich über den Versuch des ADAC, die Erledigungsgebühr zu streichen, wenn ein Strafverfahren eingestellt wird und die Sache an die Bußgeldbehörde abgegeben wird. Der ADAC berief sich dabei auf ein Urteil des Amtsgerichts MÅ
Unterdurchschnittliche Leistung des ADAC
RSV-Blog / Im Gebührenforum auf http://www.burhoff.de/, der website von Herrn Richter am OLG Hamm Burhoff, bat Herr Kollege Rechtsanwalt Sami Negm-Awad um einen Hinweis als Reaktion auf die Honorarkürzung des ADAC-Rechtsschutz: Mdt hat bereits 10 (Vor-) Pun…
ADAC will die Mindestgebühr als Standard
RSV-Blog / Innerhalb der letzten zwei Wochen habe ich bereits in drei Mandaten auf meine Vorschußbitte vom ADAC ein Urteil des Amtsgericht München in Kopie übermittelt bekommen. Ich habe hier schon einmal darüber berichtet, will aber heute in diesem Beitra…
ADAC-Rechtsschutz - einmal vorbildlich!
RSV-Blog / Der Münchener Rechtsanwalt Dr. Michael Pießkalla freut sich, über den ADAC etwas Positives berichten zu können: Wir vertreten eine beim ADAC-Rechtsschutz versicherte Mandantin in einer Verkehrszivilsache. Die Deckungsanfrage geht am 18.06.2008 pe…
ADAC - unterdurchschnittliche Leistung
RSV-Blog / Die Regulierung eines Verkehrsunfalls, mit der uns die Motorradfahrerin beauftragt hatte, erscheint dem Herr L., Sachbearbeiter beim ADAC Rechtsschutz, für unterdurchschnittlich. Obwohl der Herr L. weiß, daß es nicht nur um den Sachschaden, son…
» Homepage Detlef Burhoff
» Burhoff online: RVG Entscheidungen: Erledigungsgebühr; Einstellung des Strafverfahrens; Abgabe an die Verwaltungsbehörde; / AG München, Urt. v. 07. 07. 2006 (?), 155 C 11172/06
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