Wiesel als Kläger
am 24.02.2008 von German American Law Journal :: US-Recht auf DeutschCK - Washington. Als ein Rudel Wiesel bezeichnet das Bundesberufungsgericht des siebten Bezirks der USA einen Autohändler im Fall Ridge Chrysler Jeep et al. v. DaimlerChrysler Financial Services Americas, LLC, Az. 06-4140, der keine Fremdfinanzierung zustande brachte, das Untergericht massiv betrog, im Beweisausforschungsverfahren geforderte Dateien vernichten ließ und schließlich behauptete, die Beklagte hätte rassisch motiviert gehandelt. Das Gericht stellt den Sachverhalt umfassend dar und entdeckt keine Spur einer Diskriminierung. Ohnehin müsste eine solche Behauptung von …
Alltagssorgen und Diskriminierung
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Der Fall Jeffery Johnson v. Siemens Building Technologies, Inc., Az. 07-2014, erklärte das Bundesberufungsgericht des siebten Bezirks am 9. April 2008, welche Umstände im Alltagsleben eines Unternehmens keine gesetz…
eBay-Händler siegen im US-Gericht
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Auktionshändler verwehrten sich gegen den Vorwurf von Kunsthändlern bei eBay, sie vertrieben urheberrechtsverletztende Waren. Ihre negative Feststellungsklage vor dem örtlichen Bundesgericht war erfolglos, weil…
Schuldner und Schuldnerschutz
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Da Knochenbrecher beim Inkasso in den USA über die Stränge schlugen, mischte sich der Bund 1977 in einzelstaatliche Kompetenzen ein und erließ ein Schuldnerschutzgesetz, den Fair Debt Collection Practices Act.…
Harter Kampf ums Bundesgericht
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Der Streit um den Einzug ins Bundesgericht ist oft erbittert. Amerikanisches Vertragsrecht gehört in der Regel vor das einzelstaatliche Gericht, doch wer traut ihm schon in Geschäftsangelegenheiten? Also versucht ma…
Ein passendes Gericht
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Erweist sich ein die Wahl eines zuständigen Gerichtsstandes durch den Kläger als für den Beklagten erdrückend und unverhältnismäßig, dabei ohne jeden Bezug zu Vorteilen für den Klä…
3Ms Ausstieg aus Musikgeschäft
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Das Bundesberufungsgericht des siebten Bezirks beurteilte am 13. Februar 2007 die rechtmäßige Aufgabe eines Geschäftszweigs. 3M kündigte ihre Verträge mit Hintergrundmusikanbietern, darunter der Kl&au…
Symphonie der Gerichte
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Die Auswirkungen von zwei parallelen Gerichtssystemen in den USA kann kaum jeder Amerikaner und erst recht nicht jeder Ausländer nachvollziehen. Bundesgerichte und einzelstaatliche Gerichte können in vielen Fäl…
Vertriebsvertrag unterlaufen
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Die große Liebe - und dann bleibt nur noch ein Markenanspruch. So liest sich die Begründung des Berufungsurteils im Streit zwischen dem Hersteller eines berühmten Teppichklebebands und einem Unternehmen, das s…
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