Wildvogel-Geflügelpestschutzverordnung online verkündet
am 21.02.2006 von http://rafranke.blogspot.comErstmals wurde in Deutschland eine Vorschrift rechtswirksam im Internet verkündet, teilt das Bundesministerium der Justiz mit. BerlinBlawg weist darauf hin. Es geht um die …
Erste elektronische Verkündung einer Rechtsverordnung
Bundesjustizministerium / Erstmals wurde in Deutschland eine Vorschrift rechtswirksam im Internet verkündet: Die Wildvogel-Geflügelpestschutzverordnung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz wurde gestern am späten Nachmittag im …
Erste elektronische Verkündung einer RVO
Handakte WebLAWg / Erstmals wurde in Deutschland eine Vorschrift rechtswirksam im Internet verkündet: Die Wildvogel-Geflügelpestschutzverordnung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz wurde am 20.2.2006 am späten Nachmittag im a…
Erste elektronische Verkündung
LAWgical / Die an sich unerfreuliche Tatsache, dass kürzlich Fälle von Vogelgrippe in Deutschland aufgetreten sind, hat zur Folge gehabt, dass in Deutschland erstmals eine Verordnung auf Bundesebene elektronisch verkündet wurde. Die Wildvogel-Geflügelpests…
Erste elektronische Verkündung einer Rechtsverordnung
Straßenverkehrsrecht / „Erstmals wurde in Deutschland eine Vorschrift rechtswirksam im Internet verkündet: Die Wildvogel-Geflügelpestschutzverordnung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz wurde gestern am späten Nachmittag im amt…
Ebundesanzeiger
BERLIN BLAWG / Das Bundesjustizministerium tut kund und gibt zu wissen, daß erstmals eine Verordnung dadurch rechtswirksam geworden ist, daß sie online im “Ebundesanzeiger” veröffentlicht wurde. Die elektronische Verkündung von Re…
1. Justizmodernisierungsgesetz verkündet
muepe.de | weblog peter müller / Heute ist das Erste Gesetz zur Modernisierung der Justiz [...] im Bundesgesetzblatt verkündet worden (BGBl I, 2004, S. 2198 ff.). Damit tritt das 1. Justizmodernisierungsgesetz gem. seinem Art. 14 am 01.09.2004, lediglich Art. 11 des Gesetzes, dur..…
37. Strafrechtsänderungsgesetz - §§ 180, 181 StGB (37. StrÄndG) heute verkündet
Lichtenrader Notizen / Das 37. Strafrechtsänderungsgesetz wurde heute im Bundesgesetzblatt I, S. 239 ff. verkündet. Es tritt am 19.02.2005 in Kraft.…
Neues Wettbewerbsrecht verkündet
Bundesjustizministerium / Heute ist die Neufassung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) im Bundesgesetzblatt verkündet worden ( einsehbar unter www.bundesanzeiger.de ). Das Gesetz tritt am 8. Juli 2004 in Kraft. Das Gesetz liberalisiert das bisherige Wettbewer…
Geflügelpest-Biosicherheitsverordnung 2006
Aktenvermerk / Die im Rahmen der Bekämpfung der Vogelgrippe erlassenen Verodnungen bekommen zunehmend lächerlichere Namen: An Wildvogel-Geflügelpestverordnung und Geflügelpest-Risikogebietsverordnung hatten wir uns ja beinahe schon gewöhnt.…
Neue Schneisen im Vorschriftenwald
Bundesjustizministerium / Der Deutsche Bundestag hat heute das Erste Gesetz zur Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Justiz verabschiedet. Damit werden - nach den Rechtsbereinigungsgesetzen in den Bereichen Inneres, Wirtschaft…
Justizkommunikationsgesetz tritt morgen in Kraft
LAWgical / Das Gesetz über die Verwendung elektronischer Kommunikationsformen in der Justiz (Justizkommunikationsgesetz - JKomG) ist am 29. März 2005 im Bundesgesetzblatt verkündet worden. Gemäß Artikel 16 des Gesetzes tritt es am ersten Tag des auf die Ve…
Köhler verkündet Neuwahl-Entscheidung um 20.15 Uhr
neues aus schwabenheim / Bundespräsident Horst Köhler wird heute Abend in einer ARD-Fernsehansprache um 20.15 Uhr seine mit Spannung erwartete Entscheidung für oder gegen vorgezogene Neuwahlen verkünden, berichten SpOn, Süddeutsche, Tagesschau. Hier wurden bereits erst…
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