Wiener Personalvertretungsgesetz – W-PVG
am 11.03.2008 von JuracityBlogDer Blick über den Tellerrand: Zuweisungen von Bediensteten an andere Rechtsträger nicht nur in NRW, sondern auch in Wien (so das Zuweisungsgesetz). Beamtenleiharbeit sozusagen. Beim Personalvertretungsgesetz selbst …
Neues Personalvertretungsgesetz in Berlin verabschiedet
JuracityBlog / Es liegt im Trend. Auch der Berliner Senat verschlechtert das Personalvertretungsgesetz, die Rechtsgrundlage für die Beteiligung der Beschäftigten im öffentlichen Dienst des Landes und der Stadt. Der Senat verabschiedete am (more...)…
Personalratsschulung zum neuen LPVG NW
JuracityBlog / Am 19. September 2007 hat die Landesregierung NRW den Gesetzentwurf zum Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG NW) beschlossen. Die umfangreichen Änderungen werden noch in diesem Jahr in Kraft treten (Juracity berichtete). Das zweitägige…
Personalvertretungsgesetz: Änderungen verabschiedet
JuracityBlog / Das heftig umstrittene und von Experten kritisierte Gesetz zur Änderung des Personalvertretungsrechts und schulrechtlicher Vorschriften ist am 19.09.2007 vom Plenum des Landtags NRW nach 2. Lesung verabschiedet worden. Für den Gesetzentwurf…
Kein Personalrat in Poppenhausen
JuracityBlog / nein, Poppenhausen liegt nicht im nivellierten - pardon - novellierten NRW und ist auch kein Modellprojekt der nordrhein-westfälischen Landesregierung, sondern liegt in Hessen. Dort ist man schon weiter, es gibt bekanntlich nach mehreren “…
Personalratsschulung zum TVÖD Grundschulung oder Spezialschulung?
JuracityBlog / darüber streiten sich in vielen Dienststellen Personalrat und Dienststellenleitung. Dabei ist die Frage eigentlich einfach zu beantworten. Nach der Rechtsprechung sind Schulungen zum jeweiligen Personalvertretungsgesetz als Grundschulungen, gena…
Personalvertretungsgesetz NRW: Personalrätekonferenz in Herne
JuracityBlog / 800 Personalräte fanden sich gestern zu einer weiteren Personalrätekonferenz speziell zur beabsichtigten Novellierung des LPersVG NW (JuracityBlog berichtete) in Herne ein. Nach einer mitreissenden Rede des DGB Vorsitzenden Guntram Schneide…
Wiener Klassen
MarkenBlog / Die Wiener oder Vienna Klassifizierung beschreibt die grafischen Elemente in Bild- oder Wort-/Bildmarken. Das umfangreiche PDF-Dokument des DPMA lohnt für Interessierte durchaus einen Blick.…
Personalrat: Mitbestimmung bei der Stufenzuordnung nach TVÖD
JuracityBlog / Dem Personalrat steht nach dem rheinland-pfälzischen Landespersonalvertretungsgesetz bei der Einstellung nicht nur bei der Festlegung der Entgeltgruppe des neuen Mitarbeiters, sondern auch bei der Stufenzuordnung innerhalb der Entgeltgruppe nach…
