Wiefelspütz und die Sauereien
am 26.03.2007 von http://ra-melchior.blog.de
In einem Tagesschau-Interview gab Wolfgang-ich-bin-anständig-Schäubles Schnüffelbruder, der SPD-„Innenexperte Dieter Wiefelspütz, u.a. Folgendes zum Besten:
Wiefelspütz: Ich bin kein Kontrollfreak, im Gegenteil: Das Internet ist eine wunderbare neue Welt. Aber auch in dieser Welt gibt es jede Sauerei, die auch im wirklichen Leben zu finden ist. Und die müssen wir effektiv bekämpfen können.
tagesschau.de: An was für Sauereien denken Sie denn?
Wiefelspütz: Es gibt jede Art von Straftaten im Internet - von der Beleidigung bis zum Mord, von Terrorismus zu Rassismus. Das Netz bietet die ganze Bandbreite des …
Black Friday - 50% auf Alles!
medien-gerecht / Back Friday ist der größte Shoppingtag in den Vereinigten Staaten. Alle Geschäfte von Nobelboutiquen bis zum Outletcenter winken an diesem Tag mit umfassenden Rabattaktionen und ganz Amerika in den Geschäften. Der Black Friday l&#…
ALG II-Kanzlei?
RA J. Melchior, Wismar / Die Schuldnerin schrieb: „Ein Rechtsstreit wäre im Moment auch keine gute Idee, da wir im Moment unseren Lebensunterhalt von ALG2 bestreiten müssen. Ach, wirklich? Aber im Internet großartig als Wirtschaftskanzlei firmieren, mi…
Bundestag billigt Erbschaftsteuerreform
Steuerpraxis / Der Deutsche Bundestag hat heute in 2./3. Lesung das Erbschaftsteuerreformgesetz gebilligt. Hierzu erklärt der Bundesminister der Finanzen, Peer Steinbrück: “Wir setzen mit der Reform der Erbschaftsteuer das Urteil des Bundesverfassun…
Berlin plant „Totalerhebung“ von Schülern
Daten-Speicherung.de - minimum data, maximum privacy / Ein Berliner Gesetzentwurf zur Einrichtung einer zentralen Schülerdatei sieht vor, berlinweit eine Reihe von personenbezogenen Daten in einem automatisierten System zu erfassen und zu speichern. Das betrifft nicht nur Namen von Schülern, Ge…
AT-Mitarbeiter: Arbeitsrecht 2. Klasse ?
JuracityBlog / Gilt für AT-Mitarbeiter ein eigenes Arbeitsrecht? Spezielle Kündigungsfristen? Ausnahmen vom Kündigungsschutz? Größere Flexibilität bei Arbeitszeit und Arbeitsvertrag? So schlimm ist es tatsächlich nicht. Für A…
Es schneit; die Räum- und Streupflichten
JuracityBlog / In weiten Teilen Nordrhein-Westfalens hat es am Wochenende geschneit. Die Kinder hatten ihren Spaß an Schnellballschlachten; aber manch einer dürfte auch wegen der Glätte gestürzt und verletzt worden sein. Eigenes Pech oder kö…
Konsens-Mitgliederversammlung bestätigt Vorstand und Kurs
ADR-Blog / Am Dienstag, 25. 11.2008 wurde die Mitgliederversammlung von Konsens e.V. - Verein zur Förderung der Mediation in Niedersachsen in der Landeshauptstadt Hannover abgehalten. Im Vorfeld der Veranstaltung informierte ich die Mitglieder und Interessiert…
Ein Deutscher unter den Toten der Anschläge von Bombay
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Unter den Toten der Anschläge von Bombay ist auch ein Deutscher. Ein Mitarbeiter des Münchner Medienunternehmens C.A.M.P. TV teilte am Donnerstag mit, einer der zwei Gesellschafter der Firma sei bei der Flucht aus dem Ho…
Falsche Kinderärztin kommt mit einem blauen Auge davon
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Wie das Urteil ausgefallen wäre, wären auch noch die Körperverletzungen mit anklagt worden, vermag man sich nur vorzustellen. Dass das AG Hamburg jedoch sehr milde urteilte, ist festzustellen.Man tritt keinen Menschen, der am Boden liegt: Diese Ve…
Das wird knapp
LawBlog / Ich kann das ja verstehen, dass man vor einer Ladung zum Strafantritt gerne die Augen verschließt. Aber die Unterlagen, mit denen um eine Fristverlängerung nachgesucht werden kann, erst eine knappe Woche vor Ultimo einzureichen, ist schon sehr risk…
Richterin als Justizministerin
Law on the Blog / Die ÖVP hast nunmehr - es wurde in den Medien zu Recht als Sensation kommentiert - Fr. Rat Bandion-Ortner nominiert. Sie ist Strafrichterin am LG Wien und wurde durch ihren Vorsitz im BAWAG-Prozess weltberühmt, zumindest in Österreich. Die Sache…
Bundesregierung : Verlängerung: Erneute Befristung von § 52a UrhG bis zum 31.12.2012
MEDIEN INTERNET und RECHT / Sechstes Gesetz zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes, BT-Drs. 16/10569 Der Bundesrat hat in seiner 851. Sitzung am 28.11.2008 der Verlängerung von § 52a Urheberrechtsgesetz (UrhG) zugestimmt. Der Bundestag hatte den Entwurf des entsprechende…
» Wiefelspütz: "Die Politik hat das Internet verschlafen" | tagesschau.de
[tagesschau.de 21.03.2007 15:27 Uhr] Die Terror-Gefahr wächst, ebenso die Internet-Kriminalität. Sicherheitsbehörden fordern daher das Recht auf Online-Durchsuchungen. Auf ein Gesetz müsse man aber noch länger warten, sagt SP…
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