Wiener Klassifikation 6. Ausgabe
am 15.01.2008 von MarkenBlogDas Deutsche Patent- und Markenamt hat die sechste Ausgabe der Internationale Klassifikation der Bildbestandteile von Marken …
9. Ausgabe der Klassifikation von Nizza ab 01.01.07 in Kraft
advobLAWg / Am 1. Januar 2007 tritt die 9. Ausgabe der Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken (Klassifikation von Nizza) in Kraft. Sie enthält gegenüber der Vorausgabe Änderungen in erheblichem Umfang im H
DPMA: Änderungen Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt informiert über die zum 01. Januar 2007 in Kraft tretenden Änderungen der Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken (Klassifikation von Nizza). Neben den bereit
9. Auflage der Klassifikation von Nizza
muepe.de | weblog peter müller / Die 9. Klassifikation von Nizza, die im Juni 2006 veröffentlicht wurde, trat am 1. Januar 2007 in Kraft. Die wichtigsten Änderungen finden Sie in den Klassen 29, 42 und 45. Der Klasse 29 wurde eingefrorenes Obst und Gemüse hinzugefügt. Juristis
BMF-Schreiben vom 4. Februar 2008 - IV C 3 - InvZ 1015/07/0002 -
STEUERRECHT / Gewährung von Investitionszulage nach dem InvZulG 2007; Übergang von der Klassifikation der Wirtschaftszweige 2003 zur Klassifikation der Wirtschaftszweige 2008 (WZ 2008) Das Statistische Bundesamt hat zum 1. Januar 2008 eine neue Klassifikation de
Deutscher ICD-10 online
Medizin & Recht / ICD-10 ist die Abkürzung für die 10. Revision der International Classification of Diseases, also die internationale Klassifikation der Krankheiten der WHO. In Deutschland dient diese systematische Darstellung nicht nur der Kommunikation von Ärzte
WIPO: Argentinien tritt dem Nizzaer Abkommen bei
MarkenBlog / Argentinien tritt dem Nizzaer Abkommen über die internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken (NKA) bei. Das Abkommen wird in Argentinien am 24. Januar 2008 in Kraft treten. Quelle: WIPO
Locarno Klassen
MarkenBlog / Die Locarno Klassifizierung ist die internationale Klassifikation für gewerbliche Muster und Modelle, benannt nach dem Abkommen von Locarno. Einen Überblick über die Klasseneinteilung findet man beim DPMA.
Beitritte zum Nizzaer Abkommen
MarkenBlog / Dem Nizzaer Abkommen vom 15. Juni 1957 über die internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken (NKA) treten zum angegebenen Zeitpunkt bei: Ägypten 18. Juni 2005 Bahrain 15. Dezember 2005 Jamaika 7. Feb
UK: Jahresbericht des Patent Office
MarkenBlog / Das britische Patent Office hat seinen Jahresbericht 2006 veröffentlicht. (96 Seiten PDF-Format) Der Bericht enthält auch einen umfangreichen Statistikteil zu den einzelnen Schutzrechten. Beispielsweise die Top-Markenanmelder im Jahr 2006: Q
Löschungen (36/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken hat das Deutsche Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschungen wurden vom DPMA in der 36. Kalenderwoche veröffentlicht. 301 52 732 Nizzaklasse
Löschungsanträge (14/2006)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 14. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 305 16 402 Nizzaklasse: 39 305 34 604 Nizzaklssen: 03, 25 Quelle: DPMA
Viennese truffles / Wiener Trüffel
Transblawg / This term seems to have two meanings. See Der Neubauer Hunde-Knigge and Scheißtag. Or alternatively Confiserie Heindl. Patently silly cites and links to a patent for a Receptacle Assembly for Receiving Canine Fecal Matter (with drawings) (via
Buchtipp: Deutsche Standards - Marken des Jahrhunderts
MarkenBlog / Deutsche Standards - Marken des Jahrhunderts von Florian Langenscheidt Gebundene Ausgabe: 600 Seiten Verlag: Gabler; Auflage: 15., neubearb. A. (November 2006) ISBN-10: 3834904368 Preis: 78,00 EUR
Löschungsanträge (04/2007)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der vierten Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 304 40 998 STALINS WEIN Nizzaklasse: 33 304 66 839 Nizzaklassen: 18, 21, 25 Quelle: DPMA
Löschungsanträge (10/2006)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken ist vom Deutschen Patent- und Markenamt in der zehnten Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht worden. 303 60 730 Chi Pads Nizzaklassen: 03, 05 304 51 443 VLA Nizzaklasse: 29 Quelle DPMA
Löschungsanträge (22/2006)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde in der 22. Kalenderwoche vom Deutschen Patent- und Markenamt ein Löschungsantrag veröffentlicht. 398 17 607 HomeZone Nizzaklasse: 09, 38, 42 305 20 882 Paparatzi Nizzaklassen: 16, 21, 25, 32, 33 Quelle: DPMA
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