Wiener Erklärung
am 09.06.2005 von http://blat.antville.org/10 Thesen zur …
Kontrolliertes Chaos 2005
Aktenvermerk / Heute und morgen findet in Wien zum nunmehr bereits 6. Mal das Symposion Chaoscontrol statt, das es sich zur Aufgabe gemacht hat, Licht in die noch realtiven jungen Rechtsgebiete “Neue Medien”, Internet und alles was dazu gehört, zu
StraBEG oder Selbstanzeige?
Blickpunkt Recht & Steuern / Die strafbefreiende Erklärung nach dem StraBEG und die Selbstanzeige nach § 371 AO konnten wahlweise erfolgen; bei Rechtserheblichkeit der Wahl muss im Einzelfall geprüft werden, ob die Voraussetzungen der strafbefreienden Erklärung n
Göttinger Erklärung zum Urheberrecht
iuranovit / Das Aktionsbündnis für Urheberrecht kritisiert, dass bei den rezenten Maßnahmen des Gesetzgebers im Urheberrecht primär die Belange der Rechteverwerter und nicht die Nutzung der mit den neuen technischen Medien verbundenen Chance
Zum Begriff Informationsfreiheit
Telemedicus / Ein Jurist versteht die Informationsfreiheit als das Recht, „sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten“. Es gibt jedoch auch andere Auffassungen: Informationsfreiheit könne darüber hinaus die Freiheit von Informa
Erklärung zu Spam
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Das hiesige Bundesjustizministerium beabsichtigt, morgen, Donnerstag, eine Erklärung über Maßnahmen zur Durchsetzung des CAN-SPAM-Gesetzes abzugeben. Seit dem Inkrafttreten des unglücklichen Gesetzes hat Spam-Pos
Wiener Klassifikation 6. Ausgabe
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die sechste Ausgabe der Internationale Klassifikation der Bildbestandteile von Marken (Wiener Klassifikation) veröffentlicht. Wiener Klassifikation (138 Seiten PDF-Format)
Erfolgloser Erpresser hat nur genötigt
schreibmaschine / Ein erfolgloser Erpresser hat selbst keine Erklärung dafür, warum er von seinem Arbeitgeber mit einer Bombendrohung ausgerechnet die „krumme“ Summe von 357.300 Euro gefordert hat. „Es war eine Zahl, die ich spontan im Kopf
Tot oder verletzt?
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Boston.com News erklärt am 20. April 2006 laienverständlich die Jahr-und-Tag-Regel, nach der sich im Strafrecht beurteilt, ob ein Täter wegen Tötung oder Körnerverletzung eines überlebenden Opfers
Ministerium: Arbeiten nicht an Änderungen der Rente mit 67
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Das Arbeitsministerium hat SPD-Fraktionschef Peter Struck widersprochen, Minister Olaf Scholz prüfe Änderungen an der Rente mit 67. Die Anhebung des Renteneintrittsalters war und bleibt richtig, sagte Ministeriumssprech
Anhörung zum Informationsfreiheitsgesetz am 14.03.05
Lichtenrader Notizen / Gefunden im R-Archiv : ein Hinweis auf die Sachverständigenanhörung im Innenausschuss des Deutschen Bundestages zum Informationsfreiheitsgesetz am 14.03.2005.
Kindergeld für Botschaftspersonal
Blickpunkt Recht & Steuern / Ausländische Staatsangehörige, die vor dem 1. April 1999 eine Tätigkeit als Mitglied des Verwaltungs- und technischen Personals oder des dienstlichen Hauspersonals einer Botschaft aufgenommen haben und nicht im Besitz eines auslän
Schlichtung im Streit über Bau-Mindestlohn angelaufen
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Im Streit über die Zukunft der Mindestlöhne in der Bauwirtschaft ist am Freitag die Schlichtung angelaufen. Vertreter der Branchenverbände ZDB und HDB sowie der Gewerkschaft IG BAU kamen am Mittag in Königswint
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