Wiedergabe ehrenrühriger Äußerungen Dritter im Prozess
am 07.03.2008 von Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles
Gibt der Beklagte vor Gericht
weiter, quasi als Bericht,
das er von Dritten mehrfach hörte,
wie die Klägerin sehr störte
durch Ihr unsittliches Betragen
ohne dies zu hinterfragen,
so ist dies sein gutes Recht.
Um die Klage steht es schlecht:
Schmerzensgeld das …
Dichtung und Wahrheit
Jurabilis / Seiner künstlerischen Ader freien Lauf gelassen hat das ArbG Detmold in 3 Ca 842/07 (abgedruckt in NJW 2008, S. 782 f.) Grund des Ganzen: Der Streit entstand, weil der Beklagte im Rechtsstreit (ArbG Detmold - 1 Ca 1129/06) vorzutragen wagte, wa…
Kommt ein Döner geflogen...
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Der Wurf mit einem Döner stellt keine schwerwiegende Verletzung der vom allgemeinen Persönlichkeitsrecht umfassten menschlichen Würde und Ehre dar. Die spätere Klägerin arbeitet in einem Dönerlokal. Im Juni 2007 kaufte der später…
Der Döner und die Beleidigung
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Mancher Döner ist lecker, mancher aber eine Beleidigung für die Geschmacksnerven. Wirft der empörte Gast einen solchen, ist das aber nach Auffassung des AG München (Urteil des AG München vom 14.3.08, AZ 154 C 26660/07) keine Beleidigung im Sinne…
Kommt ein Döner geflogen…
Blickpunkt Recht & Steuern / Der Wurf mit einem Döner stellt keine schwerwiegende Verletzung der vom allgemeinen Persönlichkeitsrecht umfassten menschlichen Würde und Ehre dar. Sagt das Amtsgericht München. Die spätere Klägerin arbeitet in einem D&o…
NOVITEL / OLBERTZ
LawBlog / In der Sache Novitel / Olbertz liegt jetzt das Urteil des Amtsgerichts Berlin Mitte vor. Ich zitiere die wichigsten Ausführungen zur Haftung von Weblogprovidern: Bei dem vom Verfügungsbeklagten eingerichteten Weblog handelt es sich erkennbar um e…
“Prinzenaufguss”
Handakte WebLAWg / Jeder, der das Personenbild eines anderen verbreiten will, ist von sich aus zur Prüfung gehalten, wie weit seine Veröffentlichungsbefugnis reicht. Dies gilt erst recht dann, wenn es sich um ein in besonders starkem Maße die Intimssphäre des Abge…
PKW als Haushaltsgegenstand
Rechtblog / Das Handelsblatt bericht über eine Entscheidung des Amtsgericht Detmold in einem familienrechtlichen Fall: Haben getrennt lebende Ehepartner das Auto des Mannes zuvor für familiäre Belange genutzt, kann ein Gericht den Mann dazu verpf…
Ohne Leistung kein Geld
LawBlog / Eine Internetfirma hatte dem Beklagten einen DSL-Anschluss verkauft. Später zog der Beklagte um. An seinem neuen Wohnort funktionierte der Anschluss aber nicht; der Anbieter konnte dort auch kein DSL anbieten. Trotzdem wollte er weiter sein Geld. Da…
