Sonderzahlung im Besoldungsbereich
Rechtslupe | 2. Februar 2012 — Das Gesetz zur Wiedergewährung der Sonderzahlung wurde am 27. Dezember 2011 im Bundesgesetzblatt (BGBl. I S. 2842) verkündet. E…
Wiedergewährung der Sonderzahlung im Besoldungsbereich
Am 1. Dezember 2011 hat der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Wiedergewährung der Sonderzahlung verabschiedet.
Seit dem Dienstrechtsneuordnungsgesetz von 2009 wird die Sonderzahlung im Bund für die Beamtinnen und Beamten, Richterinnen und Richter sowie Soldatinnen und Soldaten nicht mehr als Einmalbetrag mit den Dezemberbezügen ausgezahlt (“Weihnachtsgeld”), sondern monatlich als Teil der sonderzahlungsfähigen Bezüge. Diese Bezüge sind insbesondere das Grundgehalt, der Familienzuschlag sowie die Amts- und Stellenzulagen. Bei der Umstellung der Zahlungsweise im Juli 2009 sind diese Bezüge um 2,5 Prozent erhöht worden (erster Einbauschritt). Die Einmalzahlung zum Ende des Jahres ist im Gegenzug entfallen.
Die Wiedergewährung der Sonderzahlung erfolgt jetzt ebenfalls durch den Einbau in die monatlichen Bezüge, die um 2,44 Prozent steigen. Mit diesem zweiten Einbauschritt wird das N…
» Vollständiger ArtikelThemen: Weihnachtsgeld , Soldaten , Bund , Beamtenbesoldung
Rechtsgebiet: Beamtenrecht
Erschienen 3. Januar 2012 auf http://www.rechtslupe.de.
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Wieder mehr Weihnachtsgeld für Beamte und Richter des Bundes sowie Soldaten
Vergabeblog | 10. November 2011 — Beamte und Richter des Bundes sowie Soldaten sollen ab dem kommenden Jahr wieder mehr Weihnachtsgeld erhalten. Nach einem Geset…
Neue Daten zum Weihnachtsgeld
Handakte WebLAWg | 15. November 2007 — Fast 70 Prozent der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erhalten eine Jahressonderzahlung. Dies ergibt eine Auswertung des LohnS…
2 BvL 5/05, 2 BvL 6/05, 2 BvL 7/05 vom 28.09.2007
BVerfG | 28. September 2007 — Gegenstand der Verfahren ist die Frage der Verfassungsmäßigkeit des § 6 Abs. 1 Satz 1 in Verbindung mit § 10 des Gesetzes über die…
Freiwillige Sonderzahlungen: Freiwillige Sonderzahlungen und der Gleichbehandlungsgrundsatz
Recht & Mediation | 7. August 2009 — Auch wenn ein Arbeitgeber frei entscheiden kann, ob und unter welchen Voraussetzungen er seinen Arbeitnehmern Sonderzahlungen …
LAG Düsseldorf: Freiwilligkeitsvorbehalt bei Sonderzahlung unwirksam
LAW OBSERVER | 30. September 2009 — Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 11.04.2008 – 9 Sa 115/08 entschieden, dass der Arbeitgeber aufgrund ei…
Heute im Bundestag: Dienst- und Versorgungsbezüge im Bund sollen steigen
Vergabeblog | 4. Juni 2010 — Die Bezüge der Beamten, Richter, Soldaten und Versorgungsempfänger im Bund sollen bis Sommer 2011 schrittweise steigen. Dazu si…
Gleichbehandlungsgrundsatz Arbeitsrecht: BAG zur Gleichbehandlung bei Sonderzahlungen
beck-blog | 6. August 2009 — Arbeitnehmer, die einer Änderung ihres Arbeitsvertrages widersprochen haben, dürfen nicht von Sonderzahlungen ausgenommen werde…
BAG: Freiwilligkeitsvorbehalt bei Sonderzahlungen kann als AGB unwirksam sein
anwalt-kiel.com | 30. Juli 2008 — Das Bundesarbeitsgericht - 10 AZR 606/07 - hat zum Freiwilligkeitsvorbehalt bei Sonderzahlungen entschieden. Im streitigen Arbe…
Gleichbehandlung bei Sonderzahlung
Handakte WebLAWg | 18. Juni 2009 — Der Zweck einer Sonderleistung wird bestimmt durch ihre tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen. An den so bestimmten Zwe…
