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am 10.12.2005 von http://www.nach-recht-en.de

Mit “Wikilaw” ist gestern ein englischsprachiges Wiki an den Start gegangen, dass sich dem Thema “Recht” widmen will:
Wikilaw’s goal is to build the largest open-content legal resource in the world.

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Handakte WebLAWg / Mit “Wikilaw” ist gestern ein englischsprachiges Wiki an den Start gegangen, dass sich dem Thema “Recht” widmen will: Wikilaw’s goal is to build the largest open-content legal resource in the world. Quelle: Nach-Recht-En vom 10.12.2005

Befundbericht ohne Umsatzsteuer

Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H

BGH: Sampling eines Tonträgers erlaubt, wenn dadurch ein eigenständiges Werk geschaffen wird

Dr. Bücker Newsfeed / Der für das Urheberrecht zuständige Erste Zivilsenat des Bundesgerichtshofs stellte in seinem Urteil vom 21.11.2008 - Az. I ZR 112/06 fest, dass schon die kleinste Entnahme eines Tonfetzens aus einem fremden Tonträger in die Rechte des Tonträgerh

Wirtschaftswissenschaftler sagt: Urheberrecht ist tot

IP|Notiz / Prof. Faulhaber (University of Philadelphia) mit einem Statement, das uns irritiert: “Copyright is a very big issue in the legal world today, but in the business world, when you talk to consumers about protecting copyrights, it’s a dead i

BGH: Sampling ist grundsätzlich zulässig!

BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE / Das Sampeln von Musik gehört seit Anfang der 80er Jahre zum Musikalltag. Dabei werden Teile eines Songs aus einem Lied herausgenommen und mit anderen Samples oder neu aufgenommenen Tönen zu einem neuen Song zusammengesetzt. Ist dies rechtli

Drogenabbau durch die Polizei

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der

Hartz IV in der Patchwork-Familie

Rechtslupe / Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts besteht kein Anspruch des bei seiner Mutter lebenden Kindes auf Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV), wenn der neue Partner der Mutter über ein ausreichendes Einkommen verfügt. In dem jetz

Objektiver Tatbestand, subjektiver Tatbestand - egal, in den Knast will ich sie haben

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein Klassiker - ob Legende oder nicht - soll von einem Fußballer stammen, der einst geäußert haben soll: Brutto, netto - egal, auf die Hand will ich es haben. Damals war das ein Synonym für die Dummheit von einigen Menschen, die mit viel Fußball

Amerikanische Rechtsanwaltskammer gegen das NSA-Abhörprogramm / ABA against domestic surveillance program

Legalesed / Nach Angaben der amerikanischen Rechtsanwaltskammer (”American Bar Association” oder “ABA”) haben die Mehrheit der Amerikaner (77%) große Vorbehalte gegen das geheime Abhörprogramm des amerikanischen Nachrichtendienstes NS

BGH: Gruner + Jahr darf weiterhin “National Geographic” herausgeben

Rechtblog / Der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern entschieden, dass der Lizenzvertrag über die Herausgabe der deutschsprachigen Zeitschrift “National Geographic” nicht der Zusammenschlusskontrolle nach deutschem Kartellrecht unterliegt

Charta des digitalen Datenschutzes: Im Netz gibt es kein Vergessen

beck-blog / Wie heise online berichtet, hat der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar anlässlich des 3. Nationalen IT-Gipfels eine “Charta des digitalen Datenschutzes und der Informationsfreiheit” vorgeschlagen. In der interaktiven Online-Welt

Vater der Würzburger Hotel-Ruine zu 6.750 Euro Geldstrafe verurteilt

schreibmaschine / Die graue Eminenz hinter der Würzburger Hotelturm-Ruine ist vom Amtsgericht Würzburg wegen „vorsätzlicher falscher Versicherung an Eides statt“ am Mittwoch zu 6.750 Euro (90 Tagessätze von 75 Euro) Geldstrafe v

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Sonja Hampel

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