Wiener Klassen
am 25.10.2005 von MarkenBlog
Die Wiener oder Vienna Klassifizierung beschreibt die grafischen Elemente in Bild- oder Wort-/Bildmarken.
Das umfangreiche PDF-Dokument des …
Kroatien tritt dem Wiener Abkommen bei
MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organization WIPO teilt mit, das Kroatien dem Wiener Abkommen zur Klassifizierung von grafischen Elementen beigetreten ist. Die Wiener Klassifizierung wird in Kroatien am 09. Mai in Kraft treten. Quelle: WIPO
WIPO: Malaysia tritt dem Wiener Abkommen bei
MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organization WIPO teilt mit, dass Malaysia dem Wiener Abkommen zur Klassifizierung von grafischen Elementen beigetreten ist. Die Wiener Klassifizierung wird in Malaysia am 28. September in Kraft treten. Quelle: WIPO
Wiener Klassifikation 6. Ausgabe
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die sechste Ausgabe der Internationale Klassifikation der Bildbestandteile von Marken (Wiener Klassifikation) veröffentlicht. Wiener Klassifikation (138 Seiten PDF-Format)
First Vienna Vegetable Orchestra/Das erste Wiener Gemüseorchester
Transblawg / How did I miss this for so long? Erstes Wiener Gemüseorchester I wonder how many of those CDs they sell? Via mimi smartypants, who writes: The first vegetable orchestra, which I actually found by Googling “vegetable orchestra” for no
Sex und Recht oder Recht und Sex
MarkenBlog / Das ist sich jemand unsicher ob seiner Prioritäten: Aktenzeichen: 302008008392.1 Wortmarke: SEX UND RECHT Klassen: 16, 42, 45 Aktenzeichen: 302008008391 Wortmarke: RECHT UND SEX Klassen: 16, 42, 45 Quelle: DPMA Schade, keine Wort-/Bildmarken&
Turkmenistan übernimmt internationale Klassifizierungen
MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organization WIPO teilt mit, dass Turkmenistan dem Wiener Abkommen zur Klassifizierung von grafischen Elementen beigetreten ist. Weiterhin wurden auch die Abkommen von Nizza, Locarno und Straßburg unterzeichnet. Die
WIPO: Jamaika tritt den Abkommen von Nizza und Wien bei
MarkenBlog / Die WIPO teilt mit, dass Jamaika dem Abkommen von Nizza zur internationalen Klassifizierung von Waren und Dienstleistungen und dem Abkommen von Wien zur Klassifizierung der grafischen Bildelemente beigetreten ist. Beide Abkommen werden in Jamaika z
Locarno Klassen
MarkenBlog / Die Locarno Klassifizierung ist die internationale Klassifikation für gewerbliche Muster und Modelle, benannt nach dem Abkommen von Locarno. Einen Überblick über die Klasseneinteilung findet man beim DPMA.
DPMA: Top Markeninhaber 2006
MarkenBlog / Auszug Quelle: DPMA In diesem Dokument “Auf einen Blick: Gewerbliche Schutzrechte” (7 Seiten PDF) veröffentlicht das Deutsche Patent- und Markenamt neben der vollständigen Liste der Top Markeninhaber auch umfangreiche Statistiken zu
Wiener in U-Haft vergessen
Handakte WebLAWg / Ein Wiener blieb ohne Haftgrund acht Tage lang eingesperrt. Nun laufen die Ermittlungen gegen die zuständige Richterin. der kurier vom 16.03.2005
DPMA: Statistisches zu Marken und Patenten
MarkenBlog / Zur Meldung der Schutzrechteanmeldungen im Jahr 2005 hat das Deutsche Patent- und Markenamt einen mehrseitigen statistischen Überblick veröffentlicht. Angaben für den Markenbereich sind u.A.: - Anzahl der Anmeldungen - Anzahl der Eintragungen -
Wiener Personalvertretungsgesetz – W-PVG
JuracityBlog / Der Blick über den Tellerrand: Zuweisungen von Bediensteten an andere Rechtsträger nicht nur in NRW, sondern auch in Wien (so das Zuweisungsgesetz). Beamtenleiharbeit sozusagen. Beim Personalvertretungsgesetz selbst fällt zweierlei auf
Viennese truffles / Wiener Trüffel
Transblawg / This term seems to have two meanings. See Der Neubauer Hunde-Knigge and Scheißtag. Or alternatively Confiserie Heindl. Patently silly cites and links to a patent for a Receptacle Assembly for Receiving Canine Fecal Matter (with drawings) (via
Grüne Äpfel im Markenregister
MarkenBlog / Im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes lassen sich in der Nizzaklasse 44 (medizinische Dienstleistungen) folgende Bild- oder Wort-/Bildmarken mit der Darstellung eines grünen Apfels (Viennaklasse 05.07.13) ermitteln. 30570733 30
Zulässige Zeichen einer Wortmarke
BERLIN BLAWG / Beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) können Wortmarken, Bildmarken, Kombinationen aus Wort- und Bildmarken, dreidimensionale Marken, Kennfarbenmarken, Hörmarken und sonstige Markenformen angemeldet werden. Zu den sonstigen und neuen
Wiener Übereinkommen vom 24. April 1963
strafprozess / Ein U.S.-Bundesgericht hatte ich mit der Frage zu befassen, ob eine Verletzung von Art. 36 Ziff. 1 lit. b des Wiener Übereinkommens über konsularische Beziehungen vom 24. April 1963 zur Aufhebung eines Strafurteils führen kann (vgl. dazu den Ents
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
